Rechtsprechung
   OVG Bremen, 28.01.2004 - 1 S 21/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6946
OVG Bremen, 28.01.2004 - 1 S 21/04 (https://dejure.org/2004,6946)
OVG Bremen, Entscheidung vom 28.01.2004 - 1 S 21/04 (https://dejure.org/2004,6946)
OVG Bremen, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 1 S 21/04 (https://dejure.org/2004,6946)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • bremen.de PDF

    Durchsetzung der Schulpflicht

  • bremen.de PDF (Pressemitteilung und Volltext)

    Keine Haft für Schulschwänzer

  • Judicialis

    Rechtsbehelfsbelehrung; Vertretungszwang; Handlungsfähigkeit; Schüler; Schulpflicht; Ersatzzwangshaft; Unmittelbarer Zwang

  • Wolters Kluwer

    Durchsetzung der Schulpflicht im Wege der Ersatzzwangshaft; Gerichtliche Bestätigung der Anordnung von Ersatzzwangshaft gegen eine Schülerin; Maßgeblickeit des Hinweises auf den Vertretungszwang bezüglich der Einlegung einer Beschwerde gegen einen verwaltungsrechtlichen ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulpflichtverletzung - Keine Ersatzzwangshaft sei Schulpflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 658
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2009 - 19 A 971/09

    Entscheidung im Beschwerdeverfahren über eine Ablehnung des Antrags auf

    OVG Bremen, Beschluss vom 28.1.2004 1 S 21/04 -, m. w. N.; Engelhardt/App, Verwaltungsvollstreckungsgesetz und Verwaltungszustellungsgesetz, 7. Aufl., 2006, § 11 VwVG, Rdn. 8.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2009 - 19 E 490/09

    Androhung eines Zwangsgelds in Höhe von 900 EUR bei Bezug von Leistungen nach dem

    OVG Bremen, Beschluss vom 28.1.2004 1 S 21/04 -, m. w. N.; Engelhardt/App, Verwaltungsvollstreckungsgesetz und Verwaltungszustellungsgesetz, 7. Aufl., 2006, § 11 VwVG, Rdn. 8.
  • VG Arnsberg, 20.03.2007 - 10 L 146/06

    Rechtmäßigkeit des Fernhaltens schulpflichtiger Kinder vom Besuch der Grundschule

    2005, 32; OVG Bremen, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 1 S 21/04 - in: NorDÖR 2004, 110; OVG Hamburg, Beschluss vom 27. Dezember 2004 - 1 Bf 25/04 -, JURIS MWRE 118430400.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2018 - 10 S 8.18

    Ordnungsverfügung, Nutzungsuntersagung, (fehlende) Anzeige der beabsichtigten

    Dafür, dass das in der Ordnungsverfügung vom 4. April 2017 unter Nr. 2 angedrohte Zwangsgeld im Sinne der von der Beschwerde zitierten Rechtsprechung (OVG Bremen, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 1 S 21/04 -, NVwZ-RR 2004, 658-660) deshalb zu hoch und unverhältnismäßig sei, weil die Antragstellerin es nicht aufbringen könne und seine Beitreibung daher von vornherein zwecklos erscheinen müsse (vgl. OVG Bremen, a.a.O., S. 659), ergeben sich aus dem Beschwerdevorbringen keine konkreten Anhaltspunkte.
  • VG Arnsberg, 20.12.2005 - 10 L 1020/05

    Einhaltung der Schulbesuchspflicht für alle schulpflichtigen Schüler ; Androhung

    2005, 32; OVG Bremen, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 1 S 21/04 - in: NorDÖR 2004, 110; OVG Hamburg, Beschluss vom 27. Dezember 2004 - 1 Bf 25/04 -, JURIS MWRE 118430400.
  • VG Arnsberg, 20.12.2005 - 10 L 968/05
    2005, 32; OVG Bremen, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 1 S 21/04 - in: NorDÖR 2004, 110; OVG Hamburg, Beschluss vom 27. Dezember 2004 - 1 Bf 25/04 -, JURIS MWRE 118430400.
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