Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 06.04.2005 - 5 B 53/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9687
OVG Brandenburg, 06.04.2005 - 5 B 53/04 (https://dejure.org/2005,9687)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 06.04.2005 - 5 B 53/04 (https://dejure.org/2005,9687)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 06. April 2005 - 5 B 53/04 (https://dejure.org/2005,9687)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Anhörungsrüge, Anspruch auf rechtliches Gehör; Nichtberücksichtigung von Vortrag eines Beteiligten, das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör gewährleistet nicht, dass eine Entscheidung frei von jeglichen einfach-rechtlichen (materiellen) Rechtsfehlern ergeht, sondern will sicherstellen, dass die Ent- scheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die gerade ihren Grund in der unterlasse nen Kenntnisnahme oder der Nichtberücksichtigung des Sachvortrages der Beteiligten haben, zur Zulässigkeit der Gegenvorstellung neben der Anhörungsrüge insbesondere in Fällen, in denen die Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes in Form des Willkürverbotes bzw. "greifbare Gesetzwidrigkeiten" gerügt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Denkmalschutzrecht - Anhörungsrüge, Anspruch auf rechtliches Gehör; Nichtberücksichtigung von Vortrag eines Beteiligten, das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör gewährleistet nicht, dass eine Entscheidung frei von jeglichen einfach-rechtlichen (materiellen) Rechtsfehlern ergeht, sondern will sicherstellen, dass die Ent- scheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die gerade ihren Grund in der unterlasse nen Kenntnisnahme oder der Nichtberücksichtigung des Sachvortrages der Beteiligten haben, zur Zulässigkeit der Gegenvorstellung neben der Anhörungsrüge insbesondere in Fällen, in denen die Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes in Form des Willkürverbotes bzw. "greifbare Gesetzwidrigkeiten" gerügt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begrenzung der Anhörungsrüge auf Verfahrensverstöße gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör ; Möglichkeit der erweiternden Anwendung für Verletzungen des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes ; Einstellung des Verfahrens bei Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Cottbus - 3 L 925/03
  • OVG Brandenburg, 06.04.2005 - 5 B 53/04

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3370 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1213
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2011 - 18 B 1472/11

    Bestimmung der verwaltungsgerichtlichen Zuständigkeit für die Entscheidung über

    OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Oktober 2009 11 B 1411/09.AK , vom 8. Juni 2009 16 B 717/09 , vom 11. Februar 2008 18 E 113/08 und vom 28. Februar 2005 16 B 273/05 ; OVG Bbg., Beschluss vom 6. April 2005 5 B 53/04 , NVwZ 2005, 1213.
  • VGH Bayern, 27.09.2011 - 14 ZB 11.30287

    Erfolglose Anhörungsrüge

    Folglich ist eine erweiternde Auslegung der Norm auf die Verletzung anderer Verfahrensgrundrechte, wie z.B. Art. 19 Abs. 4 GG (BVerwG vom 28.11.2008 BayVBl. 2009, 250 [251]), nicht möglich (Guckelberger, NVwZ 2005, 11 [13]; OVG MV vom 6.4.2005 NVwZ 2005, 1213; NdsOVG vom 12.7.2005 NVwZ-RR 2006, 295).
  • VG Göttingen, 03.01.2006 - 8 C 2019/05

    Anhörungsrüge gegen Verfahrenseinstellung und Kostenentscheidung nach

    Außerordentliche Rechtsbehelfe wie die Anhörungsrüge (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl. 2005, § 152a Rn. 4 m.w.N.) bezwecken eine Selbstkontrolle des Gerichtes, dessen Verfahrenshandlung als fehlerhaft gerügt wird (iudex a quo, vgl. BVerfG, Beschluss vom 30.4.2003 - 1 PBvU 1/02 -, BVerfGE 107, 295, 412; Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Beschluss vom 6.4.2005 - 5 B 53/04 -, NVwZ 2005, 1213).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 10 S 45.12

    Erledigung der Hauptsache; Kostenentscheidung; konsularische Betreuung von

    Nach der gesetzlichen Wertung soll wegen der allein zu treffenden Kostenentscheidung keine erschöpfende Klärung der Sach- und Rechtslage mehr stattfinden (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 22. März 2012 - OVG 10 A 14.11 - OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 6. April 2005 - OVG 5 B 53/04 - NVwZ 2005, S. 1213, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 03.07.2013 - 4 A 874/11

    Anhörungsrüge gegen Einstellungsbeschluss, Entscheidung über Anhörungsrüge durch

    Die Entscheidung über die Anhörungsrüge ergeht durch die Berichterstatterin, weil 1 diese nach § 87a Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5, Abs. 3 VwGO für die angefochtene Entscheidung zuständig ist und im Falle einer erfolgreichen Rüge das Verfahren fortzuführen hätte (vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 6. Dezember 2011 - 18 B 1472/11 -, juris Rn. 1 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 6. April 2005, NVwZ 2005, 1213, juris Rn. 12).
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