Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 11.12.2002 - 1 B 135/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,21368
OVG Brandenburg, 11.12.2002 - 1 B 135/02 (https://dejure.org/2002,21368)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2002 - 1 B 135/02 (https://dejure.org/2002,21368)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2002 - 1 B 135/02 (https://dejure.org/2002,21368)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,21368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltliche Voraussetzungen an die Begründung einer Ablehnung eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung im öffentlichen Interesse; Befugnis zum Erlass einer sonderordnungsbehördlichen Maßnahme gemäß § 126 Gemeindeordung (GO) i.V.m. § 12 Amtsordnung (AmtsO) im Zusammenhang mit einer Abfallentsorgung; Befugnis eines Verwaltungsgerichts zur Führung der Kommunalaufsicht im Rahmen einer Ermessenausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Brandenburg, 22.01.2004 - 1 B 338/03

    Verpflichtung eines Antragstellers zur Vorlage von Urkunden oder Akten;

    Hierunter fallen alle auf einer gültigen Rechtsnorm - auch auf Bundesrecht - beruhenden oder von ihr ausgehenden öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen der Gemeinde (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 11. Dezember 2002 - 1 B 135/02 -, NuR 2003, 764 f.; zum jeweiligen dortigen Landesrecht OVG NW, Urteil vom 23. September 2003 - 15 A 1973/98 -, II. 1. der Entscheidungsgründe, zitiert nach juris, und Urteil vom 24. Juni 1970 - III A 28/68 -, DÖV 1970, 785 f.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11. Mai 1993 - 1 S 2302/92 -, VBlBW 1993, 338; ferner Benedens in: Schuhmacher u.a., Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, Bd. I, Stand Januar 2003, § 126 GO Anm. 1; Gerner in: Muth, Kommunalrecht in Brandenburg, Stand April 2003, § 126 GO Anm. 1; Rehn/Cronauge, Gemeinderecht für das Land Nordrhein-Westfalen, Bd. II, Stand Januar 2002, § 120 GO Anm. I. u. II; Becker in: Held/Becker u.a., Kommunalverfassungsrecht Nordrhein-Westfalen, Stand August 2003, § 120 GO Anm. 1).

    Dementsprechend hat auch der erkennende Senat bereits in seinem Beschluss vom 11. Dezember 2002 (a.a.O.), dessen Schwerpunkt freilich andere Fragen betraf, die Durchsetzung einer abfallrechtlichen Ordnungspflicht - also einer öffentlich-rechtlichen Pflicht, die der Gemeinde nicht notwendigerweise im Zusammenhang mit Selbstverwaltungsangelegenheiten obliegt - im Wege einer kommunalaufsichtsrechtlichen Anordnung nach § 126 GO für möglich erachtet.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht