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   OVG Bremen, 10.12.2001 - 1 D 203/01   

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https://dejure.org/2001,16462
OVG Bremen, 10.12.2001 - 1 D 203/01 (https://dejure.org/2001,16462)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10.12.2001 - 1 D 203/01 (https://dejure.org/2001,16462)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - 1 D 203/01 (https://dejure.org/2001,16462)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für die Landesentwicklung; Abwanderung von Einwohnern Bremens in das niedersächsische Umland; Befugnis des Ortsgesetzgebers zur Veränderung der in einer Senatsvorlage niedergelegten Zielvorgaben; Ortsgesetz über die förmliche Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs; Enteignungsrechtliche Bilanzierung der Gemeinwohlbelange und der Eigentümerinteressen; Bemessung des Verkehrswerts von Grundstücken durch den Entwicklungsträger; Schaffung von Wohnbebauung in der Osterholzer Feldmark; Erforderlichkeit der förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs zum Wohl der Allgemeinheit; Zulässigkeit von Enteignungen ohne Erfordernis eines Bebauungsplanes; Enteignungsrechtliche Vorwirkung der Festlegung des Entwicklungsbereichs; Erarbeitung eines Wahrscheinlichkeitsurteils anhand von Fakten und Erfahrungswerten als Prognose über die Bedarfsermittlung im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Entwicklungssatzung; Erhalt der Steuerkraft als legitimes Handlungsziel; Kalkulation des bis 2010 zum Erhalt des gegenwärtigen Bevölkerungsstands Bremens erforderlichen Flächenangebots für Wohneinheiten; Entwicklungsmaßnahme als unzulässige Bodenbevorratung; Gemeinwohlrang der mit der Schaffung von Kleingärten verfolgten sozialpolitischen Zwecksetzungen; Aus dem Gemeinwohlerfordernis abgeleitete, spezifisch enteignungsrechtliche Abwägung (Bilanzierung) aller Gemeinwohlgesichtspunkte; Nichtdurchführung von Raumordnungsverfahren in Bremen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 02.06.2008 - 1 BvR 349/04

    Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 3 S 1 GG durch Entwicklungssatzung

    b) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 10. Dezember 2001 - 1 D 203/01 -.

    Die Urteile des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 10. Dezember 2001 - 1 D 203/01 - und vom 21. März 2003 - 1 D 273/02 - verletzen die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit sie die Normenkontrollanträge gegen das Ortsgesetz der Stadt Bremen über die förmliche Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs "O." vom 30. März 1999 (ABl S. 239) auch hinsichtlich der Deckung des Bedarfs an Arbeitsstätten und der Erschließung gewerblicher Flächen zurückweisen.

    Die Urteile des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 10. Dezember 2001 - 1 D 203/01 - im Fall des Beschwerdeführers zu II. und vom 21. März 2003 - 1 D 273/02 - im Fall der Beschwerdeführer zu I. verletzen diese in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 GG, soweit sie die Normenkontrollanträge gegen das Ortsgesetz über die förmliche Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs "O." auch hinsichtlich der Deckung des Bedarfs an Arbeitsstätten und der Erschließung gewerblicher Flächen zurückweisen.

  • OVG Bremen, 21.03.2003 - 1 D 273/02

    Entwicklungssatzung; Erhöhter Wohnbedarf; Bedarfsprognose; Landschaftspark;

    Die Entwicklungsmaßnahme dient gewichtigen Gemeinwohlbelangen i.S.v. Art. 14 III 1 GG (Bestätigung der Rspr. des OVG, zuletzt Urteil vom 10.12.2001 - 1 D 203/01).

    Das Oberverwaltungsgericht hält deshalb an seinem im Urteil vom 10.12.2001 - 1 D 203/01 - vertretenen Standpunkt fest.

    Die Antragsgegnerin hat hierzu detaillierte Auflistungen erstellt, die auch regionale Aspekte erfassen (vgl. Senator für Bau und Umwelt, Deputationsvorlage zur Aktualisierung und Fortschreibung der Flächenbereitstellung für den Wohnungsbau in der Stadt Bremen bis zum Jahr 2010 vom 16.11.1999, Blatt 299 GA; dass dabei die Anzahl der Baulücken zutreffend berücksichtigt worden ist, hat das Oberverwaltungsgericht im Verfahren 1 D 203/01 nach Beweisaufnahme näher ausgeführt. Auf das den Beteiligten bekannte Urteil vom 10.12.2001 wird insoweit Bezug genommen).

  • OVG Bremen, 30.10.2007 - 1 D 147/07

    Ansiedlung eines SB Möbelmarktes in Bremen-Osterholz - Abstimmungsgebot;

    Soweit eine Äußerung des Senats im Urteil vom 10.12.2001 - 1 D 203/01 - in dieser Richtung zu verstehen sein sollte, hält der Senat daran nicht fest.
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