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   OVG Bremen, 04.12.2020 - 1 B 385/20   

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https://dejure.org/2020,39048
OVG Bremen, 04.12.2020 - 1 B 385/20 (https://dejure.org/2020,39048)
OVG Bremen, Entscheidung vom 04.12.2020 - 1 B 385/20 (https://dejure.org/2020,39048)
OVG Bremen, Entscheidung vom 04. Dezember 2020 - 1 B 385/20 (https://dejure.org/2020,39048)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bremen.de PDF (Pressemitteilung)

    Die für den 5. Dezember 2020 angemeldete Versammlung der "Querdenker" auf der Bremer Bürgerweide darf nicht stattfinden

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Querdenker"-Demo bleibt verboten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versammlung der "Querdenker" auf der Bremer Bürgerweide darf nicht stattfinden ... - Corona-Virus

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Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 19.03.2021 - 2 B 588/21

    Versammlung in der Karlsaue bleibt verboten - auf der Schwanenwiese und dem Platz

    Die Versammlungsbehörde muss eine gesicherte Gefahrenprognose erstellen und sich auf konkrete und nachvollziehbare tatsächliche Anhaltspunkte beziehen können; bloße Verdachtsmomente und Vermutungen reichen nicht aus (vgl. auch OVG Bremen, Beschluss vom 4. Dezember 2020 - 1 B 385/20 -, juris; BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 2793/04 -, juris; BVerfG, Beschluss vom 14. Mai 1985 ? 1 BvR 233/81, juris Rn. 80).
  • VG Freiburg, 17.12.2020 - 7 K 3936/20

    Weil am Rhein: "Querdenken"-Demo darf nicht stattfinden

    Der konkrete Nachweis einer Infektion mit dem Coronavirus infolge der Teilnahme an einer Versammlung in der Vergangenheit ist allerdings nicht erforderlich (OVG Bremen, Beschl. v. 04.12.2020 - 1 B 385/20 -, juris Rn. 3 ff.; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 14.05.1985 - 1 BvR 233/81 -, juris Rn. 80).

    Die Auferlegung eines Schutz- oder Hygienekonzepts, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten ist, eignet sich nicht dazu, die von der angemeldeten Großdemonstration ausgehenden Infektionsrisiken zu verringern, weshalb es auch als milderes Mittel ausscheiden muss (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 04.12.2020 - 1 B 385/20 -, juris Rn. 10).

  • VG Frankfurt/Main, 11.12.2020 - 5 L 3330/20

    Verbot einer Versammlung ohne ausreichendes Hygiene- und Durchführungskonzept

    Sofern jedoch Anhaltspunkte für die Nichteinhaltung vorliegen, kommen Verbote in Betracht (BTDrs. 19/23944, S. 33; vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 5. Dezember - 1 B 385/20 - VG Bremen, Beschluss vom 2. Dezember 2020 - 5 V 2748/20 -).
  • VG Berlin, 24.03.2021 - 1 L 204.21
    Der Antragsgegner hat sich insoweit zu Recht auf seine Erfahrungen in Bezug auf andere gleichgelagerte Versammlungen im Rahmen der aktuellen Miet- und Wohnungsdebatte - hier Räumung des Szeneobjekts ...„ L...“ vom 9. Oktober 2020 - gestützt (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 4. Dezember 2020 - OVG 1 B 385/20, juris Rn. 5).
  • VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2776/20

    Versammlung am 05.12.2020 - Corona; Coronavirus ; Rechtsschutzbedürfnis;

    Die Durchführung einer Versammlung mit 10.000 Teilnehmern und der zu erwartende Geschehensablauf stellt bei den auch in der Stadtgemeinde Bremen weiterhin hohen Infektionszahlen ein unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko für das Schutzgut der körperlichen Unversehrtheit der Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamten und Passanten dar (vgl. dazu bereits VG Bremen, Beschl. v. 02.12.2020 - 5 V 2748/20 - sowie OVG Bremen, Beschl. v. 04.12.2020 - 1 B 385/20 - zur verbotenen Großdemonstration der Initiative Querdenken421 Bremen).
  • VG Bremen, 05.12.2020 - 5 V 2777/20

    Versammlung am 05.12.2020 - Ersatzveranstaltung; Querdenker; Versammlungsverbot

    Das Oberverwaltungsgericht Bremen wies die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts am 04.12.2020 zurück (1 B 385/20).
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