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   OVG Hamburg, 02.04.2003 - 3 Bs 439/02   

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OVG Hamburg, 02.04.2003 - 3 Bs 439/02 (https://dejure.org/2003,3194)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02.04.2003 - 3 Bs 439/02 (https://dejure.org/2003,3194)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02. April 2003 - 3 Bs 439/02 (https://dejure.org/2003,3194)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 6; AuslG § 55 Abs. 2; VwGO § 123
    Serbien und Montenegro, Traumatisierte Flüchtlinge, Folteropfer, Psychische Erkrankung, Posttraumatische Belastungsstörung, Suizidgefahr, Abschiebungshindernis, Duldung, Situation bei Rückkehr, Medizinische Versorgung, Retraumatisierung, Zuständigkeit, Prüfungskompetenz, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschiebungsanordnung; Politische Verfolgung in Serbien/Montenegro; Folter; Herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab wegen Änderung der politischen Verhältnisse ; Bestehen einer konkreten Gefahr für Leib, Leben, Freiheit; Posttraumatische Belastungsstörung; Ermessen der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2005 - 21 A 2152/03

    Sri Lanka, Folter, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention,

    Dabei hat jede - auch eine in anderer Hinsicht möglicherweise qualitativ schlechtere - psychotherapeutische Behandlung einer posttraumatischen Belastungsstörung im Heimatland der Betreffenden den bedeutsamen Vorteil, dass eine Behandlung in der Muttersprache möglich ist und damit die dem Erfolg der Therapie nachhaltig entgegenstehende Sprachbarriere entfällt, vgl. näher OVG NRW, Beschluss vom 16.12.2004 - 13 A 1140/04.A -, m.w.N.; OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003 - 3 Bs 439/02 -, Asylmagazin 2003, 33 (34); VG Augsburg, Urteil vom 13.10.2003 - Au 2 K 02.30452 -, wobei ins Gewicht fällt, dass gerade tamilische Frauen nach den Erfahrungen des Senats zumeist auch nach mehreren Jahren in Deutschland allenfalls über rudimentäre Deutschkenntnisse verfügen.

    zu § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG BVerwG, Urteil vom 29.7.1999 - 9 C 2/99 - OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003 - 3 Bs 439/02 -, Asylmagazin 2003, 33.

    einerseits OVG NRW, Beschlüsse vom 16.12.2004 - 13 A 1140/04.A -, S. 6 des Urteilsabdrucks, und vom 16.2.2004 - 14 A 548/04.A -, m.w.N.; andererseits etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003 - 3 Bs 439/02 -, Asylmagazin 2003, 33; VG Potsdam, Urteil vom 21.6.2004 - 12 K 2435/02.A -, Asylmagazin 2004, 31; VG Ansbach, Urteil vom 17.2.2004 - An 19 03.32099 - VG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.9.2001 - 2 E 30645/97, NVwZ-Beilage 2003, 13; S. auch Nachweise bei Middeke, DVBl. 2004, 150 (157).

  • VG Hamburg, 07.04.2005 - 17 AE 91/05

    Schwerste psychische Beeinträchtigungen als Abschiebehindernis

    Gleichwohl muss er sich darauf verweisen lassen, eine durch die Abschiebung herbeigeführte wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustands durch eine therapeutische Behandlung im Zielstaat der Abschiebung beheben zu lassen (vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. v. 7.5.2001, EZAR 045 Nr. 17; OVG Hamburg, Beschl. v. 3.4.2003 - 3 Bs 439/02 in Juris).

    Dies reicht nach dem klaren Willen des Gesetzes aber für ein Absehen von der Abschiebung nicht aus (vgl. auch OVG Hamburg, Beschl. v. 4.12.1997 in Juris; Beschl. v. 17.7.2002 - 3 Bs 124/02; Beschl. v. 3.4.2003 - 3 Bs 439/02 in Juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2005 - 1 LB 45/03

    Depression, Erkrankung, Georgien, Gruppenverfolgung, Ossete, Schutzbereitschaft,

    Schutz kann erst beansprucht werden, wenn "sehenden Auges" mit dem Eintritt außergewöhnlich schwerer (irreversibler) gesundheitlicher Schäden oder Gefahren gerechnet werden muss (vgl. OVG A-Stadt, Beschl. v. 02.04.2003, 3 Bs 439/02, NordÖR 2003, 414 ff.).
  • VG Freiburg, 18.02.2004 - 1 K 58/04

    Vorläufige Duldung wegen schwerer Depression

    Einen zu Lasten des Ausländers strengeren, der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG ("gleichsam sehenden Auges dem Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert werden", vgl. Urt. v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324) entnommenen Prognosemaßstab anzulegen, wie es auch für Duldungsgründe nunmehr das OVG Hamburg vertritt (vgl. Beschl. v. 02.04.2003 - 3 Bs 439/02 - Juris Formular bzw. NordÖR 2003, 414), geht hingegen nicht an.

    Zwar muss der Ausländer sich nicht gleichsam darauf verweisen lassen, eine durch die Abschiebung herbeigeführte wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes im Rahmen einer therapeutischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung wieder beheben zu lassen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 07.05.2001, a.a.O.; andere Auffassung, sofern keine irreparablen Schäden eintreten, erneut OVG Hamburg, Beschl. v. 02.04.2003, a.a.O.).

  • VG Hamburg, 17.08.2009 - 15 K 652/08

    Aufenthaltserlaubnis: Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen

    Eine Krankheit steht sowohl der Abschiebung als auch der Forderung einer "freiwilligen" Ausreise eines Ausländers in sein Herkunftsland nur dann entgegen, wenn ihm in seiner Heimat eine besonders schwere Gefahr nachhaltiger gesundheitlicher Beeinträchtigungen droht (ständige Rechtsprechung der Kammer, z.B. Beschluss vom 11.8.2003, 15 VG 3194/2003; vgl. auch bereits OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003, 3 Bs 439/02) .

    Ferner ist bei Krankheiten, die durch Traumatisierungen im Heimatland ausgelöst worden sind, denkbar, dass das Leben für den Abgeschobenen aufgrund seiner dort gemachten traumatischen Erfahrungen unerträglich wäre (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003, 3 Bs 439/02).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2007 - 21 A 631/03

    Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsandrohung gegenüber einem Ausländer bei

    vgl. zu § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG BVerwG, Urteil vom 29. Juli 1999 - 9 C 2/99 - OVG Hamburg, Beschluss vom 2. April 2003 - 3 Bs 439/02 -, Asylmagazin 2003, 33.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.02.2006 - 2 M 215/05

    Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung wegen "Vorwirkungen" einer Ehe und der

    Eine andere Beurteilung käme nur dann in Betracht, wenn die Antragstellerin nach ihrer Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen bzw. Beeinträchtigungen ihrer körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würden (vgl. Beschl. d. Senats v. 12.04.2005 - 2 M 68/05 - OVG B-Stadt, Beschl. v. 02.04.2003 - 3 Bs 439/02 -, NordÖR 2003, 414, m. w. Nachw.).
  • OVG Hamburg, 30.01.2007 - 3 So 166/06

    Aufenthaltserlaubnis wegen Aids-Erkrankung

    Somit kann hier offen bleiben, ob eine rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise außerdem nach Maßgabe des Grundrechts der Klägerin auf Leben und körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG anzunehmen sein könnte (zu den diesbezüglich strengeren Maßstäben vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 2.4.2003, NordÖR 2003 S. 414, 416).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.01.2007 - 2 O 312/06

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Eine andere Beurteilung käme nur dann in Betracht, wenn der Kläger im Fall seiner Ausreise gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen bzw. Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit ausgesetzt würde (vgl. Beschl. d. Senats v. 12.04.2005 - 2 M 68/05 - OVG Hamburg, Beschl. v. 02.04.2003 - 3 Bs 439/02 -, NordÖR 2003, 414, m. w. Nachw.).
  • VG München, 05.07.2007 - M 4 K 07.50554

    Irak, Baath, Machtwechsel, Antragstellung als Asylgrund, illegale Ausreise,

    Es kann offen bleiben, ob dieses Attest ausreichend ist, um eine posttraumatische Belastungsstörung nachzuweisen, denn selbst wenn dem so wäre, wäre eine entsprechende Erkrankung angesichts der in der gerichtlichen Praxis vorkommenden Vielzahl (angeblich) Traumatisierter sowie unter Zugrundelegung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen eine allgemeine Gefahr i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG (vgl. etwa OVG Hamburg v. 2.4.2003, NordÖR 2003, 414 m. w. N.; VG München v. 5.10.2004, Az.: M 27 K 04.50513), womit § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG schon aus diesem Grund nicht einschlägig ist, denn allgemeine Gefahren im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG werden auch dann nicht von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG erfasst, wenn sie den einzelnen Ausländer konkret und in individualisierbarer Weise betreffen (vgl. grundlegend BVerwG v. 17.10.1995, BVerwGE 99, 324 sowie oben).
  • VG Gießen, 14.05.2004 - 10 E 5903/03

    POSTTRAUMATISCHE BELASTUNGSSTÖRUNGEN; EXILAKTIVITÄTEN; FOLGEVERFAHREN; PTBS;

  • OVG Berlin, 16.12.2004 - 6 S 460.04

    D (A), Krankheit, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Duldung,

  • VG Frankfurt/Main, 10.03.2004 - 1 E 4347/03

    Abschiebungshindernis wegen postraumatischer Belastungsstörung

  • VG Frankfurt/Main, 08.10.2003 - 1 G 2991/03

    Abschiebungshindernis; posttraumatische Belastungsstörung

  • VG Ansbach, 01.03.2012 - AN 14 K 11.30499

    Behandlungsmöglichkeiten, die eine akute Gefährdung der Kläger bei einer Rückkehr

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