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   OVG Brandenburg, 10.02.2005 - 3 D 104/03.NE   

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https://dejure.org/2005,3796
OVG Brandenburg, 10.02.2005 - 3 D 104/03.NE (https://dejure.org/2005,3796)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 10.02.2005 - 3 D 104/03.NE (https://dejure.org/2005,3796)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE (https://dejure.org/2005,3796)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollverfahren bezüglich der Gültigkeit des Landesentwicklungsplanes Flughafenstandortentwicklung (LEP FS); Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für einen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI); Möglichkeit zur Deckung des nationalen und internationalen Luftverkehrsbedarfs der Länder Berlin und Brandenburg durch nur einen Flughafen Schönefeld bei Schliessung der Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Tempelhof; Eingriff in die Planungshoheit einzelner Gemeinden durch den Beschluss des LEP FS wegen mangelnder Anhörung; Vorliegen eines Ermittlungsfehlers und eines Abwägungsfehlers bei der Auswahl des Standortes Schönefeld als Single-Flughafen für Berlin; Verletzung einzelner Gemeinden in ihrem Selbstverwaltungsrecht durch die Festlegung des LEP FS; Weiterentwicklung des Flughafens Berlin Schöneberg als raumplanerisches Ziel; Entstehen eines indirekten Verbots des Ausweisens von Wohnflächen für die Gemeinden durch die Festlegung des erweiterten Gebiets des Flughafen Schöneberg; Anforderungen an die Festlegung von Zielen nach dem Raumordnungsgesetz (ROG); Annahme einer Zielfestsetzung nach dem Raumordnungsgesetz (ROG) bei Festsetzung der einzelnen Ziele in Form einer Regel- / Ausnahme -Konzipierung; Bestehen einer Verletzung in eigenen Rechten als Voraussetzung für die Klagebefugnis; Anforderungen an die ordnungsgemäße Verkündung des LEP FS; Fehlerhaftigkeit der Entscheidung zur Abstufung des Flughafens Berlin Schöneburg zum Single-Flughafen wegen der fehlenden Feststellung der genauen Zahl der durch Fluglärm belasteten Anwohner; Auswirkungen eines Abwägungsfehlers auf die Wirksamkeit des LEP FS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit des Landesentwicklungsplans Flughafenstandortentwicklung (LEP FS)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Mit Normenkontrollurteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - (LKV 2005, 306) hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg auf Antrag der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Eichwalde und Schulzendorf den LEP FS insgesamt für unwirksam erklärt, weil die Standortaussage Z 1 aus mehreren Gründen abwägungsfehlerhaft sei.

    Die Aussagen in Z 1 des LEP FS erfüllen die inhaltlichen Anforderungen an ein Ziel der Raumordnung i.S.v. § 3 Nr. 2 ROG (ebenso OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 30).

    Mit dem Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 42) ist davon auszugehen, dass dieses "Leitbild" kein Ziel, sondern einen Grundsatz der Raumordnung i.S.d. bundesrechtlichen Vorgaben darstellt.

    Die Kläger berufen sich nunmehr auch auf das (nicht rechtskräftige) Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE -, das die Zielaussage Z 1 des LEP FS (und damit den gesamten Landesentwicklungsplan) u.a. deshalb für unwirksam erklärt hat, weil die Plangeber die Zahl der tatsächlich und künftig lärmbetroffenen Anwohner an den Standorten Schönefeld und Sperenberg unzureichend bzw. unzutreffend ermittelt hätten (UA S. 63 ff.).

    5.2.3.3 Der Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem Urteil vom 10. Februar 2005 (OVG 3 D 104/03.NE), das Ziel Z 1 des LEP FS leide an einem Ermittlungsdefizit hinsichtlich der Lärmauswirkungen an den Standorten Schönefeld und Sperenberg, ist mit Bundesrecht nicht vereinbar.

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1073.04

    Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des

    Mit Normenkontrollurteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE - (LKV 2005, 306) hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg auf Antrag der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Eichwalde und Schulzendorf den LEP FS insgesamt für unwirksam erklärt, weil die Standortaussage Z 1 aus mehreren Gründen abwägungsfehlerhaft sei.

    Die Aussagen in Z 1 des LEP FS erfüllen die inhaltlichen Anforderungen an ein Ziel der Raumordnung i.S.v. § 3 Nr. 2 ROG (ebenso OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 30).

    Mit dem Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 42) ist davon auszugehen, dass dieses "Leitbild" kein Ziel, sondern einen Grundsatz der Raumordnung im Sinne der bundesrechtlichen Vorgaben darstellt.

    Die Kläger berufen sich nunmehr auch auf das (nicht rechtskräftige) Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE -, das die Zielaussage Z 1 des LEP FS (und damit den gesamten Landesentwicklungsplan) u.a. deshalb für unwirksam erklärt hat, weil die Plangeber die Zahl der tatsächlich und künftig lärmbetroffenen Anwohner an den Standorten Schönefeld und Sperenberg unzureichend bzw. unzutreffend ermittelt hätten (UA S. 63 ff.).

