Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2020 - 11 S 60.19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 146 Abs 4 VwGO, § 25 Abs 4 S 2 AufenthG
Erteilung einer Niederlassungserlaubnis - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 146 Abs 4 VwGO, § 25 Abs 4 S 2 AufenthG
62-jährige türkische Antragstellerin; Schwerbehinderung; Erwerbsunfähigkeit; außergewöhnliche Härte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 25.07.2019 - 10 L 181.19
- OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2020 - 11 S 60.19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 21.02.2011 - 2 BvR 1392/10
Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Versagung von …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2020 - 11 S 60.19
Hiernach ist kommt es einerseits auf die Integration des Ausländers in Deutschland, andererseits die Möglichkeit zur (Re-)Integration im Staat der Staatsangehörigkeit an (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 21. Februar 2011 - 2 BvR 1392/10 -, Rn. 19 - 20, juris). - VG Aachen, 02.08.2019 - 6 K 2167/18
Asyl Türkei, unglaubhaft, Beweisanträge, Kurden, Aleviten
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2020 - 11 S 60.19
Entsprechendes gilt für den Vortrag der Antragstellerin, sie habe, da sie in der Türkei nie gearbeitet habe, dort keinen Anspruch auf existenzsichernde Sozialleistungen; auch gebe es in der Türkei keine allgemeine Sozialhilfe, sondern allenfalls Übergangsleistungen für begrenzte Zeiträume von 9-12 Monaten (vgl. dazu das von der Antragstellerin zitierte Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 2. August 2019 - 6 K 2167/18.A -, Rn. 59, 60, juris, unter Hinweis auf den Bericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Türkei mit Stand Mai 2019). - BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07
Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2020 - 11 S 60.19
Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40/07 -, BVerwGE 133, 72-84, Rn. 19, 20).