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   OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08   

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https://dejure.org/2010,1474
OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08 (https://dejure.org/2010,1474)
OVG Bremen, Entscheidung vom 18.02.2010 - 1 D 599/08 (https://dejure.org/2010,1474)
OVG Bremen, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 1 D 599/08 (https://dejure.org/2010,1474)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • bremen.de PDF

    Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    16. BImSchV; 26. BImSchV; BImSchG § 41; BImSchG § 47d; BremVwVfG § 46; BremVwVfG § 73; GG Art 14; GVFG; PBefG § 13; PBefG § 28; PBefG § 29; VwGO § 162 Abs 3
    Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal - Planfeststellungsbeschluss; Straßenbahn; Abwägungsdefizit; Bedarfsprognose; Eigentum; Elektrosmog; Erschütterung; Finanzierung; Lärmschutz; Planrechtfertigung; Standardisierte Bewertung; Straßenbahn; Summenpegel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung einer Planfeststellung über die Verlängerung einer Straßenbahnlinie; Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Auslegung eines Plans; Bedeutung eines Lärmaktionsplans nach § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG) für ein Planfeststellungsverfahren zum Bau ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bremen.de PDF (Pressemitteilung)

    Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal - Klagen sind nur in Bezug auf Lärmschutz erfolgreich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung einer Planfeststellung über die Verlängerung einer Straßenbahnlinie; Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Auslegung eines Plans; Bedeutung eines Lärmaktionsplans nach § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG) für ein Planfeststellungsverfahren zum Bau ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Denn das Personenbeförderungsgesetz verfolgt insbesondere das Ziel einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs im Orts- oder Nachbarschaftsbereich (vgl. §§ 4 Abs. 1, 8 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 PBefG; auch § 13 Abs. 2 Nr. 3 PBefG; hierzu OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -,UPR 2010, 319 m.w.N.; HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, UPR 2008, 360).

    Dass das Vorhaben bislang möglicherweise nicht derart in das GVFG-Bundesprogramm 2013 bis 2017 aufgenommen ist, dass eine Finanzierung mit GVFG-Mittel zu erwarten ist, stellt die Planrechtfertigung ebenso wenig in Frage (vgl. HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, UPR 2008, 360; OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -,UPR 2010, 319).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Es verlangt lediglich, ein bestimmtes Ziel mit dem geringst möglichen Einsatz von Mitteln zu erreichen; das Ziel selbst kann deshalb nicht unter Berufung auf das Gebot mit dem Argument in Frage gestellt werden, die Verkehrsverhältnisse würden auch durch eine kostengünstigere Lösung verbessert (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -, Juris, RdNr. 55, m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 98/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Es verlangt lediglich, ein bestimmtes Ziel mit dem geringst möglichen Einsatz von Mitteln zu erreichen; das Ziel selbst kann deshalb nicht unter Berufung auf das Gebot mit dem Argument in Frage gestellt werden, die Verkehrsverhältnisse würden auch durch eine kostengünstigere Lösung verbessert (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -, Juris, RdNr. 55, m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Klagabweisung gegen Westumfahrung Pinneberg rechtskräftig

    Diesen in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010, 1 D 599/08, NordÖR 2010, 265 [Ls.; bei Juris Rn. 53-54], VGH Kassel, Urt. v. 17.06.2008, 11 C 2089/07, ZUR 2009, 42 [Juris Rn. 67 f.], VGH München, Urt. v. 24.01.2011, 22 A 09.40045 u. a., Juris Rn. 44), denen der Senat gefolgt ist (vgl. Beschl. v. 14.03.2011, 1 MR 19/10, Juris Rn. 70), ist zu entnehmen, dass nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses hervorgetretene Kostensteigerungen (unbeschadet der Frage, ob diese auf einer auf das planfestgestellte Vorhaben beschränkten Kostengrundlage ermittelt worden sind) nicht zur Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses führen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in

    Siehe dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 D 599/08 -, juris, Rn. 68 f.
  • VG Bremen, 07.02.2019 - 5 K 2621/15

    Wasserrechtliche Planfeststellung für den Offshore-Terminal Bremerhaven -

    Ob die Verwirklichung der angestrebten Ziele angesichts des damit verbundenen Aufwands und der entgegenstehenden Belange sinnvoll ist, ist keine Frage der Planrechtfertigung, sondern der Abwägung (OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -, juris Rn. 51).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in

    Siehe dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 D 599/08 -, juris, Rn. 68 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 8/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in

    Siehe dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 18. Februar 2010 - 1 D 599/08 -, juris, Rn. 68 f.
  • VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

    Nachbarklagen gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor

    Dies erfordert auch, dass auf eine besondere Erschütterungsempfindlichkeit von Gebäuden oder Anlagen - wie hier von Turbinenanlagen -, die durch eine besondere Elektrik oder Elektronik bedingt sein soll, hingewiesen wird, zumal Besonderheiten nur dem Anlagenbetreiber selbst bekannt sein können (vgl. hierzu z.B. BVerwG vom 9.6.2010 NuR 2010, 870 ; OVG Hamburg vom 18.2.2010 Az. 1 D 599/08 ).
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