Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2013 - 12 S 106.13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31276
OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2013 - 12 S 106.13 (https://dejure.org/2013,31276)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.10.2013 - 12 S 106.13 (https://dejure.org/2013,31276)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 12 S 106.13 (https://dejure.org/2013,31276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,31276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 88 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, § 60a Abs 2 AufenthG
    Abschiebungsschutz; Eilantrag; Antragsbegehren; Auslegung; Umdeutung; anwaltliche Vertretung; Duldung; rechtliches Abschiebungshindernis; Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des wirklichen Rechtsschutzziels durch das Gericht in Eilrechtsschutzverfahren als Grundlage seiner Sachprüfung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 88, VwGO § 123 Abs. 1, AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1, GG Art. 6
    Inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Reisefähigkeit, fachärztliche Stellungnahme, Stellungnahme, Arzt, Abschiebung, Schutzwirkung, aufenthaltsrechtliche Schutzwirkung, anwaltliche Vertretung, Rechtsanwalt, Rechtsschutzziel, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des wirklichen Rechtsschutzziels durch das Gericht in Eilrechtsschutzverfahren als Grundlage seiner Sachprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 444
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2016 - 2 M 48/16

    Anforderung von Kosten für das Widerspruchsverfahren

    § 88 VwGO steht einer sachdienlichen Auslegung und ggf. Umdeutung eines Eilantrages auch bei anwaltlicher Vertretung des Antragstellers nicht entgegen, wenn sich eindeutig erkennen lässt, dass das wahre Antragsziel von der Antragsfassung abweicht (vgl. OVG BBg, Beschl. v. 29.10.2013 - OVG 12 S 106.13 -, juris, RdNr. 5).
  • VG Berlin, 22.01.2016 - 23 K 399.14

    Anordnung einer Abschiebung nach Bulgarien

    Der Kläger hat nicht substantiiert dargelegt, er sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt wegen einer psychischen Erkrankung reiseunfähig (im engeren oder weiteren Sinne, vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 17. September 2014 - 2 BvR 1795.14 -, juris Rn. 11; ferner OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 25. März 2014 - OVG 2 S 18.14 -, juris Rn. 7, vom 29. Oktober 2013 - OVG 12 S 106.13 -, juris Rn. 10, und vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 -, juris Rn. 12 - jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht