Rechtsprechung
OVG Bremen, 24.11.1999 - 1 A 122/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen des Anspruchs eines Arztes auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Begriffsinhalt der Berufsunfähigkeit im Rahmen der Satzung des Versorgungswerks der Ärztekammer Bremen und der gesetzlichen Sozialversicherung; Umfang des Rechts zur Verweisung eines ...
Verfahrensgang
- VG Bremen, 30.09.1998 - 5 K 15145/96
- OVG Bremen, 24.11.1999 - 1 A 122/99
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 09.11.2005 - 8 LA 91/05
Versorgungsrecht: Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes i.S.d. berufsständischen …
Demnach steht der zwar nicht ausdrücklich, aber sinngemäß der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung zu Grunde liegende Rechtssatz, dass ein Mitglied des Beklagten berufsunfähig i. S. v. § 13 Abs. 1 Satz 2 ASO ist, das zwar theoretisch noch in der Lage ist, eine zahnärztliche Tätigkeit auszuüben, dem aber praktisch hierzu nicht mehr die Möglichkeit offen steht, weil es krankheitsbedingt bereits das Anforderungsprofil der in Betracht kommenden Stellen nicht erfüllt, mit der dargelegten Rechtsprechung des Senats in Übereinstimmung (vgl. zur Rechtsprechung anderer Obergerichte ergänzend OVG Bremen, Urt. v. 24.11.1999 - 1 A 122/99 - ArztR 2000, 200 f., sowie die Nachweise bei Groepper, NJW 1999, 3008, 3015).