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   OVG Bremen, 14.06.2016 - 1 LB 115/15   

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https://dejure.org/2016,34033
OVG Bremen, 14.06.2016 - 1 LB 115/15 (https://dejure.org/2016,34033)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14.06.2016 - 1 LB 115/15 (https://dejure.org/2016,34033)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14. Juni 2016 - 1 LB 115/15 (https://dejure.org/2016,34033)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    BauGB § 29; BauGB § 9 Abs 1 Nr 15
    Ausgleichsmaßnahmen im Gebiet Waller Fleet - Dauerkleingartengebiet; Gebietserhaltungsanspruch; Grünfläche; Klagebefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Unterlassungsanspruch; Vorbeugender Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gebietserhaltungsanspruch eines Nachbarn aus einer bauplanerischen Festsetzung Grünflächen und Dauerkleingärten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung "Dauerkleingärten" begründet keinen Gebietserhaltungsanspruch!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gebietserhaltungsanspruch eines Nachbarn aus einer bauplanerischen Festsetzung Grünflächen und Dauerkleingärten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 773
  • BauR 2017, 83
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Bremen, 02.02.2017 - 5 K 1518/15

    Wasserrechtliche Plangenehmigung, Kompensationsmaßnahme - Jahresfrist;

    Auf die Berufung der Beklagten hob das Oberverwaltungsgericht das erstinstanzliche Urteil auf und wies die Klage ab (Urteil vom 14.06.2016 - 1 LB 115/15, juris).

    Die bauplanungsrechtliche Gebietsfestsetzung "Dauerkleingärten" trifft keine Regelung über die Art der baulichen Nutzung i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, vielmehr steht die Regelung einer sonstigen, insbesondere gärtnerischen Nutzung im Vordergrund (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 14.06.2016, a. a. O.).

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