    5.2.3.3 Der Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem Urteil vom 10. Februar 2005 (OVG 3 D 104/03.NE), das Ziel Z 1 des LEP FS leide an einem Ermittlungsdefizit hinsichtlich der Lärmauswirkungen an den Standorten Schönefeld und Sperenberg, ist mit Bundesrecht nicht vereinbar.

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1001.04

    Gemeindeklagen gegen luftrechtliche Planfeststellung; Ziel der Raumordnung;

    Mit Normenkontrollurteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - (LKV 2005, 306) hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg auf Antrag der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Eichwalde und Schulzendorf den LEP FS insgesamt für unwirksam erklärt, weil die Standortaussage Z 1 aus mehreren Gründen abwägungsfehlerhaft sei.

    Die Aussagen in Z 1 des LEP FS erfüllen die inhaltlichen Anforderungen an ein Ziel der Raumordnung i.S.v. § 3 Nr. 2 ROG (ebenso OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 30).

    Mit dem Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 42) ist davon auszugehen, dass dieses "Leitbild" kein Ziel, sondern einen Grundsatz der Raumordnung im Sinne der bundesrechtlichen Vorgaben darstellt.

    Die Klägerinnen berufen sich nunmehr auch auf das (nicht rechtskräftige) Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - , das auf den Normenkontrollantrag der Klägerinnen die Zielaussage Z 1 des LEP FS (und damit den gesamten Landesentwicklungsplan) u.a. deshalb für unwirksam erklärt hat, weil die Plangeber die Zahl der tatsächlich und künftig lärmbetroffenen Anwohner an den Standorten Schönefeld und Sperenberg unzureichend bzw. unzutreffend ermittelt hätten (UA S. 63 ff.).

    5.2.3.3 Der Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem Urteil vom 10. Februar 2005 (OVG 3 D 104/03.NE), das Ziel Z 1 des LEP FS leide an einem Ermittlungsdefizit hinsichtlich der Lärmauswirkungen an den Standorten Schönefeld und Sperenberg, ist mit Bundesrecht nicht vereinbar.

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1078.04

    Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des

    Mit Normenkontrollurteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - (LKV 2005, 306) hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg auf Antrag der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Eichwalde und Schulzendorf den LEP FS insgesamt für unwirksam erklärt, weil die Standortaussage Z 1 aus mehreren Gründen abwägungsfehlerhaft sei.

    Die Aussagen in Z 1 des LEP FS erfüllen die inhaltlichen Anforderungen an ein Ziel der Raumordnung im Sinne von § 3 Nr. 2 ROG (ebenso OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 30).

    Mit dem Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE - UA S. 42) ist davon auszugehen, dass dieses "Leitbild" kein Ziel, sondern einen Grundsatz der Raumordnung im Sinne der bundesrechtlichen Vorgaben darstellt.

    Die Kläger berufen sich nunmehr auch auf das (nicht rechtskräftige) Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE -, das die Zielaussage Z 1 des LEP FS (und damit den gesamten Landesentwicklungsplan) u.a. deshalb für unwirksam erklärt hat, weil die Plangeber die Zahl der tatsächlich und künftig lärmbetroffenen Anwohner an den Standorten Schönefeld und Sperenberg unzureichend bzw. unzutreffend ermittelt hätten (UA S. 63 ff.).

    5.2.3.3 Der Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem Urteil vom 10. Februar 2005 (OVG 3 D 104/03.NE), das Ziel Z 1 des LEP FS leide an einem Ermittlungsdefizit hinsichtlich der Lärmauswirkungen an den Standorten Schönefeld und Sperenberg, ist mit Bundesrecht nicht vereinbar.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10

    Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg

    Die Rechtsverordnungen nach Art. 8 Abs. 6 LPlV, also die Landesentwicklungspläne, unterliegen nach Art. 3 Abs. 2 LPlV der Normenkontrolle nach § 47 VwGO durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (s.a. OVG Bbg, Urteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, LKV 2005, 306; juris Rn. 56; Urteil vom 27. August 2003 - 3 D 5/99.NE -, LKV 2004, 319, juris Rn. 90).

    Die Antragsbefugnis der Antragstellerinnen liegt somit vor, weil die im LEP B-B festgelegten Ziele der Raumordnung auch in ihrem Hoheitsgebiet gelten und sie diese als örtliche Stellen beachten und ihre Bauleitpläne daran anpassen müssen (§ 4 Abs. 1 ROG, § 1 Abs. 4 BauGB; vgl. auch OVG Bbg, Urteile vom 27. August 2003 - 3 D 5/99.NE -, LKV 2004, 319, juris Rn. 96 und vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, LKV 2005, 306, juris Rn. 64).

