Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 29.11.2017 - 3 S 75.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46386
OVG Berlin-Brandenburg, 29.11.2017 - 3 S 75.17 (https://dejure.org/2017,46386)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.11.2017 - 3 S 75.17 (https://dejure.org/2017,46386)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. November 2017 - 3 S 75.17 (https://dejure.org/2017,46386)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 56 Abs 6 SchulG BB, § 18 Abs 3 SchulG BB, § 32 VwVfG, § 5 Abs 1 S 1 SektVO, § 6 SektVO
    Aufnahme in die Sekundarstufe I; Anmeldung; Anmeldefrist; materielle Ausschlussfrist; Erstwunsch; Schule besonderer pädagogischer Prägung; Profilzug; Regelklasse; Aufnahmeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur der Frist zur Anmeldung an der Erstschule; Teilnahme an einem weiteren Aufnahmeverfahren nach Durchführung eines Aufnahmeverfahrens an einer als erste und genannten Schule

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung zur Aufnahme eines Schülers in die Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums; Ausschluss zur weiteren Teilnahme an einem Aufnahmeverfahren gemäß § 56 Abs. 6 SchulG nach erfolgloser Durchführung eines Aufnahmeverfahrens an einer als Erstwunsch genannten Schule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 148
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.06.2019 - 3 M 98.19

    Visum; Familienzusammenführung; Irak; unbegleiteter minderjähriger Flüchtling;

    Es kann dahinstehen, ob der bei einer Versäumung behördlicher Fristen allein in Betracht kommende und hier gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 3 VwVfG grundsätzlich ausgeschlossene § 32 VwVfG zumindest analog anwendbar ist, oder ob es sich bei der von dem EuGH im Wege der Rechtsfortbildung unter Rückgriff auf Art. 12 Abs. 1 Unterabs. 3 der Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003 (Familienzusammenführungsrichtlinie) herangezogenen Drei-Monats-Frist von ihrem Sinn und Zweck her um eine materielle Ausschlussfrist handelt, die der Wiedereinsetzung grundsätzlich nicht zugänglich ist (vgl. zu materiellen Ausschlussfristen BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2013 - 8 C 25/12 - juris Rn. 18; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. November 2017 - OVG 3 S 75.17 - juris Rn. 3).
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