Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 12.11.2004 - 4 B 317/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,9329
OVG Brandenburg, 12.11.2004 - 4 B 317/04 (https://dejure.org/2004,9329)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 12.11.2004 - 4 B 317/04 (https://dejure.org/2004,9329)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 12. November 2004 - 4 B 317/04 (https://dejure.org/2004,9329)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Versammlungsrecht, Halbe 2004, Motto: "Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsoldaten", Umfassend zu den Begriffen der "öffentlichen Sicherheit" und der "öffentlichen Ordnung" i.S.v. § 15 Abs. 1 VersG, Schutzzweck des Gräbergesetzes Widmungszweck eines Friedhofs Postmortaler Persönlichkeitsschutz, Erinnerung an nationalsozialistische Aufmärsche, Provokations Wirkung Symbolgehalt, Zur Zulässigkeit von Auflagen (hier: zeitliche Beschränkung, ausnahmsloses Verbot von Fackeln, Verbot der Mitführung von Kränzen)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit einer friedhofsrechtlichen Ausnahmegenehmigung für eine Versammlung auf einem Friedhof; Verbot einer Versammlung bei Erkennbarkeit von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zum Zeitpunkt des Erlasses einer Verfügung; Hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts bei der Durchführung einer Versammlung als Voraussetzung für eine unmittelbare Gefährung der öffentlichen Sicherheit; Verbot einer Versammlung bei Erinnerung an nationalsozialistische Aufmärsche; Verhängung eines Versammlungsverbotes bei Ausreichen von versammlungsrechtlichen Auflagen; Schutz der öffentlichen Ordnung vor kommunikativen Angriffen; Vermeidung einer erheblichen Beeinträchtigung des sittlichen Empfindens der Bürgerinnen und Bürger; Verbot von Uniformen und ähnlichen Bekleidungsstücken für Versammlungsteilnehmer einer Versammlung auf einem Friedhof; Recht eines jeden Bürgers zur Teilnahme am politische Meinungsprozesses und Willensbildungsprozesses durch Ausübung der Versammlungsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 GG; § 15 VersG
    Meinungsinhalte und Durchführungsmodalitäten bei einer rechtsextremistischen Versammlung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

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