    Das Verfahren der Normenkontrolle nach § 47 VwGO dient nicht nur dem subjektiven Rechtsschutz; es stellt zugleich ein Verfahren der objektiven Rechtskontrolle dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - BVerwG 4 CN 1/07 -, BVerwGE 131, 100, juris Rn. 13; Beschluss vom 16. März 2010 - BVerwG 4 BN 66/09 -, NVwZ 2010, 1246, juris Rn. 20; Urteil vom 17. Februar 2005 - BVerwG 7 CN 6/04 -, NVwZ 2005, 695, juris Rn. 15; Gerhardt/Bier in: Schoch/Schneider/Bier, a.a.O., § 47 Rn. 53; OVG Bbg, Urteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, LKV 2005, 306, juris Rn. 65; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 27. Oktober 2011 - OVG 10 A 11.08 -, NVwZ-RR 2012, 152, juris Rn. 21).

    Unnütz wird das Normenkontrollgericht nur in Anspruch genommen, wenn die Antragstellerinnen unabhängig vom Ausgang des Normenkontrollverfahrens keine reale Chance haben, ihr eigentliches Ziel zu erreichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. April 2002 - BVerwG 4 CN 3/01 -, NVwZ 2002, 1126, juris Rn. 10 m.w.N.; OVG Bbg, Urteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, LKV 2005, 306, juris 67; Gerhardt/Bier in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand April 2013, § 47 Rn. 77).

  • BVerwG, 31.07.2012 - 4 A 5000.10

    Luftrechtliche Planfeststellung; Wiedereinsetzung; Klagefrist; Zustellfiktion;

    Der Senat hat dies - anders als zuvor das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg im Normenkontrollverfahren gegen den LEP FS 2003 (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE) - nicht beanstandet (Urteil vom 16. März 2006 a.a.O. Rn. 156 ff.).
  • BVerwG, 31.07.2012 - 4 A 6001.11

    Luftrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Restitutionsklage; Wiederaufnahme;

    Der Senat hat dies - anders als zuvor das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg im Normenkontrollverfahren gegen den LEP FS 2003 (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE) - nicht beanstandet (Urteil vom 16. März 2006 a.a.O. Rn. 156 ff.).
  • BVerwG, 31.07.2012 - 4 A 7001.11

    Luftrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Anfechtungsverfahren;

    Der Senat hat dies - anders als zuvor das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg im Normenkontrollverfahren gegen den LEP FS 2003 (Urteil vom 10. Februar 2005 - OVG 3 D 104/03.NE) - nicht beanstandet (Urteil vom 16. März 2006 a.a.O. Rn. 156 ff.).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 26.04.2013 - VGH B 6/12

    Verfassungsbeschwerde gegen satzungsmäßige Erhöhung des Renteneintrittsalters von

    Daraus ergibt sich: Selbst wenn der Verfassungsgerichtshof im vorliegenden Verfahren zu dem Ergebnis kommen sollte, dass § 10 Abs. 1 der Satzung mit Bestimmungen der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar ist und die Satzung insoweit für verfassungswidrig erklären würde, bestünden die Altersgrenzen aufgrund der Regelung in § 8 Satz 1 RAVG fort (zur ähnlichen Problematik im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO vgl. VGH BW, Beschluss vom 27. Januar 1987 - 9 S 2504/85 -, NJW 1987, 1350 ff.; Beschluss vom 10. Februar 1998 - 9 S 557/96 -, NVwZ 1998, 643 ff.; OVG Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, juris; BVerwG, Beschluss vom 7. März 2002 - 4 BN 60/01 -, NVwZ 2002, 869 [869 f.]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.05.2016 - 10 S 16.15

    Antrag auf einstweilige Aussetzung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg

    Das für die Raumordnungsplanung angeordnete Abwägungsgebot verlangt, dass eine Abwägung überhaupt stattfindet, dass in die Abwägung an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, und dass weder die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen Ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (vgl. näher HessVGH, Urteil vom 23. September 2015 - 4 C 358/14.N -, ZfBR 2016, 159; juris Rn. 41; OVG Bbg, Urteil vom 10. Februar 2005 - 3 D 104/03.NE -, juris Rn. 88 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2006 - 2 A 7.05

    Normenkontrollanträge zur Straßenplanung in Oranienburg erfolglos

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2007 - 10 A 9.05

    Normenkontrolle; Regionalplan; unterbliebene Ausfertigung; Unbeachtlichkeit

  • OVG Saarland, 27.11.2008 - 2 C 120/07

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

  • VerfG Brandenburg, 07.10.2005 - VfGBbg 217/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Planungshoheit; Beschwerdebefugnis

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2005 - 2 S 100.05

    Verwaltungsentscheidung über die militärische Weiternutzung eines Geländes im

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2006 - 10 A 14.05

    Raumordnung, Landesplanung

  • OVG Brandenburg, 25.05.2005 - 3 D 7/03

    Antrag auf Normenkontrolle; Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Zulässigkeit des

  • VG Potsdam, 26.05.2006 - 3 L 798/05
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