Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 26.05.2010 - 2 S 100.09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,24019
OVG Berlin-Brandenburg, 26.05.2010 - 2 S 100.09 (https://dejure.org/2010,24019)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.05.2010 - 2 S 100.09 (https://dejure.org/2010,24019)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Mai 2010 - 2 S 100.09 (https://dejure.org/2010,24019)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,24019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 80 Abs 5 VwGO, § 2 Abs 3 AufenthG, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG, § 31 Abs 4 S 2 AufenthG, § 68 AufenthG
    Thailand; Beschwerde; eheunabhängige Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Sicherung des Lebensunterhalts; Verpflichtungserklärung eines Dritten; wirtschaftliche Leistungsfähigkeit; Pfändungsgrenzen; pfändungsfreies Einkommen; atypischer Fall (verneint); ...

  • Wolters Kluwer
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 31 Abs. 4 S. 2, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 2 Abs. 3, AufenthG § 68, ZPO § 850c, AufenthG § 31 Abs. 1 Nr. 1
    Aufenthaltserlaubnis, Verlängerungsantrag, vorläufiger Rechtsschutz, Suspensiveffekt, Sicherung des Lebensunterhalts, Unterhaltsanspruch, Verpflichtungserklärung, Pfändungsfreigrenze, atypischer Ausnahmefall, Verlobung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2012 - 2 B 10.11

    Außergewöhnliche Härte; Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft;

    (c) Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Beschluss des Senats vom 26. Mai 2010 - OVG 2 S 100.09 -, juris; Beschluss des 12. Senats vom 8. September 2009 - OVG 12 M 47.09 -, juris; vgl. auch Urteil des 3. Senats vom 21. April 2009 - OVG 3 B 8.07 -, juris; vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 24. November 1998, a.a.O.) setzt die Berücksichtigung einer Verpflichtungserklärung im Rahmen der Prüfung der Sicherung des Lebensunterhalts voraus, dass derjenige, der die Verpflichtungserklärung abgegeben hat, leistungsfähig ist.
  • VG Berlin, 16.02.2012 - 23 K 202.11

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Familiennachzug bei Pflegebedürftigkeit;

    Nach alledem kann die Bonitätsprüfung des Verpflichtungsgebers nur dann zu seinen Gunsten ausgehen, wenn er pfändungsfreies Einkommen in ausreichender Höhe erhält (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Mai 2010 - OVG 2 S 100.09 - m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 11 ME 441/10

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Ablehnung der Verlängerung einer

    Allerdings setzt die Haftung für den Lebensunterhalt nach § 68 AufenthG voraus, dass der Erklärende in wirtschaftlicher Hinsicht leistungsfähig ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl.v. 26.5.2010 - 2 S 100.09 -, juris; Funke-Kaiser, a.a.O., § 2 AufenthG Rn. 54.5; Renner, a.a.O., § 2 AufenthG Rn. 21).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2012 - 11 N 1.12

    Türkei; Visum für Nachzug der Mutter zu eingebürgertem Sohn;

    Die Berücksichtigung einer solchen Verpflichtungserklärung im Rahmen der Prüfung der Sicherung des Lebensunterhalts setzt die Leistungsfähigkeit des Verpflichtenden voraus (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 25. Januar 2012 - OVG 2 B 10.11 -, juris, OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 16. Mai 2010 - OVG 2 S 100.09 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 08. September 2009 - OVG 12 M 47.09 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht