Rechtsprechung
   OVG Bremen, 11.01.2005 - 1 D 224/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7187
OVG Bremen, 11.01.2005 - 1 D 224/04 (https://dejure.org/2005,7187)
OVG Bremen, Entscheidung vom 11.01.2005 - 1 D 224/04 (https://dejure.org/2005,7187)
OVG Bremen, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 1 D 224/04 (https://dejure.org/2005,7187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • bremen.de PDF

    Erweiterung Container-Terminal Bremerhaven (CT IV)

  • Judicialis

    Klageverfahren gegen Planfeststellungsbeschluss

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Erhebung einer Klage nicht durch Eigentümer von Wohngebäuden, sondern durch Mieter von Wohnungen in der Nachbarschaft der geplanten Anlage; Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über die Erweiterung eines Container-Terminals um weitere Großschiffsliegeplätze; Voraussetzungen eines Einwendungsausschlusses nach dem Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG); Entsprechung eines planfestgestellten Vorhabens dem Gebot der Planrechtfertigung; Vereinbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses mit dem zwingenden materiellen Recht; Überörtliche Bedeutung des Vorhabens; Erheblicher Abwägungsmangel beim Planfeststellungsbeschluss; Zulässigkeit der Annahme einer Nichtbewältigung einer prognostizierten Zunahme des Umschlags mit der bisher vorhandenen Kapazität; Zumutbarkeit der Lärmeinwirkungen des Containerumschlags bei der Hafenerweiterung in einer Gemengelage; Bewertung der Betriebsschallprognose im Planfeststellungsbeschluss; Folgen einer Beschränkung der unvermeidbaren schädlichen Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß; Auferlegung von Aufwendungsersatz für den Einbau von Schallschutzmaßnahmen; Anordnung von Maßnahmen zur Minderung der Geräusche; Geldentschädigung nach Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Anspruch auf angemessene Entschädigung in Geld

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Bremen, 28.03.2006 - 1 D 333/05

    Ausbau B 74 in Bremen-Rönnebeck - Abwägung; Bedarfsplan; Bundesfernstraße;

    Ein die Planung rechtfertigender Bedarf besteht nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (vgl. z.B. BVerwGE 72, 282 und 120, 1 ; OVG Bremen NordÖR 2000, 376 und NJOZ 2005, 4780 ) nicht erst bei Unabweislichkeit des Vorhabens, sondern bereits dann, wenn es "vernünftigerweise geboten" ist.

    Gegen das Vorhaben sprechende öffentliche Belange kann der Kläger auch nicht dadurch indirekt zur Geltung bringen, dass durch sie die öffentlichen Belange, die für das Vorhaben sprechen, vorab relativiert werden und ihnen in Folge dessen weniger Gewicht gegenüber den privaten Belangen des Klägers beigemessen wird, die gegen das Vorhaben sprechen (vgl. OVG Bremen NJOZ 2005, 4780 ).

    Das Oberverwaltungsgericht hat nur zu prüfen, ob der Sachverhalt, der der Prognose zugrunde liegt, zutreffend ermittelt wurde, ob die Prognose nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde und ob das Ergebnis einleuchtend begründet ist (vgl. BVerwGE 114, 364 m.w.Nwn; BVerwG NVwZ 2003, 1120 ; NVwZ 2005, 933 ; OVG Bremen NordÖR 2000, 376 ; NJOZ 2005, 4780 ).

  • OVG Bremen, 05.09.2006 - 1 B 285/06

    Nachbareinwendungen gegen Verbrauchermarkt - Befreiung; Gebietsüberschreitender

    Das kann offen bleiben, denn die Vorschrift ist aus anderen Gründen nicht anwendbar: Die Vorschrift enthält eine Abwägungsdirektive (BVerwGE 108, 248 ; BVerwG, NVwZ 2001, 1154 ; OVG Bremen, NJOZ 2005, 4780 ) im Sinne eines Opimierungsgebots.
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