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   OVG Bremen, 02.06.1987 - 1 BA 49/86   

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https://dejure.org/1987,32108
OVG Bremen, 02.06.1987 - 1 BA 49/86 (https://dejure.org/1987,32108)
OVG Bremen, Entscheidung vom 02.06.1987 - 1 BA 49/86 (https://dejure.org/1987,32108)
OVG Bremen, Entscheidung vom 02. Juni 1987 - 1 BA 49/86 (https://dejure.org/1987,32108)
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  • datenbank.flsp.de

    Verwaltungsakte (Schulorganisation) - Schrittweise Schließung eines Gymnasiums

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bremen, 02.09.1988 - 3 V 358/88
    Wird eine schulorganisatorische Entscheidung getroffen, zu der die Antragstellerin stellungnahmeberechtigt ist, so kann zwar bei nicht oder nicht ausreichender Gewährung einer Gelegenheit zur Stellungnahme die Entscheidung objektiv gegen Bestimmungen des BremSchulVwG verstoßen, und eine Nichtberücksichtigung einer zum Zeitpunkt der verbindlichen Entscheidung noch nicht vorliegenden Stellungnahme der Schulkonferenz der betroffenen Schule kann materiell gegebenenfalls zu der Rechtswidrigkeit der schulorganisatorischen Maßnahme wegen der Verletzung des für Planungsentscheidungen bestehenden Abwägungsgebotes führen (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 02.06.1987 1 BA 49/86 ), doch führen diese möglichen Folgen nicht dazu, daß damit die Antragstellerin befugt ist, eventuelle Rechtsverletzungen im eigenen Namen gerichtlich geltend zu machen.

    Rechte, die sich auf den Bestand der Schule als solche beziehen, können grundsätzlich nur die hiervon subjektiv betroffenen Eltern und Schüler als Grundrechtsträger gerichtlich geltend machen (OVG, Urteil vom 02.06.1987 1 BA 49/86 ), nicht die im Verfahren zu beteiligenden Gremien der Schule (vgl. BayVGH, Normenkontroll-Urteil vom 22.06.1981 Nr. 7 N 80 A.57 in BayVBl. 1981, Seite 719).

  • VG Berlin, 10.08.2005 - 3 A 303.05

    Schulfusion rechtmäßig

    Letzteres kann nur dann angenommen werden, wenn unzumutbare Beeinträchtigungen vorliegen, das heißt solche, die die Rechte der Eltern und Schüler in ihrem Kernbereich antasten (OVG Bremen, Urteil vom 2. Juni 1987 - 1 BA 49/86 -, SPE 132 Nr. 32 m.w.N.) bzw. wenn schwere und unabweisbare Nachteile für die weitere schulische Entwicklung der betroffenen Schüler entstehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. August 1996-1 BvR 1600/96 -, NVwZ 1997, 781).
  • VG Berlin, 17.06.2009 - 3 L 192.09

    Keine erste Klasse in der Grundschule im Taunus-Viertel

    Eine Rechtsverletzung liegt nur vor, wenn unzumutbare Beeinträchtigungen vorliegen, das heißt solche, die die Rechte der Eltern und Schüler in ihrem Kernbereich antasten (OVG Bremen, Urteil vom 2. Juni 1987 - 1 BA 49/86 -, SPE 132 Nr. 32 m.w.N.) bzw. wenn schwere und unabweisbare Nachteile für die weitere schulische Entwicklung der betroffenen Schüler entstehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. August 1996 - 1 BvR 1600/96 -, NVwZ 1997, 781).
  • VG München, 24.04.2007 - M 3 K 06.3586
    Eine solche Beeinträchtigung liegt nach dem hier anzuwendenden Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nur vor, wenn Rechte von Eltern und Schülern durch diE! schulorganisatorische Maßnahme über das zur Verwirklichung des in Art. 7 Abs. 1 GG, Art. 131 BV und Art. 1 BayEUG normierten staatlichen Erziehungsauftrags erforderliche Maß zurückgedrängt oder in ihrem Kernbereich angetastet werden (vgl. ebenso OVG Bremen vom 2.6.1987 Az. 1 BA 49/86 SPE n.F. Nr. 132; OVG Koblenz vom 13.2.1986 Az. 7 B 15/86 NVwZ 1986, 1036).
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