Rechtsprechung
   OVG Bremen, 15.11.2016 - 1 D 57/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39452
OVG Bremen, 15.11.2016 - 1 D 57/15 (https://dejure.org/2016,39452)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15.11.2016 - 1 D 57/15 (https://dejure.org/2016,39452)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15. November 2016 - 1 D 57/15 (https://dejure.org/2016,39452)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    BremLV Art 123; BremPolG § 10 Abs 1 S 2; BremPolG § 2 Nr 3 lit a; BremPolG § 48; BremPolG § 49; BremPolG § 50; BremPolG § 51 Abs 1; BremPolG § 52; BremPolG § 53; BremPolG § 67; Bre... mPolG § 78; VerkündungsG § 1; VerkündungsG § 5; VerkündungsG § 6
    Änderung der Polizeiverordnung - Abstrakte Gefahr; Bahnhofsvorstadt; Disko-Meile; elektronisches Gesetzblatt; Gesetzesverkündung; Glasflaschenverbot; hinreichende Wahrscheinlichkeit; Mitwirkungsverbot; Ortspolizeibehörde; Polizeiverordnung; Verkündung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bremen.de PDF (Pressemitteilung)

    Durch Polizeiverordnung geregeltes Glasflaschenverbot in der Bremer Bahnhofsvorstadt für unwirksam erklärt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Durch Polizeiverordnung geregeltes Glasflaschenverbot in der Bremer Bahnhofsvorstadt für unwirksam erklärt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bremen.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung betreffend einen Normenkontrollantrag gegen ein durch Polizeiverordnung geregeltes Glasflaschenverbot in der Bremer Innenstadt

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Glasverbot durch Gefahrenabwehrverordnung




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Niedersachsen, 17.05.2017 - 11 KN 105/16

    Anordnung eines Leinenzwangs für Hunde durch gefahrenabwehrrechtliche Verordnung

    Die demnach zur Feststellung einer abstrakten Gefahr erforderlichen Erkenntnisse über die Einzelheiten der zu regelnden Sachverhalte und/oder über die maßgeblichen Kausalverläufe können sich nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsbeschl. v. 7.2.2014 - 11 KN 218/13 -, a.a.O., juris, Rdnr. 15; Senatsurt. v. 30.11.2012 - 11 KN 187/12 -, a.a.O., juris, Rdnr. 66) neben wissenschaftlichen Erkenntnissen oder denen fachkundiger Stellen insbesondere auch aus der allgemeinen Lebenserfahrung ergeben, wie dies § 2 Nr. 2 Nds. SOG ausdrücklich klarstellt und auch in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 2.3.2011 - BVerwG 6 BN 2.10 -, juris, Rdnr. 6; Beschl. v. 24.1.2008 - BVerwG 6 BN 2.07 -, juris, Rdnr. 17, jeweils m.w.N.) und anderer Obergerichte (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 27.5.2010 - OVG 5 A 1.08 -, juris, Rdnr. 28; Thüringer OVG, Urt. v. 26.4.2007 - 3 N 699/05 -, a.a.O., 34, juris, Rdnr. 54; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.11.2007 - 1 S 2720/06 -, a.a.O., juris, Rdnr. 26; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.9.2006 - 7 C 10539/06 -, juris, Rdnr. 15, jeweils m.w.N.; wohl auch OVG Bremen, Urt. v. 15.11.2016 - 1 D 57/15 -, NordÖR 2017, 194, juris, Rdnr. 49 ff.) zum jeweiligen Landesrecht anerkannt ist.
  • OVG Bremen, 20.12.2016 - 1 D 83/14

    Anfechtung der Hochwassergebietsverordnung Weser - Auslegungsfrist;

    Der Senat hat sich in seinem Urteil vom 15.11.2016 - 1 D 57/15 - ([...]) eingehend mit den gesetzlichen Anforderungen an die elektronische Verkündung von Rechtsnormen und deren Zugänglichkeit befasst.
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