Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 12.11.2003 - 3 D 22/00.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,12042
OVG Brandenburg, 12.11.2003 - 3 D 22/00.NE (https://dejure.org/2003,12042)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 12.11.2003 - 3 D 22/00.NE (https://dejure.org/2003,12042)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 12. November 2003 - 3 D 22/00.NE (https://dejure.org/2003,12042)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gültigkeit einzelner Festlegungen eines Landesentwicklungsplanes; Materielle Eignung zur Erzeugung normativer Bindungen; Formfehler bei Erlass einer Verordnung; Verknüpfung von Verordnungstext und Hauptkarte; Wirksamkeit einer Ersatzbekanntmachung; Erfordernis der ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Landesplanung: Verletzung d. Planungshoheit der Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Brandenburg, 10.02.2005 - 3 D 104/03

    Normenkontrollverfahren bezüglich der Gültigkeit des Landesentwicklungsplanes

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist es jedoch von vornherein ausgeschlossen, eine Planaussage entgegen der erkennbaren Absicht des Trägers der Planung nicht als Grundsatz, sondern als beachtenspflichtiges Ziel der Raumordnung zu behandeln, weil es sich in diesem Fall schon denklogisch gerade nicht um eine mit Wissen und Willen des Plangebers "abschließend abgewogene" Festlegung handeln kann, wie es § 3 Nr. 2 ROG voraussetzt (vgl. Urteil des Senats vom 12. November 2003 - 3 D 22/00.NE -, S. 31 des Entscheidungsabdrucks).
  • VerfG Brandenburg, 07.10.2005 - VfGBbg 217/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Planungshoheit; Beschwerdebefugnis

    Demgegenüber ist eine gegen den erklärten Willen des Gesetzgebers entstandene Zielqualität, eine gleichsam versehentliche Abwägung", schwerlich vorstellbar (vgl. OVG für das Land Brandenburg, u.a. Urteil vom 12. November 2003 - 3 D 22/00.NE -, S. 31 des UA).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2006 - 10 A 14.05

    Raumordnung, Landesplanung

    Die Wirkungen des Gegenstromprinzips gehen demnach auf in der Pflicht zur ordnungsgemäßen Beteiligung der betroffenen (anpassungspflichtigen) Gemeinden und in der ordnungsgemäßen Abwägung (OVG für das Land Brandenburg, Urteil vom 12. November 2003 - 3 D 22/00.NE -).
  • OVG Brandenburg, 26.02.2004 - 3a D 25/00
    Mit nicht rechtskräftigen Urteilen vom 27. August und 12. November 2003 - 3 D 5/99.NE und 3 D 22/00.NE - hat der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg die textliche Festlegung Z 1.1.2 der Anlage zur Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin für nichtig erklärt.
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