Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 28.07.2016 - 4 S 10.16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
Art.33 Abs 2 GG, § 123 Abs 1 VwGO
Konkurrentenstreit; Polizeihauptkommissar (A 11); Bewerbungsverfahrensanspruch; dienstliche Beurteilung; Befähigungsmerkmal Initiative; Plausibilisierung; fehlender Beurteilungsbeitrag für Teilzeitraum; Begründung des Gesamturteils; Möglichkeit der Auswahl; Tenorierung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2018 - 10 S 29.17
Beschwerde; Beförderung; Telekom; dienstliche Beurteilung; Einzelbewertung; …
Eine hohe Wahrscheinlichkeit der Beförderung ist nach diesem verfassungsrechtlich fundierten Maßstab nicht gefordert (OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. Juli 2016 - OVG 4 S 10.16 -, juris Rn. 14). - VG Potsdam, 20.01.2017 - 2 L 1168/16
Beförderungen
zu diesem Begründungserfordernis BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris Rn. 30 ff., sowie - für die hier einschlägigen Beurteilungsrichtlinien - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Juli 2016 - OVG 4 S 10.16 -, juris Rn. 10 f. - OVG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - 10 S 74.17
Entlassung eines Soldaten auf Zeit; Dienstunfähigkeit; Beschwerde; dargelegte …
Die im Beschlusstenor angesprochene Maßgabe (vgl. dazu u.a. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. März 2016 - 20 A 2364/14.PVL -, juris; Beschluss vom 28. Juli 2016 - OVG 4 S 10.16 -, juris) zur Fassung von Satz 1 des erstinstanzlichen Entscheidungsausspruchs ist geboten, denn die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den Bescheid der Antragsgegnerin in der Gestalt des Beschwerdebescheides ergibt sich wie ausgeführt nicht kraft Gesetzes, sondern durch eine gerichtliche Anordnung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO. - VG Potsdam, 15.09.2016 - 2 K 590/16
Erteilung einer Beurteilung
BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris Rn. 30 ff., 37, sowie - für nach der vorliegend einschlägigen Beurteilungsrichtlinie erstellte dienstliche Beurteilungen - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Juli 2016 - 4 S 10.16 -, juris Rn. 10 ff. - VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 L 648/18
Recht der Landesbeamten
Sind - wie hier - für die Einzelbewertungen einerseits und für das Gesamturteil andererseits unterschiedliche Bewertungsskalen vorgesehen, bedarf es einer Begründung des Gesamturteils (BVerwG…, Beschluss vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris Rn. 36; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Juli 2016 - OVG 4 S 10.16 -, juris Rn. 10 f.).
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