Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9983
OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2011 - 12 B 15.10 (https://dejure.org/2011,9983)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9983) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80
    Türkei; türkische Staatsangehörige; Raumpflegerin; Assoziationsrecht; Arbeitnehmerbegriff; geringfügiges Beschäftigungsverhältnis; keine völlig untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit; Rechtsmissbrauch; maßgeblicher Zeitpunkt; Würdigung aller Einzelfallumstände

  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine türkische Staatsangehörige auf Grundlage des ARB 1/80; Geringfügiges Beschäftigungsverhältnis als eine ein Aufenthaltsrecht begründende "ordnungsgemäße Beschäftigung"

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 4 Abs. 5, ARB 1/80 Art. 8 Abs. 1
    Türkei, EuGH, Vorabentscheidungsverfahren, Freizügigkeit, freizügigkeitsberechtigt, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, geringfügige Beschäftigung, Arbeitnehmer, Türkischer Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine türkische Staatsangehörige auf Grundlage des ARB 1/80; Geringfügiges Beschäftigungsverhältnis als eine ein Aufenthaltsrecht begründende "ordnungsgemäße Beschäftigung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - L 29 AS 1128/15

    Aufenthalt zur Beschäftigungsausübung - Anforderungen an Glaubhaftmachung -

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR () sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 - L 31 AS 848/17

    EU-Ausländer - Arbeitnehmer - Pflegetätigkeit - Barauszahlung -

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • VG Osnabrück, 10.12.2015 - 4 A 253/14

    Anspruch eines Unionsbürgers auf Gewährung von Leistungen nach dem

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09 -, juris), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750 -, InfAuslR 1999, 223) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R -, juris) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend, dagegen eine Arbeitszeit von drei bis vier Stunden an einem Arbeitstag pro Woche "zu einem völlig belanglosen Entgelt" (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750 -, juris) als völlig unwesentlich angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2015 - L 31 AS 3100/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsanspruch - Grundsicherung für

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • SG Aachen, 25.10.2016 - S 11 AS 357/16

    Anspruch eines griechischen Staatsangehörigen auf Bewilligung von Leistungen der

    Das OVG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 30.03.2011 - OVG 12 B 15.10 = juris) hat eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und einen Lohn von 175 EUR als gerade noch ausreichend angesehen.
  • VG Hannover, 08.03.2018 - 3 A 8742/17

    Zur EU-Arbeitnehmereigenschaft in Bezug auf § 8 Abs. 1 Nr. 3 BAföG

    So hat beispielsweise das OVG Berlin-Brandenburg (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10 -, juris) eine Arbeitszeit von durchschnittlich 5, 5 Wochenstunden ausreichen lassen.

    39 Die Frage, wann eine Tätigkeit "untergeordnet und unwesentlich" ist, muss sich nach dem Dafürhalten der Kammer insbesondere danach bemessen, wie hoch der tatsächliche Lebensbedarf in dem zu betrachtenden Mitgliedstaat ist (so auch das OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011, a.a.O., Rn. 33), welches darauf abstellt, wie hoch das erzielte Einkommen im Verhältnis zu dem der Klägerin nach dem SGB II zustehenden Bedarf ist).

    Auch das OVG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 30. März 2011, a.a.O.) hat die EU-Arbeitnehmereigenschaft in einem Fall bejaht, in welchem die Klägerin ein Einkommen erwirtschaftete, welches rund 25 % des ihr nach dem SGB II zustehenden Bedarfes deckte.

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2012 - 11 S 24/12

    Feststellung des Nichtbestehens von Einreise- und Aufenthaltsrecht nach

    In der Folge dieser Vorabentscheidung haben die nationalen Gerichte, zuletzt das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 10.04.2012 (- 1 C 10.11 - a.a.O.), die Arbeitnehmereigenschaft der betreffenden Klägerin bejaht (vgl. auch das vorangegangene Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 30.03.2011 - 12 B 15/10 -juris mit weiteren Nachw. zur Rechtspr. bei geringfügig bzw. Teilzeit-Beschäftigen).
  • LSG Hessen, 18.09.2015 - L 7 AS 431/15

    Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II für Arbeitsuchende gilt

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154, 00 EUR und danach 252, 00 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650, 00 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100, 00 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175, 00 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2014 - L 15 AS 202/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    So wurden beispielsweise eine Tätigkeit von 5, 5 Wochenstunden und später 36 Monatsstunden, sowie ein Entgelt von 154 EUR und danach 252 EUR (OVG Bremen, Urteil vom 28. September 2010 - 1 A 116/09), eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 650 DM in 1997 (VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750) bzw. eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und ein Lohn von 100 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R) sowie eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und ein Lohn von 175 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2015 - L 20 AS 1297/15

    AN-Eigenschaft

    Das BSG hat insoweit eine Wochenarbeitszeit von 7, 5 Stunden und einen Lohn von 100 EUR (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 23/10 R, juris), das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat eine Wochenarbeitszeit von 5, 5 Stunden und einen Lohn von 175 EUR (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2011 - OVG 12 B 15.10, juris) als (gerade noch) ausreichend angesehen.
  • SG Berlin, 18.01.2017 - S 205 AS 1240/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

  • OVG Niedersachsen, 20.10.2011 - 11 ME 280/11

    Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht auf Grund geringfügiger

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - 11 B 4.16

    Rücknahme AE nach § 4 Abs. 5 AufenthG; Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt

  • SG Aachen, 20.03.2015 - S 11 AS 169/15

    Nichtbegründung eines EU-Arbeitnehmerstatus durch eine Tätigkeit mit einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht