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   OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18   

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https://dejure.org/2018,36402
OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18 (https://dejure.org/2018,36402)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10.09.2018 - 1 B 20/18 (https://dejure.org/2018,36402)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10. September 2018 - 1 B 20/18 (https://dejure.org/2018,36402)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    BauGB § 1 Abs 7; BauGB § 2 Abs 3; BauNVO § 17; VwGO § 47 Abs 6
    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer; Maß der baulichen Nutzung; Sondergebiet; Technologiepark; Universität; Verkehrslärm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Verstoßes gegen § 2 Abs. 3 BauGB bei fehlender Ermittlung des planbedingten Verkehrslärms; Vorläufiger Rechtsschutz gegen einen Bebauungsplan

  • rechtsportal.de

    Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer; Maß der baulichen Nutzung; Sondergebiet; Technologiepark; Universität; Verkehrslärm; Bauplanungs-, Bauordnungs- u. Städtebauförderungsrecht Bebauungsplan 2487

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verkehrslärm als abwägungserheblicher privater Belang

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verkehrslärm als abwägungserheblicher privater Belang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Bremen, 20.07.2021 - 1 D 392/20

    Normenkontrollantrag, Plannachbar, Geltendmachung von einer Verletzung des

    Am 25.01.2018 stellte der Antragsteller beim Oberverwaltungsgericht Bremen gegen den Bebauungsplan 2487 einen Normenkontrollantrag ( 1 D 19/18) und ersuchte zugleich um einstweiligen Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO ( 1 B 20/18).

    Der Senat lehnte den Eilantrag mit Beschluss vom 10.09.2018 (1 B 20/18) auf der Grundlage einer von den Erfolgsaussichten der Hauptsache unabhängigen Folgenabwägung ab.

    Unerheblich ist dabei zunächst, dass dem Antragsteller hinsichtlich des Grundstücks R-Straße ... "nur" ein Erbbaurecht eingeräumt ist (vgl. bereits OVG Bremen, Urt. v. 13.02.2019 - 1 D 19/18, juris Rn. 48; OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 55).

    (1) Die Plangrenzen werden in der Bekanntmachung hinreichend bestimmt (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 56 ff.).

    (2) Auch der vom Antragsteller gerügte Verstoß gegen § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB liegt nicht vor (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 58 ff.).

    (2) Nicht erforderlich war zudem die Erstellung eines Schattendiagramms (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 68).

    aa) Die angegriffene Planung ist erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 70 f.).

    Insbesondere sind die "Zweckbestimmung" und die "Art der Nutzung" des Sondergebiets hinreichend bestimmt (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 72 ff.).

    cc) Auch die Festsetzung der "abweichenden Bauweise" ist vorliegend nicht zu beanstanden (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 76 f.).

    (2) Der Bebauungsplan ist auch nicht deswegen abwägungsfehlerhaft, weil das Grundstück des Antragstellers nicht in seinen Geltungsbereich einbezogen wurde (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 83 ff.).

    (3) Der Bebauungsplan ist schließlich nicht deswegen abwägungsfehlerhaft, weil die Antragsgegnerin bei der Festsetzung des Sondergebiets "Technologiepark Universität" in unmittelbarer Nachbarschaft zu der östlich angrenzenden Kita gegen das Trennungsgebot des § 50 BImSchG verstoßen hätte (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 87 ff.).

    ff) Schließlich liegen auch bei der Bewältigung der Eingriffe in Natur und Landschaft keine offensichtlichen Mängel des Bebauungsplans vor (vgl. entsprechend bereits OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18, juris Rn. 91 ff.).

  • OVG Bremen, 13.02.2019 - 1 D 19/18

    Bebauungsplan 2487 - Antragsbefugnis; Baumassenzahl; Bebauungsplan; Ermittlung

    Am 25.01.2018 hat der Antragsteller beim Oberverwaltungsgericht Bremen gegen den Bebauungsplan 2487 Normenkontrollantrag gestellt und zugleich um einstweiligen Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO ersucht ( 1 B 20/18).

