Rechtsprechung
   OVG Bremen, 10.11.2015 - 1 LB 10/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38528
OVG Bremen, 10.11.2015 - 1 LB 10/15 (https://dejure.org/2015,38528)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 (https://dejure.org/2015,38528)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10. November 2015 - 1 LB 10/15 (https://dejure.org/2015,38528)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen einer vorherigen Ausweisung mit Sperrwirkung zur Erteilung eines Aufenthaltstitels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen einer vorherigen Ausweisung mit Sperrwirkung zur Erteilung eines Aufenthaltstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2019 - 18 A 4750/18

    Begründen eines schwerwiegenden Ausweisungsinteresses durch Straftaten

    vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 -, juris Rn. 15. Dabei sind die genannten Normen nebeneinander anwendbar: Vgl. Senatsbeschluss vom 11. Juli 2012- 18 B 562/12 -, juris Rn. 24; BayVGH, Beschluss vom 18. Dezember 2012 - 10 C 12.1789 -, juris Rn. 35; OVG Bremen, Urteil vom 10. November 2015 - 1 LB 10/15 -, juris Rn. 35 ff.; a.A. Nds.OVG, Urteil vom 27. April 2006 - 5 LC 110/05 -, juris Rn. 50; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 2 L 119/15 -, juris Rn. 32 f.
  • OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

    Ausweisung, Aufenthalt - ärztliche Bescheinigung; ärztliches Attest;

    Das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG ) macht es in verfassungskonformer Auslegung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG allerdings erforderlich, inzidenter auch die Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung summarisch zu prüfen (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 25.10.1996 - 1 B 82/96 - Beschluss vom 23.05.2013 - 1 B 61/13 -, Rn. 5; Urteil vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 31; jeweils juris).

    (vgl. ausführlich das Urteil des Senats vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 36 ff., juris).

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