Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 6 B 3.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11056
OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 6 B 3.11 (https://dejure.org/2012,11056)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.04.2012 - 6 B 3.11 (https://dejure.org/2012,11056)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. April 2012 - 6 B 3.11 (https://dejure.org/2012,11056)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 45 SGB 10, § 1 BAföG, § 11 Abs 1 BAföG, § 11 Abs 2 BAföG, § 27 Abs 1 Nr 2 BAföG
    Ausbildungsförderung; Bewilligungsbescheid; Rücknahme; Vermögensanrechnung; Forderung; Forderungsinhaber; Schulden; Schulgeld; Abzugsfähigkeit; ausbildungsförderungsrechtlicher Bedarf; besondere Kosten der Ausbildung; Härtefreibetrag; Geltendmachung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2013 - 4 LA 290/11

    Freistellung des Vermögens des Auszubildenden

    Danach kommt die Freistellung eines weiteren Teils des Vermögens des Auszubildenden nach § 29 Abs. 3 BAföG grundsätzlich auch dann in Betracht, wenn der Auszubildende notwendige ausbildungsbedingte Mehrkosten, die - wie Schulgeld - durch den ausbildungsförderungsrechtlichen Bedarfssatz nicht gedeckt sind (vgl. dazu Senatsbeschl. v. 19.8.2010 - 4 LC 757/07 -, Nds.VBl. 2010, 369; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.4.2010 - OVG 6 B 3.11 -), zu tragen hat, wenn der Auszubildende ferner ohne die Freistellung eines weiteren Teils seines Vermögens sein nach § 29 Abs. 1 BAföG anrechnungsfreies Vermögen zur Deckung dieser Kosten vollständig oder teilweise verwerten müsste und wenn diese Verwertung des anrechnungsfreien Vermögens zugleich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Lebensgrundlage des Auszubildenden führen würde.
  • OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 4 LA 168/15

    Bedarfsermittlung im Ausbildungsförderungsrecht, Berücksichtigung von Schulgeld -

    Nach heutigem Ausbildungsförderungsrecht können Schulgeldzahlungen somit auf der Bedarfsseite generell nicht mehr berücksichtigt werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.4.2012 - OVG 6 B 3.11 -).
  • VG Frankfurt/Main, 31.01.2013 - 3 K 2272/12

    Ausbildungsförderung

    Ähnliches kommt bei vorhandenem Vermögen des Auszubildenden in Betracht, weil ggf. Schulden aus einer vertraglichen Verpflichtung des Auszubildenden zur Zahlung von Schulgeld nach § 28 Abs. 3 Satz 1 BAföG vom Vermögen des Auszubildenden abgezogen werden können (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.04.2012 - OVG 6 B 3.11 - juris).
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