Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 30.04.2021 - 1 S 67.21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
Pandemiebedingte Behandlungsverbote sind rechtmäßig
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Vorübergehende Beschränkung auf medizinisch dringliche planbare Maßnahmen in Notfallkrankenhäusern rechtmäßig
- juraforum.de (Kurzinformation)
Betten für Covid-Patienten müssen freigehalten werden
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 22.05.2019 - 4 K 357.18
"Spätis" müssen sonntags grundsätzlich geschlossen bleiben
Auf Ausnahmen des § 4 BerlLadÖffG - die entgegen der Ansicht der Klägerin gerade eine Typisierung von Verkaufsstellen vornehmen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. April 2012 - OVG 1 S 67.21 -, juris Rn. 5) - kann sich die Klägerin nicht mit Erfolg berufen. - VG Berlin, 23.08.2019 - 4 L 216.19 Insoweit kann sich der Antragsteller auch nicht mit Erfolg auf Ausnahmen der §§ 4, 5 BerlLadÖffG berufen, die eine Typisierung von Verkaufsstellen vornehmen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. April 2012 - OVG 1 S 67.21 -, juris Rn. 5).