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   OVG Bremen, 04.05.2010 - 1 S 3/10   

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https://dejure.org/2010,17469
OVG Bremen, 04.05.2010 - 1 S 3/10 (https://dejure.org/2010,17469)
OVG Bremen, Entscheidung vom 04.05.2010 - 1 S 3/10 (https://dejure.org/2010,17469)
OVG Bremen, Entscheidung vom 04. Mai 2010 - 1 S 3/10 (https://dejure.org/2010,17469)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Reiseausweises für Staatenlose an einen im Bundesgebiet geduldeten Ausländer; Entziehung der Staatsangehörigkeit eines Türken durch seinen Heimatstaat aufgrund einer Nichterfüllung der Wehrpflicht

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StlÜbk Art. 28 S. 1, StlÜbk Art. 28 S. 2
    Reiseausweis für Staatenlose, rechtmäßiger Aufenthalt, Duldung, Ausbürgerung, türkische Staatsangehörige, Türkei, Wiedereinbürgerung, Zumutbarkeit, Ermessen, Militärdienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StlÜbk Art. 28 S. 1
    Erteilung eines Reiseausweises für Staatenlose an einen im Bundesgebiet geduldeten Ausländer; Entziehung der Staatsangehörigkeit eines Türken durch seinen Heimatstaat aufgrund einer Nichterfüllung der Wehrpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 08.01.2018 - 19 C 16.670

    Keine unverschuldete Hinderung an der Ausreise bei unzureichender Mitwirkung an

    An Staatenlose mit unrechtmäßigem Aufenthalt sind in dieser Hinsicht höhere Anforderungen zu stellen als an Staatenlose, deren Aufenthalt in dem Vertragsstaat rechtmäßig ist (vgl. BVerwG, B. v. 30.12.1997 - 1 B 223/97 - juris; OVG Bremen, B.v. 4.5.2010 - 1 S 3/10 - juris Rn. 5; BayVGH, B. v. 15.02.2001 - 24 ZB 00.515 - juris; Niedersächsisches OVG, B. v. 27.08.2002 - 11 PA 284/02 - juris).
  • VG Saarlouis, 19.09.2014 - 6 L 975/14

    Ausweisung; Aufenthaltserlaubnis; Staatenlosenausweis

    hierzu BVerwG, Urteil vom 16.07.1996, 1 C 30/93, DVBl. 1997, 177; ferner OVG Bremen, Beschluss vom 04.05.2010, 1 S 3/10, m.w.N., zitiert nach juris.
  • VG Bayreuth, 26.03.2018 - B 6 K 18.82

    Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, Asylverfahren, Bewilligung, Bescheid,

    An Staatenlose mit unrechtmäßigem Aufenthalt sind in dieser Hinsicht höhere Anforderungen zu stellen als an Staatenlose, deren Aufenthalt in dem Vertragsstaat rechtmäßig ist (vgl. BVerwG, B. v. 30.12.1997 - 1 B 223/97 - juris; OVG Bremen, B.v. 4.5.2010 - 1 S 3/10 - juris Rn. 5; BayVGH, B. v. 15.02.2001 - 24 ZB 00.515 - juris; Niedersächsisches OVG, B. v. 27.08.2002 - 11 PA 284/02 - juris).
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