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   OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18   

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OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18 (https://dejure.org/2018,42973)
OVG Bremen, Entscheidung vom 12.11.2018 - 2 LA 60/18 (https://dejure.org/2018,42973)
OVG Bremen, Entscheidung vom 12. November 2018 - 2 LA 60/18 (https://dejure.org/2018,42973)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten "Beweisanträge"; Vorliegen der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots; Leiden an einer Posttraumatischen Belastungsstörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Attest; Aufklärungspflicht; Ausforschungsbeweis; Beweisanträge; Posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches Gehör; unsubstantiierter Beweisantrag; Asylrecht - Hauptsacheverfahren (Verfahren nach §§ 29a, 30 AsylG ) Albanien

  • rechtsportal.de

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten "Beweisanträge"; Vorliegen der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots; Leiden an einer Posttraumatischen Belastungsstörung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (17)

  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (BVerwG…, Beschluss vom 14.08.2017 - 9 B 3/17 - Rn. 6, juris; Beschluss des Senats vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 3, juris).

    Hinsichtlich der Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG sind die Vorgaben zu den qualitativen Anforderungen an ärztliche Atteste nach § 60a Abs. 2c AufenthG zu berücksichtigen (Beschluss des Senats vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 7, juris m.w.N.).

    Des Weiteren soll das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (BVerwG…, Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 - Rn. 15, juris; Beschluss des Senats vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 5, juris; NdsOVG…, Beschluss vom 20.09.2018 - 10 LA 284/18 -, Rn. 26, juris).

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Insofern hat der Gesetzgeber im Wesentlichen die höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 - Rn. 15, juris) nachvollzogen, wonach zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags, der das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen Posttraumatischen Belastungsstörung zum Gegenstand hat, angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptome regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests erforderlich ist, aus dem sich nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Grundlage der Arzt zu seiner Diagnose gelangt ist und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt.

    Des Weiteren soll das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (BVerwG, Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 - Rn. 15, juris;… Beschluss des Senats vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 5, juris; NdsOVG…, Beschluss vom 20.09.2018 - 10 LA 284/18 -, Rn. 26, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2018 - 9 A 3150/17

    Anforderungen an die Geltendmachung eines vorschriftswidrig besetzten Gerichts …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Voraussetzung einer begründeten Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs ist jedoch die (erfolglose) vorherige Ausschöpfung sämtlicher verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 04.08.2008 - 1 B 3.08 -, Buchholz 310 § 138 Nr. 3 VwGO Nr. 70, Rn. 9, juris m. w. N.; OVG NW, Beschluss vom 12.10.2018 - 9 A 3150/17 - Rn. 19, juris).

    Überdies begründet selbst die Ablehnung eines solchen Antrags allenfalls dann einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG , wenn ein erheblicher Grund für die Vertagung oder Verlegung im Sinne des § 227 Abs. 1 Satz 1 ZPO vorliegt (OVG NW, Beschluss vom 12.10.2018 - 9 A 3150/17 - Rn. 20, juris).

     
  • BVerfG, 27.04.2004 - 2 BvR 1318/03

    GG Art 16a Abs 1 verletzende Erwägungen zur Asylrelevanz von in der Türkei …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Die Kläger haben jedoch einen derart gravierenden Verstoß gegen § 86 Abs. 1 VwGO , der eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht des Gerichts in eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör "umschlagen" ließe, nicht substantiiert dargelegt (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 27.04.2004 - 2 BvR 1318/03 - NVwZ-RR 2004, 613 ;… Beschluss des Senats vom 08.09.2016, - 2 LA 277/16 - a.a.O.).
  • BVerwG, 04.08.2008 - 1 B 3.08

    Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Verfahrensmangel, …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Voraussetzung einer begründeten Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs ist jedoch die (erfolglose) vorherige Ausschöpfung sämtlicher verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.08.2008 - 1 B 3.08 -, Buchholz 310 § 138 Nr. 3 VwGO Nr. 70, Rn. 9, juris m. w. N.; OVG NW…, Beschluss vom 12.10.2018 - 9 A 3150/17 - Rn. 19, juris).
  • BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78

    Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Die Ablehnung eines Beweisantrags führt zu einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach dem Rechtsstandpunkt des entscheidenden Gerichts erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG…, Beschluss vom 13.09.2017 - 1 B 118/17 - Rn. 5, juris, unter Bezugnahme auf BVerfG, Beschluss vom 08.11.1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32, 36).
  • BVerfG, 15.08.1994 - 2 BvR 719/93

    Überspannung an die Anforderungen des Verfahrens nach § 78 AsylVfG

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Die grundsätzliche Bedeutung einer Asylsache ist daher nur dann im Sinne des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG dargelegt, wenn eine derartige Frage konkret bezeichnet und darüber hinaus erläutert worden ist, warum die Frage im angestrengten Berufungsverfahren klärungsbedürftig wäre und aus welchen Gründen ihre Beantwortung über den konkreten Einzelfall hinaus dazu beitrüge, die Rechtsfortbildung zu fördern oder die Rechtseinheit zu wahren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15.08.1994 - 2 BvR 719/93 - InfAuslR 1995, 15 ; Beschlüsse des Senats vom 06.11.2017 - 2 LA 201/17 - und vom 25.09.2013 - 2 A 14/12.A -).
  • BVerwG, 31.03.2016 - 2 B 12.15

    Vorabentscheidungsbeschluss bei sogenanntem Ausforschungsbegehren

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    In der Sache stellt sich die Ablehnung eines unsubstantiierten und damit unzulässigen Beweisantrags als bloßes Unterlassen weiterer Klärung des Sachverhalts dar, das sich allein an den Anforderungen der gerichtlichen Pflicht zur Sachaufklärung zu messen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.03.2016 - 2 B 12/15 - juris, Rn. 17).
  • BVerwG, 14.08.2017 - 9 B 3.17

    Erheben einer Gebühr für die Gewährung von Akteneinsicht in Bauakten

    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (BVerwG, Beschluss vom 14.08.2017 - 9 B 3/17 - Rn. 6, juris;… Beschluss des Senats vom 13.06.2018 - 2 LA 50/17 -, Rn. 3, juris).
  • OVG Bremen, 09.06.2017 - 2 LA 88/17
    Auszug aus OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
    Eine mögliche Verletzung der dem Gericht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO obliegenden Aufklärungspflicht gehört jedoch nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (Beschlüsse des Senats vom 09.06.2017 - 2 LA 88/17 -, Rn. 6, juris und 08.09.2016, - 2 LA 277/16; OVG NW…, Beschluss vom 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A -, Rn. 14, juris; BayVGH…, Beschluss vom 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049 -, Rn. 3, juris; SächsOVG…, Beschluss vom 07.02.2018 - 4 A 142/18.A -, Rn. 4, juris; OVG SH…, Beschluss vom 29.09.2017 - 2 LA 67/16 -, Rn. 16, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2017 - 2 LA 67/16

    Berufungszulassungsverfahren; Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht im …

  • BVerwG, 13.09.2017 - 1 B 118.17

    Ablehnung eines Beweisantrags als Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör

  • OVG Sachsen, 07.02.2018 - 4 A 142/18

    Gehörsrüge; Amtsermittlung; Überraschungsentscheidung

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049

    Einzelfall eines erfolglosen Berufungszulassungsantrags

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18

    Anforderungen an die Darlegung einer Grundsatzrüge i.R. eines Antrags auf …

  • VGH Bayern, 27.08.2018 - 1 ZB 17.31273

    Aylantrag wegen Verfolgung einer religiösen Minderheit

  • OVG Niedersachsen, 20.09.2018 - 10 LA 284/18

    Abschiebungsverbot; Attest; posttraumatische Belastungsstörung; Beweisantrag; …

  • OVG Bremen, 12.02.2020 - 1 LB 276/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Übersendung eines elektronischen …

    Die vom Kläger in der mündlichen Verhandlung sinngemäß geltend gemachte psychische Erkrankung ist nicht nach Maßgabe der Vorgaben des § 60a Abs. 2c AufenthG , die auch in asylrechtlichen Verfahren zu beachten sind (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 12.11.2018 - 2 LA 60/18, juris Rn. 7 m.w.N.), substantiiert worden.
  • OVG Bremen, 12.02.2020 - 1 LB 305/18

    Kein genereller Abschiebungsschutz wegen der schwierigen wirtschaftlichen und …

    Es ist nach § 60a Abs. 2c Satz 1 AufenthG davon auszugehen, dass der Kläger gesund ist; eine Erkrankung ist nicht nach Maßgabe der Vorgaben des § 60a Abs. 2c AufenthG , die auch in asylrechtlichen Verfahren zu beachten sind, substantiiert worden (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 12.11.2018 - 2 LA 60/18, juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VG Lüneburg, 13.03.2019 - 8 B 51/19

    Folgeantrag; Inhaftierung; psychische Erkrankung

    Des Weiteren sollte das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 -, juris Rn. 3; OVG Bremen, Beschl. v. 12.11.2018 - 2 LA 60/18 -, juris Rn. 7).
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