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   OVG Hamburg, 02.07.2018 - 3 Bf 153/15   

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https://dejure.org/2018,22653
OVG Hamburg, 02.07.2018 - 3 Bf 153/15 (https://dejure.org/2018,22653)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02.07.2018 - 3 Bf 153/15 (https://dejure.org/2018,22653)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02. Juli 2018 - 3 Bf 153/15 (https://dejure.org/2018,22653)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Zugänglichkeit eines im Auftrag der Behörde erstellten Gutachtens einer Rechtsanwaltskanzlei

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht der Mitglieder der Organe zur Wahrung der Verschwiegenheit über alle zur Kenntnis gelangenden vertraulichen Angaben oder Geschäftsgeheimnisse und Betriebsgeheimnisse als spezialgesetzliche Regelung; Vertraulichkeitsvereinbarung zwischen einer ...

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht der Mitglieder der Organe zur Wahrung der Verschwiegenheit über alle zur Kenntnis gelangenden vertraulichen Angaben oder Geschäftsgeheimnisse und Betriebsgeheimnisse als spezialgesetzliche Regelung; Vertraulichkeitsvereinbarung zwischen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 917
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.2021 - 10 S 320/20

    Informationsrechtlicher Zugang zu einer für eine Gemeinde von einem Rechtsanwalt

    Denn der geltend gemachte Zugangsanspruch ist jedenfalls nicht auf Informationen gerichtet, die selbst der anwaltlichen Schweigepflicht unterliegen oder die jedenfalls Rückschlüsse auf solchermaßen geschützte Informationen zuließen (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 02.07.2018 - 3 Bf 153/15 - juris Rn. 73).

    Die Beklagte trifft hinsichtlich der den Informationszugang ausschließenden Ausnahmetatbestände, auf die sie sich beruft, die Verpflichtung, deren Voraussetzungen schlüssig und plausibel dazulegen (BVerwG, Beschluss vom 23.5.2016 - 7 B 47.15 - juris Rn. 9; Urteil vom 17.03.2016 - 7 C 2.15 - juris Rn. 17; OVG Hamburg, Urteil vom 02.07.2018 - 3 Bf 153/15 - juris Rn. 52).

  • VG Berlin, 13.08.2020 - 2 K 52.18

    Informationsbegehren über ein Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

    Dafür ist eine thematische Umschreibung von konkreten Inhalten und eine Erläuterung der sachverständigen Bewertung auf der Grundlage exklusiv erarbeiteter Kriterien erforderlich, ohne dass die dahinter stehende Methodik und darauf beruhende Prüfschemata selbst ausgebreitet werden müssen (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1. August 2019 - OVG 12 B 34.18 - juris Rn. 62 f.; vgl. auch Hamburgisches OVG, Urteil vom 2. Juli 2018 - 3 Bf 153/15 - juris Rn. 52).
  • OVG Sachsen, 19.08.2019 - 4 A 205/19

    Venezuela; Lebensgrundlage; Erkenntnisquellen; Gutachten; Beweisantrag

    Der Amtsermittlungsgrundsatz wird jedoch, wie sich aus § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 VwGO ergibt, durch die Mitwirkungspflicht der Beteiligten in der Weise begrenzt, dass das Gericht nicht in Ermittlungen einzutreten braucht, die durch das Vorbringen der Beteiligten nicht veranlasst sind (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 16. Oktober 1984 - 9 C 558.82 -, juris Rn. 9; OVG Hamburg, Urt. v. 2. Juli 2018 - 3 Bf 153/15 -, juris Rn. 59, jeweils m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 27.08.2018 - 29 K 11682/17

    Informationszugang Umweltinformation Betriebsgeheimnis Geschäftsgeheimnis

    vgl. dazu: OVG Hamburg, Urteil vom 2. Juli 2018 - 3 Bf 153/15 -, juris, Rz. 77 f.
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