Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 10.08.2000 - 4 A 219/95.A   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl

    AuslG § 51 Abs. 1
    Äthiopien, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, EPRP, Funktionäre, Überwachung im Aufnahmeland, Terrorismusbekämpfung, EUF, D (A), Verfahrensrecht, Fristen, Klagefrist, Fristversäumnis, Schriftform, Faires Verfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 Ausländergesetz bei einem Äthiopier; Politische Verfolgung eines Äthiopiers bei exilpolitischer Aktivität in der BRD; Grundsatz des fairen Verfahrens bei Versäumung der Klagefrist ; Prognose der hinreichenden Gefahr einer Verfolgung; Rückkehrgefährdung von aktiven Regimegegnern in Äthiopien; Verifizierung der staatlichen Verfolgung in Äthiopien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Brandenburg, 14.04.2005 - 4 A 783/01  

    Äthiopien, Nachfluchtgründe, Objektive Nachfluchtgründe,

    Tatsächlich jedoch verschärften sich in der Folgezeit zunächst die Spannungen zwischen der EPRDF und den in Opposition zu ihr stehenden Gruppierungen (vergleiche insoweit die Darstellung im Urteil des Senats vom 10. August 2000 - 4 A 219/95.A -, Seite 13 des Entscheidungsumdrucks).

    Im Hinblick auf eine Betätigung für exilpolitisch aktive Organisationen geht der Senat davon aus, dass ein derartiges Verhalten von äthiopischen Staatsangehörigen der Beobachtung durch den äthiopischen Geheimdienst unterliegen kann (Auskunft von amnesty international vom 9. Februar 1999 an den Hessischen VGH zum Az. 3 UE 2606/97.A; vgl. schon Urteil des Senats vom 10. August 2000 - 4 A 219/95.A -, S. 22 f. des Entscheidungsumdrucks; ebenso Hessischer VGH, Urteil vom 31. Mai 2002 - 9 UE 1444/98.A -, S. 36 f. des Entscheidungsumdrucks).

  • VGH Bayern, 17.03.2008 - 11 C 08.273  

    Formgerechte Zustellung bei Abholung eines Übergabe-Einschreibens durch eine

    Zwar darf sich eine unterbliebene Aufbewahrung des Kuverts, mit dem verfahrenseinleitende Schriftsätze bei Gericht eingereicht werden, nicht zum Nachteil des Rechtsschutzsuchenden auswirken (BVerwG vom 29.6.1984 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 11; OVG Bbg vom 10.8.2000 AuAS 2000, 200).
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