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   OVG Bremen, 15.10.2010 - 1 B 172/10   

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https://dejure.org/2010,23650
OVG Bremen, 15.10.2010 - 1 B 172/10 (https://dejure.org/2010,23650)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15.10.2010 - 1 B 172/10 (https://dejure.org/2010,23650)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 1 B 172/10 (https://dejure.org/2010,23650)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Prognose zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis i.R.e Ehegattennachzugs unter Berücksichtigung des zu erzielenden Arbeitseinkommens zur Sicherung des Lebensunterhalts ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 30 Abs. 1 S. 1, AufenthG § ... 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 2 Abs. 3 S. 1, SGB II § 11, RL 2003/86/EG Art. 17, SGB II § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6, SGB II § 30, SGB II § 11 Abs. 2 S. 2, AufenthG § 27 Abs. 3, SGB II § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 7
    Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Familiennachzug, Ehegattennachzug, vorläufiger Rechtsschutz, Suspensiveffekt, Abschiebungsandrohung, Heirat in Dänemark, Sicherung des Lebensunterhalts, Freibetrag, Achtung des Familienlebens, Prognose, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Prognose zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis i.R.e Ehegattennachzugs unter Berücksichtigung des zu erzielenden Arbeitseinkommens zur Sicherung des Lebensunterhalts ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Hamburg, 20.03.2015 - 1 Bf 231/13

    Anspruch i.S.v. AufenthG 2004 § 10 Abs 3 S 3; nachhaltige Sicherung des

    Dies erfordert einen Vergleich des voraussichtlichen Unterhaltsbedarfs mit den nachhaltig zur Verfügung stehenden Mitteln (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.4.2013, 10 C 10/12, BVerwGE 146, 198, juris Rn. 13; Urt. v. 7.4.2009, 1 C 17/08, BVerwGE 133, 329, juris Rn. 29; OVG Magdeburg, Beschl. v. 27.11.2014, 2 M 98/14, juris Rn. 10; VGH München, Beschl. v. 28.10.2014, 10 C 14.2002, juris Rn. 20; VGH München, Beschl. v. 24.4.2014, 10 ZB 14.524, juris Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschl. v. 2.2.2011, 11 ME 441/10, juris Rn. 14 f.; OVG Bremen, Beschl. v. 15.10.2010, 1 B 172/10, juris Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 16.2.2010, juris Rn. 3; vgl. auch: Dienelt in Renner/Bergmann/ Dienelt, AuslR, 10. Auflage 2013, § 5 AufenthG Rn. 25).
  • VG Karlsruhe, 19.01.2012 - 6 K 2158/11

    Niederlassungserlaubnis; Lebensunterhaltssicherung; Verpflichtungserklärung

    Für die Beurteilung, ob der Lebensunterhalt aus diesen Mitteln gesichert ist, darf im Rahmen der durchzuführenden Prognose auch die bisherige Einkommens- und Bedarfsbiographie eingestellt werden (OVG Bremen, Beschluss vom 15.10.2010 - 1 B 172/10 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.02.2010 - OVG 11 S 65.09 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 04.12.2007 - 17 E 47/07 - juris; VG Ansbach, Urteil vom 22.09.2011 - AN 5 K 11.00888 - juris; Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, § 2 AufenthG, Rn. 42; Dienelt/Röseler, in: Renner, Ausländerrecht, 9. Aufl. 2011, § 2 AufenthG, Rn. 20; Hailbronner, Ausländerrecht, § 2 AufenthG, Rn. 34).
  • OVG Bremen, 01.09.2011 - 1 B 105/11

    Niederlassungserlaubnis, vorläufiger Rechtsschutz, einstweilige Anordnung,

    Zwar sind im Rahmen des Ehegattennachzugs die zukünftigen Einkünfte des nachzugswilligen Ehegatten zu berücksichtigen, sofern diese sich mit hinreichender Sicherheit prognostizieren lassen (vgl. OVG Bremen, B. v. 15.10.2010 - 1 B 172/10 - [...]).
  • VG München, 21.11.2011 - M 23 S 11.4201

    Kein Absehen von der Visumpflicht

    Allerdings sind grundsätzlich auch die Mittel des nachzugswilligen Ehegatten selbst zu berücksichtigen, da § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG nicht fordert, dass der Lebensunterhalt des nachzugswilligen Ehegatten ausschließlich aus Mitteln des Ausländers gesichert wird, zu dem der Nachzug erfolgen soll (vgl. OVG Bremen vom 15.10.2010 Az. 1 B 172/10 - juris).
  • VG Hamburg, 04.06.2012 - 4 K 887/11

    Arbeitsplatzangebot

    Diese Prognose muss die Dauer des beabsichtigten Aufenthalts würdigen, soll die zu erwartenden Einkünfte der nachziehenden Familienangehörigen berücksichtigen und darf sich bei einem beabsichtigten längerfristigen Aufenthalt nicht auf eine Momentaufnahme beschränken (OVG Bremen, Beschl. v. 15.10.2010, 1 B 172/10, juris; m.w.N.).
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