Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 01.11.2001 - 4 B 258/01   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wahlrecht und Wunschrecht des Leistungsberechtigten; Anspruch auf vorläufige Kostenerstattung für erzieherische Hilfe im Wege der Regelungsanordnung ; Entbehrlichkeit im Rahmen der Selbsthilfe Hilfe zur Erziehung; Begrenzte verwaltungsgerichliche Überprüfbarkeit; Sebstbeschaffung im Recht der Jugendhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)

    Zur Selbstbeschaffung einer Hilfe zur Erziehung in einem Internat

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2007 - 12 A 2854/06

    Beziehen des Wunsch- und Wahlrechts gem. § 5 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB

    Abgesehen davon, dass sich das Wunsch- und Wahlrecht nicht auf die Hilfeart selbst bezieht, vgl. OVG Brandenburg, Beschluss vom 1. November 2001 - 4 B 258/01 -, JAmt 2001, 597, und deshalb nicht über die konzeptionelle Ungeeignetheit einer Einrichtung hinweghelfen kann, galt für den Kläger nicht § 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 SGB VIII, sondern § 36 Abs. 1 SGB VIII, der das Wunsch- und Wahlrecht nach § 5 SGB VIII konkretisiert.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2007 - 12 B 130/07
    vgl. zur verfassungsrechtlichen Garantie auf effektiven Rechtsschutz auch OVG Brandenburg, Beschluss vom 1. November 2001 - OVG 4 B 258/01 - ZfJ 2002, 147, m. w. N.
  • OVG Brandenburg, 27.11.2002 - 4 B 196/02

    Hilfe in besonderen Lebenslagen, hier Eingliederungshilfe: Übernahme von

    Insbesondere der erkennbare Zweck des § 4 Abs. 3 Satz 1 SGB IX, behinderte Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld zu trennen, zielt auf den Erhalt bestehender familiärer und sonstiger gewachsener Beziehungen, welche dem Integrationszweck förderlich sind; zugleich sollen sie der Zuordnung von behinderten Kindern in spezialisierten Versorgungssystemen entgegenwirken (BT-Ds. 14/5074, S. 99, abgedr. in Knittel, SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, § 4 Rn. 11; vgl. auch Beschluss des Senats vom 1. November 2001 - 4 B 258/01 - JAmt 2001, 597, 600 zum jugendhilferechtlichen Anspruch auf Internatsunterbringung nach § 34 SGB VIII).
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