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   OVG Bremen, 11.06.1996 - 1 G 3/94   

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https://dejure.org/1996,7701
OVG Bremen, 11.06.1996 - 1 G 3/94 (https://dejure.org/1996,7701)
OVG Bremen, Entscheidung vom 11.06.1996 - 1 G 3/94 (https://dejure.org/1996,7701)
OVG Bremen, Entscheidung vom 11. Juni 1996 - 1 G 3/94 (https://dejure.org/1996,7701)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage eines Mieters gegen Planfeststellungsbeschluss einer Wasserdirrektion und Schiffahrtsdirektion wegen Lärmbelästigung; Fristen bei Einwendungen im Planfeststellungsverfahren ; Immissionen von Verladeanlagen und Umschlaganlagen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 534 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bremen, 18.05.2016 - 5 V 366/16

    Wasserrechtliche Planfeststellung für einen Schwerlasthafen - Hafenneubau; OTB

    Sowohl das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen als auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg haben in der Vergangenheit den Neubau bzw. die Erweiterung eines unmittelbar an einer Bundeswasserstraße belegenen Hafens als Ausbau einer Bundeswasserstraße nach § 12 Abs. 2 WaStrG angesehen (vgl. Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 05. März 2008 - 7 MS 114/07 -, Rn. 37 (Jade-Weser-Port) und Urteil vom 20. März 2003, a. a. O.; Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen; Urteil vom 13. Januar 2005 - 1 D 224/04 -, Rn. 1 (CT IVa); Urteil vom 11. Juni 1996 - 1 G 3/94 - (CT III) und Urteil vom 13. Dezember 2001 - 1 D 299/01 - (CT IIIa); jeweils juris).

    Auch in seinen weiteren Entscheidungen zu den Erweiterungen des CT, die im Wesentlichen die Verlängerung der Kaje zum Gegenstand hatten und ihre Rechtsgrundlage in §§ 14, 45 - 19 - WaStrG fanden, ist das Oberverwaltungsgericht Bremen von dem Ausbau einer Bundeswasserstraße im Sinne von § 12 Abs. 2 WaStrG - wenn auch ohne dies näher zu begründen - ausgegangen, da es ansonsten den jeweiligen Planfeststellungsbeschluss wegen der aus der Verwendung einer falschen Rechtsgrundlage resultierenden Unzuständigkeit der Planfeststellungsbehörde aufgehoben hätte (vgl. Urteil vom 11. Juni 1996, a. a. O. und Urteil vom 13. Dezember 2001, a. a. O.).

  • OVG Bremen, 11.01.2005 - 1 D 224/04

    Klageverfahren gegen Planfeststellungsbeschluss

    Zwischen 1980 und 1983 wurde die Stromkaje um ca. 650 m (CT II) und ab 1994 um weitere 700 m (CT III) nach Norden verlängert (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 11.06.1996 - 1 G 3/94, UPR 1997, 299); zuletzt wurde die Kaje ab 2001 um einen weiteren Großschiffsliegplatz von ca. 350 m Länge (CT IIIa) vergrößert (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 13.12.2001 - 1 D 299/01 - NordÖR 2002, 116).
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

    Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog.

    Im ersten der drei jeweils zu Hafeninfrastrukturvorhaben ohne Zulassung der Suprastruktureinrichtungen ergangenen Urteile (OVG Bremen, Urt. v. 11.6.1996, 1 G 3/94, juris Rn. 45 ff.) hat das OVG Bremen zwar bereits Lärmschutzbelange des drittbetroffenen Klägers in der Betriebsphase betrachtet, dabei jedoch eine klare Zuordnung zum Erfordernis der Planrechtfertigung oder der Abwägung noch vermieden (a.a.O., Rn. 50 a.E.); die Planfeststellungsbehörde sei gehalten gewesen, in eine immissionsschutzrechtliche Vorausbeurteilung des späteren Hafenbetriebs einzutreten unter dem Gesichtspunkt von dessen grundsätzlicher Vereinbarkeit mit den Vorschriften des BImSchG (Rn. 50), wobei nicht zu beanstanden sei, dass der Planfeststellungsbeschluss auf Schutzauflagen gegen Betriebslärm verzichtet habe, da solche noch im späteren immissionsschutzrechtlichen Überwachungsverfahren ergehen könnten (Rn. 72); in der Sache bleibt die Prüfung zurückhaltend, indem sie trotz Richtwertüberschreitungen eine Zumutbarkeit der Betriebslärmimmissionen im Hinblick auf die Möglichkeit zukünftiger Verbesserungen des technischen Lärmschutzes annimmt (Rn. 66).
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/19

    Im Rahmen der Anfechtung (durch mittelbar Betroffene) eines

    Im ersten der drei jeweils zu Hafeninfrastrukturvorhaben ohne Zulassung der Suprastruktureinrichtungen ergangenen Urteile (OVG Bremen, Urt. v. 11.6.1996, 1 G 3/94, juris Rn. 45 ff.) hat das OVG Bremen zwar bereits Lärmschutzbelange des drittbetroffenen Klägers in der Betriebsphase betrachtet, dabei jedoch eine klare Zuordnung zum Erfordernis der Planrechtfertigung oder der Abwägung noch vermieden (a.a.O., Rn. 50 a.E.); die Planfeststellungsbehörde sei gehalten gewesen, in eine immissionsschutzrechtliche Vorausbeurteilung des späteren Hafenbetriebs einzutreten unter dem Gesichtspunkt von dessen grundsätzlicher Vereinbarkeit mit den Vorschriften des BImSchG (Rn. 50), wobei nicht zu beanstanden sei, dass der Planfeststellungsbeschluss auf Schutzauflagen gegen Betriebslärm verzichtet habe, da solche noch im späteren immissionsschutzrechtlichen Überwachungsverfahren ergehen könnten (Rn. 72); in der Sache bleibt die Prüfung zurückhaltend, indem sie trotz Richtwertüberschreitungen eine Zumutbarkeit der Betriebslärmimmissionen im Hinblick auf die Möglichkeit zukünftiger Verbesserungen des technischen Lärmschutzes annimmt (Rn. 66).
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