    Der Senat hat den Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO mit Beschluss vom 10.09.2018 (1 B 20/18) auf der Grundlage einer von den Erfolgsaussichten der Hauptsache unabhängigen Folgenabwägung abgelehnt.

    Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (so schon die vorausgegangene Eilentscheidung OVG Bremen, Beschl. v. 10.09.2018 - 1 B 20/18 - juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.10.2020 - 1 KN 2/19

    Normenkontrolle gegen eine Veränderungssperre: Erforderlichkeit einer

    Es ist planerisch grundsätzlich möglich, bei entsprechender Darstellung und Festsetzung der genannten Zweckbestimmung "Wissenschafts- und Technologiepark / Innovationszentrum" und bei einer präzisierenden Festlegung der Art der Nutzung, die unter Berücksichtigung des allgemeinen Verständnisses eines "Wissenschaftsparks" als Ansiedlung von forschungsorientierten Instituten und Firmen sowie des Verständnisses der in der Fachsprache verwendeten Begriffe "Technologie" und "Technologiepark" Einrichtungen erfassen kann, die sich schwerpunktmäßig (zumindest auch) mit der Erforschung und Entwicklung von modernen Technologien befassen, sowie sonstige - auch gewerbliche Betriebe -, die zu dieser Tätigkeit einen Beitrag leisten (z.B. Labore) oder diese fertigungstechnisch bis zur Serienreife umsetzen, ein (Sonder-)Gebiet zu schaffen, das sich mit einem "eigenen Gesicht" deutlich von den in den §§ 2 bis 10 BauNVO genannten Baugebieten unterscheidet (zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Technologiepark", das vorwiegend der Unterbringung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und diesen zuarbeitenden Betrieben dient: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 -, a.a.O. [Rn. 37]; zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Technologiepark Universität": OVG Bremen, Beschluss vom 10.09.2018 - 1 B 20/18 -, juris [Rn. 75]; zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Tagungsstätte": VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.09.1999 - 8 S 989/99 -, a.a.O. S. 122 f.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.10.2020 - 1 KN 3/19

    Normenkontrolle gegen eine Veränderungssperre: Erforderlichkeit einer

    Es ist planerisch grundsätzlich möglich, bei entsprechender Darstellung und Festsetzung der genannten Zweckbestimmung "Wissenschafts- und Technologiepark / Innovationszentrum" und bei einer präzisierenden Festlegung der Art der Nutzung, die unter Berücksichtigung des allgemeinen Verständnisses eines "Wissenschaftsparks" als Ansiedlung von forschungsorientierten Instituten und Firmen sowie des Verständnisses der in der Fachsprache verwendeten Begriffe "Technologie" und "Technologiepark" Einrichtungen erfassen kann, die sich schwerpunktmäßig (zumindest auch) mit der Erforschung und Entwicklung von modernen Technologien befassen, sowie sonstige - auch gewerbliche Betriebe -, die zu dieser Tätigkeit einen Beitrag leisten (z.B. Labore) oder diese fertigungstechnisch bis zur Serienreife umsetzen, ein (Sonder-)Gebiet zu schaffen, das sich mit einem "eigenen Gesicht" deutlich von den in den §§ 2 bis 10 BauNVO genannten Baugebieten unterscheidet (zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Technologiepark", das vorwiegend der Unterbringung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und diesen zuarbeitenden Betrieben dient: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 -, a.a.O. [Rn. 37]; zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Technologiepark Universität": OVG Bremen, Beschluss vom 10.09.2018 - 1 B 20/18 -, juris [Rn. 75]; zur Zulässigkeit eines Sondergebiets "Tagungsstätte": VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.09.1999 - 8 S 989/99 -, a.a.O. S. 122 f.).
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