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   OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2016 - 10 N 7.14   

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OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2016 - 10 N 7.14 (https://dejure.org/2016,32021)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.09.2016 - 10 N 7.14 (https://dejure.org/2016,32021)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. September 2016 - 10 N 7.14 (https://dejure.org/2016,32021)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 79 S 1 BauO BE, § 10 Abs 1 BauNVO, § 10 Abs 3 BauNVO, Art 3 Abs 1 GG
    Zum Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 86 Abs 1 S 1 VwGO, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 5 VwGO, § 79 S 1 BauO BE, § 10 Abs 1 BauNVO, § 10 Abs 3 BauNVO, Art 3 Abs 1 GG
    Antrag auf Zulassung der Berufung; Verfahrensmangel; Aufklärungsrüge; Überzeugungsgrundsatz; Fehler der Sachverhalts- und Beweiswürdigung; Beseitigungsanordnung; materielle Illegalität; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; Wochenendhausgebiet; bauaufsichtliches ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 273
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.06.2017 - 10 N 27.14

    Bauaufsichtliche Beseitigungsanordnung - formelle und materielle Illegalität

    Dies bedeutet, dass die Bauaufsichtsbehörde bei Feststellung eines Baurechtsverstoßes i.d.R. einzuschreiten hat und lediglich in atypischen Fällen davon ermessensgeleitet absehen kann (stRsp. u.a. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.02.2018 - 10 N 34.17

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Entlassung eines Beamten auf Probe; fehlende

    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (u.a. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2018 - 10 S 67.17

    Anforderungen an eine Verwirkung des Rechts auf bauordnungsrechtliches

    Danach ist das Ermessen bei Erlass einer Beseitigungsverfügung kein freies, sondern ein auf die Beseitigung der Störung gerichtetes Ermessen, nach dem die Bauaufsichtsbehörde bei Feststellen eines Baurechtsverstoßes in der Regel einzuschreiten hat und lediglich in atypischen Fällen vom Beheben des baurechtswidrigen Zustands ermessensgeleitet absehen kann (vgl. Beschlüsse des Senats vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 16 m.w.N., und vom 26. Juni 2017 - OVG 10 N 27.14 -, juris Rn. 16).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2017 - 10 N 29.16

    Außerkrafttreten des übergeleiteten Baunutzungsplans von Berlin in der Baustufe

    7 Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit erst dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und wenn diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (stRspr. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 -, juris Rn. 11; Beschluss vom 22. Juli 2013 - BVerwG 7 BN 1.13 -, juris Rn. 6; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 16. Mai 2017- OVG 2 S 5.17 -, juris Rn. 5).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.02.2017 - 10 N 87.16

    Zum Anspruch auf eine Baugenehmigung für eine bereits errichtete Anlage der

    Der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO erstreckt sich auf Fehler bei der materiellen Rechtsanwendung, d.h. Fehler bei der Feststellung und Würdigung des entscheidungserheblichen Sachverhalts sowie bei der Auslegung der Norm und deren Subsumtion (OVG Bln-Bln, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VG Cottbus, 19.09.2017 - 3 K 280/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg führt in seinem Beschluss vom 28. September 2016 (OVG 10 N 7.14, juris Rn. 11, 13) allgemein zur Funktionslosigkeit aus:.
  • VG Cottbus, 13.09.2017 - 3 L 136/17

    Sofortige Vollziehung von Beseitigungsverfügungen

    Es handelt sich um Fälle des intendierten Ermessens, in denen regelmäßig bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen den Eintritt der in der Vorschrift vorgesehenen Rechtsfolge rechtfertigt (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - OVG 10 N 27.14 -, juris Rn. 18; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Mai 2016 - OVG 10 S 34.15 -, juris Rn. 10; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - OVG 2 S 62.12 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2017 - 6 M 37.17

    Zulassungsantrag; Darlegungsanforderungen; Funktionslosigkeit eines

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit erst dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und wenn diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (stRspr. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 -, juris Rn. 11; Beschluss vom 22. Juli 2013 - BVerwG 7 BN 1.13 -, juris Rn. 6; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 16. Mai 2017- OVG 2 S 5.17 -, juris Rn. 5).
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