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   OVG Bremen, 14.04.2020 - 1 B 89/20   

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https://dejure.org/2020,7394
OVG Bremen, 14.04.2020 - 1 B 89/20 (https://dejure.org/2020,7394)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14.04.2020 - 1 B 89/20 (https://dejure.org/2020,7394)
OVG Bremen, Entscheidung vom 14. April 2020 - 1 B 89/20 (https://dejure.org/2020,7394)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    Corona-Verordnung § 9 Abs 2; Corona-Verordnung § 9 Abs 3; VwGO § 47 Abs 6
    Verbot Öffnung der Verkaufsstelle ... in Bremen - Coronavirus - Corona; Corona-Verordnung; Einzelhandel; Sortimentsschwerpunkt; Typisierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Corona; Corona-Verordnung; Einzelhandel; Sortimentschwerpunkt; Typisierung; Gesundheit; Hygiene; Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht) Verbot Öffnung der Verkaufsstelle ... in Bremen; Coronavirus

  • rechtsportal.de

    Schließung von Verkaufsstellen mit gemischtem Warensortiment ohne eindeutige Prägung nach § 9 Abs. 2 Corona-Verordnung; Keine Ausnahme von der Schließungsanordnung nach der Corona-Verordnung für einen Sonderpostenmarkt; Ein Einzelhandelsbetrieb stellt weder ein ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bremen.de PDF (Pressemitteilung)

    Einzelhandelsbetriebe mit gemischtem Sortiment, die auch Sonderposten anbieten, sind nicht vom allgemeinen Öffnungsverbot nach der Corona-Verordnung ausgenommen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Koblenz, 28.12.2020 - 3 L 1189/20

    Eilantrag zweier Einkaufsmärkte gegen pandemiebedingtes teilweises Verkaufsverbot

    Unabhängig davon, ab welchem Umsatzanteil ein Warensortiment den Schwerpunkt des Verkaufs darstellt, ist dies jedenfalls bei einem Anteil von über 2/3 des Gesamtumsatzes anzunehmen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 14. April 2020 - 1 B 89/20 -, juris, Rn. 23, wonach ein Einzelhandelsbetrieb einer bestimmten Branche bereits bei einem Umsatzanteil entsprechender Produkte aus dieser Branche von über 50% zuzuordnen ist).
  • VG Sigmaringen, 27.04.2020 - 3 K 1422/20

    Schließungsumfang bei Einzelhandel mit Mischsortiment während der Corona-Pandemie

    Die Intensität der mit der Schließung verbundenen Eingriffe in die Berufsfreiheit ist für jeden einzelnen betroffenen Betrieb, der sich auf Art. 12 Abs. 1 GG berufen kann, ausgesprochen hoch (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 09. April 2020 - 1 S 925/20, juris Rn. 37 ff.; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06. April 2020 - 13 B 398/20.NE, juris Rn. 36 ff.; Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 14. April 2020 - 1 B 89/20, juris Rn. 31 ff.; Beschluss vom 23. April 2020 - 1 B 107/20; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 30. März 2020 - 20 CS 20.611, juris Rn. 9 ff.).
  • OVG Bremen, 14.04.2020 - 1 B 95/20

    Schließung eines Einzelhandelsgeschäftes gem. IfSG - analoge Anwendung; Corona;

    cc) Vorliegend nicht zu prüfen ist, ob das gegenüber der Antragstellerin geltende Verbot, ihre Geschäfte zu öffnen, rechtmäßig ist (vgl. dazu OVG Bremen, Beschl. v. 14.04.2020 - 1 B 89/20).
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