Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 31.10.2018 - 1 S 101.18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,36126
OVG Berlin-Brandenburg, 31.10.2018 - 1 S 101.18 (https://dejure.org/2018,36126)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.10.2018 - 1 S 101.18 (https://dejure.org/2018,36126)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 1 S 101.18 (https://dejure.org/2018,36126)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 146 Abs 4 S 3 VwGO, § 45 Abs 1 Nr 3 VwVfG, § 45 Abs 2 VwVfG, § 46 VwVfG, § 3 Abs 1 S 1 StVG
    Fahrerlaubnisentzug; Konsum harter Drogen; Eignungsbewertung; Abstinenz; Wiederlangung der Fahreignung (nicht durch schematischen Zeitablauf); verfahrensrechtliche Jahresfrist; Einstellungswandel; Heilung eines Anhörungsmangels; Interessenabwägung; offene Erfolgsaussichten; positive Feststellung der Fahreingung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Bedeutung der verfahrensrechtlichen Einjahresfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Lüneburg, 18.02.2019 - 1 B 1/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Für die Annahme, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung im Laufe der Zeit wiedererlangt hat, müssen jedenfalls begründete Anhaltspunkte vorliegen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 31.10.2018 - OVG 1 S 101.18 -, ZfSch 2019, 56, 57, m.w.N.).

    Der Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung erfordert daher regelmäßig den lückenlosen, in der Regel behördlich überwachten Nachweis der Betäubungsmittelabstinenz für die Dauer eines Jahres (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 14.11.2014 - 16 B 1195/14 -, juris Rn. 8; VGH Baden-Württemberg., Beschl. v. 7.4.2014 - 10 S 404/14 -, juris Rn. 153; Thüringer OVG, Beschl. v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 -, juris Rn. 16 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 31.10.2018 - OVG 1 S 101.18 -, ZfSch 2019, 56, 57).

    Ferner kann dieser Nachweis grundsätzlich - und so auch hier - nur auf der Grundlage einer medizinisch-psychologischen Begutachtung erbracht werden (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 -, juris Rn. 10; Beschl. v. 14.11.2014 - 16 B 1195/14 -, juris Rn. 8; Bayerischer VGH, Beschl. v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 -, juris Rn. 15; Thüringer OVG, Beschl. v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 -, juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 31.10.2018 - OVG 1 S 101.18 -, ZfSch 2019, 56, 57).

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 CS 19.9

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Ecstasy

    Ferner ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht bei offenem Verfahrensausgang im Hinblick auf beachtliche Zweifel an der Fahreignung des Antragstellers das öffentliche Interesse am Schutz von Gesundheit und Leben im Straßenverkehr im Rahmen der Interessenabwägung höher bewertet hat als sein privates Interesse an der motorisierten Teilnahme am Straßenverkehr (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2018 - 11 CS 18.435 - juris Rn. 12; B.v. 26.9.2011 - 11 CS 11.1427 - juris Rn. 16; OVG Berlin-Bbg., B.v. 31.10.2018 - OVG 1 S 101.18 - juris Rn. 7; OVG NW, B.v. 25.3.2003 - 19 B 186/03 - juris Rn. 42 f. m.w.N.).
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