Volltextveröffentlichungen (6)

• verkehrslexikon.de

  Die Lungen- und Bronchialerkrankung COPD im Stadium GOLD IV und die Fahreignung

• beck-blog

  COPD kann Fahreignung nehmen....jedenfalls darf die Fahrerlaubnisbehörde das prüfen

• bussgeldsiegen.de

  Fahreignung bei COPD im Stadium GOLD IV

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  COPD; COPD GOLD IV; Erteilung Fahrerlaubnis; Fahreignung; körperliche Fahreignung; Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfung PKH-Beschwerde

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Fahreignungsbedenken bei chronisch obstruktiver Lungenerkrankung (COPD) im Stadium ...

• etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Anordnung einer Begutachtung über die Geeignetheit zum Führen eines Kfz wegen COPD (chronisch obstruktive Lungenerkrankung?)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VGH Bayern, 07.08.2018 - 11 CS 18.1270

  Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei zwei …

  Auszug aus OVG Bremen, 27.04.2020 - 2 PA 64/20

  Bei der Frist des § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV handelt es sich nicht um eine Ausschlussfrist, nach deren Ablauf weiteres Vorbringen präkludiert ist (vgl. ausführlich Bay. VGH , Beschluss vom 07.08.2018 - 11 CS 18.1270 -, Rn. 16, juris).
• BVerwG, 28.12.1989 - 7 B 186.89

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Erteilung einer …

  Auszug aus OVG Bremen, 27.04.2020 - 2 PA 64/20

  Es bleibt daher bei dem Grundsatz, dass Änderungen der Sach- und Rechtslage bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung des entscheidenden Gerichts in der Hauptsache zu berücksichtigen sind, wenn ein Anspruch auf die Erteilung einer Fahrerlaubnis geltend gemacht wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.12.1989 - 7 B 186/89 -, Rn. 4, juris;… Urteil vom 12.07.2001 - 3 C 14/01 -, Rn. 8, juris).
• BVerwG, 12.07.2001 - 3 C 14.01

  Zeitpunkt, maßgeblicher - in Revisionsverfahren auf Erteilung der Fahrerlaubnis; …

  Auszug aus OVG Bremen, 27.04.2020 - 2 PA 64/20

  Es bleibt daher bei dem Grundsatz, dass Änderungen der Sach- und Rechtslage bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung des entscheidenden Gerichts in der Hauptsache zu berücksichtigen sind, wenn ein Anspruch auf die Erteilung einer Fahrerlaubnis geltend gemacht wird (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 28.12.1989 - 7 B 186/89 -, Rn. 4, juris; Urteil vom 12.07.2001 - 3 C 14/01 -, Rn. 8, juris).
• BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 20.15

  Anforderung eines Fahreignungsgutachtens; Anordnung der Beibringung eines …

  Auszug aus OVG Bremen, 27.04.2020 - 2 PA 64/20

  Der Schluss aus der Nichtvorlage eines angeforderten Fahreignungsgutachtens auf die fehlende Fahreignung ist gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 19 m.w.N.).
• VGH Bayern, 01.02.2019 - 11 C 18.1631

  Prozesskostenhilfe für beabsichtigte Untätigkeitsklage wegen Nichtzulassung zur …

  Auszug aus OVG Bremen, 27.04.2020 - 2 PA 64/20

  Nachträgliche Änderungen der Sachlage zugunsten des Klägers sind zudem auch noch im Beschwerdeverfahren über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu berücksichtigen (vgl. Bay. VGH , Beschluss vom 01.02.2019 - 11 C 18.1631 -, Rn. 12, juris).

• VG Trier, 15.07.2020 - 1 K 1305/20

  Erfolglose Klage auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

  Der Schluss auf die Nichteignung ist nur zulässig, wenn die Anordnung der Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr., exemplarisch: BVerwG…, Urteil vom 17. November 2016 - 3 C 20/15 -, juris Rn. 19; BayVGH…, Beschluss vom 28. April 2020 - 11 CS 19.2189 -, juris Rn. 17; OVG Bremen, Beschluss vom 27. April 2020 - 2 PA 64/20 -, juris Rn. 4).