Rechtsprechung
   OVG Bremen, 28.02.2008 - S3 B 536/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Pflegegeldanrechnung; Pflegegeldkürzung; Nachranggrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XII § 66
    Pflegegeldanrechnung; Pflegegeldkürzung; Nachranggrundsatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung des in Kombinationsleistungen enthaltenen Pflegegeldes der Pflegekasse gem. § 66 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) auf das Pflegegeld; Erstattung von Aufwendungen für Pflegepersonen bei nicht voller Inanspruchnahme von Sachleistungen der Pflegeversicherung; Vorrangige Anrechnung eines nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) gezahlten Pflegegeldes auf eine nach § 65 Abs. 1 SGB XII gewährte Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • SG Landshut, 27.08.2015 - S 11 SO 22/13

    Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe)

    Ergänzende Pflegekraftkosten nach § 65 Abs. 1 SGB XII können grundsätzlich nur dann in Anspruch genommen werden, wenn die Sachleistung der Pflegeversicherung nach § 36 SGB XI voll in Anspruch genommen wurde (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 1. Oktober 2014 - L 4 SO 41/10, Rz. 30; OVG Bremen, Beschluss vom 28. Februar 2008 - S3 B 536/07, Rz. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht