Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 05.11.2003 - 3 D 23/00.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,5037
OVG Brandenburg, 05.11.2003 - 3 D 23/00.NE (https://dejure.org/2003,5037)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 05.11.2003 - 3 D 23/00.NE (https://dejure.org/2003,5037)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 05. November 2003 - 3 D 23/00.NE (https://dejure.org/2003,5037)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Normenkontrolle, Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin (LEP eV), Rechtsschutzinteresse, Rechtsstaatliche Anforderungen an die Verkündung, Ersatzbekanntmachung einer Festlegungskarte, Kommunale Planungshoheit, Ziele und Grundsätze

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Landesentwicklungsplans für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin (LEP eV) vom 2. März 1998; Parteiwechsel kraft Gesetzes; Landesentwicklungsplan als Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens; Allgemeines Rechtsschutzinteresse als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Raumordnung und Landesplanung - Normenkontrolle, Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin [LEP eV], Rechtsschutzinteresse, Rechtsstaatliche Anforderungen an die Verkündung, Ersatzbekanntmachung einer Festlegungskarte, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ersatzbekanntmachung eines Landesentwicklungsplanes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2004, 259
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 LC 107/05

    Raumordnungsrechtliche Zulässigkeit von Hersteller-Direktverkaufszentren

    Eine gegensätzliche Aussage hat wiederum das Oberverwaltungsgericht Brandenburg (Beschl. v. 26.3.2001 - 3 B 113/00 -, DVBl. 2001, 1298 und Urt. v. 5.11.2003 - 3 D 23/00.NE -, DVBl. 2004, 259) getroffen, in dem es u.a. dem Tatbestandsmerkmal der "Zentrenverträglichkeit" in dem Landesentwicklungsplan Brandenburg/Berlin die erforderliche Bestimmtheit abgesprochen hat, dies offensichtlich wiederum gegen das Votum von Erbguth, NVwZ 2000, 969 (973).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2009 - 2 B 8.08

    Truppenübungsplatz Wittstock ("Bombodrom")

    Der Kennzeichnung durch den Plangeber kommt dabei nur dann ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn eine Planaussage als Grundsatz gekennzeichnet und die Annahme einer abschließenden Abwägung daher von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. OVG Frankfurt (Oder), Urteile vom 27. August 2003 - 3 D 5/99.NE -, LKV 2004, 319, 321 [insoweit nicht abgedruckt in DVBl. 2004, 256 = BRS 66 Nr. 8] und vom 5. November 2003 - 3 D 23/00.NE -, LKV 2005, 123, 126).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - 12 A 28.05

    F.O.C. Eichstädt

    Mit Urteil vom 5. November 2003 erklärte das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg in einem Normenkontrollverfahren gegen den LEP eV die dortige Festlegung Z 1.0.8 wegen Verstoßes gegen die höherrangige Planaussage in § 16 Abs. 6 Satz 1 LEPro für nichtig (3 D 23/00.NE, LKV 2005, 123).

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des vormaligen Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg (Urteil vom 5. November 2003 - 3 D 23/00.NE -, LKV 2005, 123, 130).

  • OVG Brandenburg, 10.02.2005 - 3 D 104/03

    Normenkontrollverfahren bezüglich der Gültigkeit des Landesentwicklungsplanes

    Gegen diese Bekanntmachungsvorschrift bestehen auch keine rechtsstaatlichen Bedenken (vgl. Urteil des Senats vom 27. August 2003 - 3 D 5/99.NE -, S. 24 f. des Entscheidungsabdrucks, insoweit nicht in LKV 2004, 319 abgedruckt; Urteil vom 5. November 2003 - 3 D 23/00.NE -, LKV 2005, 123, 125).
  • OVG Niedersachsen, 15.03.2012 - 1 KN 152/10

    Raumordnungsrecht und Einzelhandel, Bestimmtheit raumordnungsrechtlicher Ziele

    Das OVG Brandenburg (Urt. v. 5.11.2003 - 3 D 23/00 -, DVBl. 2004, 259, juris Rdnr. 117) hat dazu ausgeführt, dass.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 108/05

    Anforderungen an die planungs- und raumordnungsrechtliche Zulässigkeit eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2009 - 2 B 9.08

    Bundeswehr: Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei Zulassung der Nutzung

    Der Kennzeichnung durch den Plangeber kommt dabei nur dann ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn eine Planaussage als Grundsatz gekennzeichnet und die Annahme einer abschließenden Abwägung daher von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. OVG Frankfurt (Oder), Urteile vom 27. August 2003 - 3 D 5/99.NE -, LKV 2004, 319, 321 [insoweit nicht abgedruckt in DVBl 2004, 256 = BRS 66 Nr. 8] und vom 5. November 2003 - 3 D 23/00.NE -, LKV 2005, 123, 126).
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 109/05

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; Planungsrechtliche und

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2008 - 2 A 3.08

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan zur gewerblichen Nutzung

    Nach dem zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Bebauungsplans geltenden landesplanerischen Festsetzungen in § 16 Abs. 6 Satz 1 des Landesentwicklungsprogramms der Länder Berlin und Brandenburg (GVBl. Bln. vom 20. März 1998, S. 38) sind Einrichtungen der privaten Versorgung von überörtlicher Bedeutung und großflächige Einzelhandelsbetriebe nur dort zuzulassen, wo deren Nutzungen nach Art, Lage und Umfang der angestrebten zentralörtlichen Gliederung sowie der in diesem Rahmen zu sichernden Versorgung der Bevölkerung entsprechen (vgl. dazu näher OVG Bln-Bbg., Urteil vom 12. Mai 2006, LKV 2007, 32; OVG Bbg, Urteil vom 5. November 2003 - 3 D 23/00.NE -, LKV 2005, 123).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2006 - 2 S 24.06

    Zulässigkeit der militärischen Nutzung einer vormals sowjetisch genutzten

    Der Kennzeichnung durch den Plangeber kommt dabei nur dann ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn eine Planaussage als Grundsatz gekennzeichnet und die Annahme einer abschließenden Abwägung daher von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. OVG für das Land Brandenburg, Urteile vom 27.8.2003 - 3 D 5/99.NE - LKV 2004, 319, 321 [insoweit nicht abgedruckt in DVBl 2004, 256 = BRS 66 Nr. 8] und vom 5.11.2003 - 3 D 23/00.NE - LKV 2005, 123, 126).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2006 - 10 A 14.05

    Raumordnung, Landesplanung

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