Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 19.05.2004 - 1 A 707/01, 1 A 708/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,11727
OVG Brandenburg, 19.05.2004 - 1 A 707/01, 1 A 708/01 (https://dejure.org/2004,11727)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2004 - 1 A 707/01, 1 A 708/01 (https://dejure.org/2004,11727)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - 1 A 707/01, 1 A 708/01 (https://dejure.org/2004,11727)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,11727) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Kommunalrecht, Berufung, Feststellungsklage, Überprüfung der Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs in Abgrenzung zu einer verfassungsrechtlichen Streitigkeit im Berufungsverfahren, Zur Subsidiarität bei Feststellungsklagen gegen den Staat, Kostenerstattung für übertragene Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung (hier: nach dem Brandenburgischen Wassergesetz), Bereitstellung der Mittel ausschließlich im Gemeindefinanzierungsgesetz, Keine Verpflichtung zur "Spitzabrechnung" auch bei strikter Konnexität, Begrenzung eines einfach-gesetzlichen Erstattungsanspruchs (hier: aus § 3 Abs. 1 LKrO) durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, lex-posterior-Regel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung aller Personalkosten und Sachkosten aufgrund Wahrnehmung übertragener Aufgaben der unteren Wasserbehörde; Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der öffentlichen Verwaltung; Subsidiarität der Feststellungsklage bei Klagen gegen den Staat; Unmittelbare Zahlungspflicht des Landes gegenüber einer Gemeinde; Anspruch einer Gemeinde auf Spitzabrechnung gegenüber Land; Nachschusspflicht des Landes bei nicht ausreichender Kostendeckung einer Gemeinde; Bereitstellung von Mitteln aus Gemeindefinanzierungsgesetz; Selbstbindung des Gesetzgebers an einfach-gesetzliche Regelungen; Lex posterior Regel; Verfassungsmäßigkeit des Gemeindefinanzierungsgesetzes Brandenburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Aufgabenübertragung und Konnexitätsprinzip in Brandenburg" von RA Rainer Kühne, original erschienen in: LKV 2005, 58 - 59.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 15.02.2012 - 14 A 20.08

    Verfassungsgericht soll Einrichtung eines Versorgungswerks der Psychotherapeuten

    Von einer Streitigkeit "verfassungsrechtlicher Art" oder einer Streitigkeit, die direkt dem Verfassungsgericht zugewiesen ist, kann unter solchen Umständen nicht gesprochen werden (vgl. OVG Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 A 707/01, juris, Rdnrn. 33 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2016 - 12 A 1.13

    Normenkontrolle; abfallrechtliche Zuständigkeitsbestimmungen; Vereinbarkeit mit

    Zum anderen käme zur Durchsetzung einer etwaigen Verpflichtung des Landes zur Schaffung eines Mehrbelastungsausgleichs auch eine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO in Betracht (vgl. OVG Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 A 707/01 - LKV 2005, 69, juris Rn. 31 ff.).
  • VG Potsdam, 05.03.2008 - 6 K 3940/03

    Verwaltungsgericht Potsdam weist Klagen des Landkreises Barnim wegen höherer

    Insoweit liegt insbesondere eine Streitigkeit nichtverfassungsrechtlicher Art im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO vor (vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 A 707/01 -, juris, Rz. 33 ff.).
  • VG Potsdam, 05.03.2008 - 6 K 2634/04

    Anspruch einer Gemeinde auf Schullastenausgleich

    Das hat für die Fallgestaltung des § 3 Abs. 1 LKrO bereits das Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg entschieden (Urteil vom 19. Mai 2004 - 1 A 707/01 -, juris, Rz. 58 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht