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   OVG Hamburg, 02.09.2011 - 2 Bs 136/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2244
OVG Hamburg, 02.09.2011 - 2 Bs 136/11 (https://dejure.org/2011,2244)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02.09.2011 - 2 Bs 136/11 (https://dejure.org/2011,2244)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02. September 2011 - 2 Bs 136/11 (https://dejure.org/2011,2244)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Unbestimmtheit der Baugenehmigung bei unbestimmten Nutzungstyp bzw. bei unbestimmter Umschreibung des Nutzungstyps und fehlendem konkretem Nutzungskonzept

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung bei Unbestimmtheit der Zuordnung des genehmigten Vorhabens zu einem Nutzungstyp i.S. der Baunutzungsverordnung

  • Justiz Hamburg PDF

    Eine Baugenehmigung ist unbestimmt und rechtswidrig, wenn sie nicht erkennen lässt, welchem Nutzungstyp oder welchen Nutzungstypen i.S. der Baunutzungsverordnung das genehmigte Vorhaben zuzuordnen ist und deshalb eine Verletzung nachbarschützender Rechte (hier: ...

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Unbestimmtheit einer Baugenehmigung | Baugenehmigung, Unbestimmtheit einer Baugenehmigung, Nachbarschutz, Gebietserhaltungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung bei Unbestimmtheit der Zuordnung des genehmigten Vorhabens zu einem Nutzungstyp i.S. der Baunutzungsverordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eine unbestimmte Baugenehmigung ist rechtswidrig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eine unbestimmte Baugenehmigung ist rechtswidrig! (IBR 2011, 1409)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 136
  • DVBl 2011, 1567
  • BauR 2012, 79
  • ZfBR 2012, 58
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Hamburg, 23.07.2014 - 2 Bs 111/14

    Berücksichtigung von nachträglichen Änderungen der Sach- oder Rechtslage bei der

    Vielmehr geböte die erforderliche Bestimmtheit der zu genehmigenden Nutzungsart eine klare Festlegung, um deren Vereinbarkeit mit § 8 BauNVO sicherzustellen (OVG Hamburg, Beschl. v. 2.9.2011, NordÖR 2011, 556 f.).
  • OVG Hamburg, 27.07.2015 - 2 Bs 127/15

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine dem Nachbarn erteilte Baugenehmigung für den

    Die Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO dient der Bewahrung der Art der baulichen Nutzung und ist kein Instrument, um Milieuschutz zu betreiben (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 2.9.2011, 2 Bs 136/11, juris, Rn. 5 m.w.N.; Beschl. v. 8.10.2009, a.a.O., Rn. 9).
  • OVG Hamburg, 28.11.2012 - 2 Bs 210/12

    Zulässigkeit einer Jugendhilfeeinrichtung im planungsrechtlichen Wohngebiet

    Diese sind insbesondere dann von entscheidender Bedeutung, wenn die genaue bauplanungsrechtliche Einordnung eines Vorhabens Voraussetzung für seine Genehmigungsfähigkeit im vorgesehenen Baugebiet ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 2.9.2011, NordÖR 2011, 556 f.; Urt. v. 14.7.2008, NordÖR 2008, 533 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 22 A 17.40004

    Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

    Vielmehr rührte in den dort entschiedenen Fällen die Rechtswidrigkeit daher, dass die Genehmigung unbestimmt oder in sich widersprüchlich war, deswegen ein genehmigungskonformer Vollzug nicht zweifelsfrei definiert werden konnte und infolgedessen die Gefahr bestand, dass (erst) im Vollzug die Verletzung von Nachbarrechten nicht zuverlässig ausgeschlossen werden konnte (vgl. OVG Hamburg, U.v. 14.7.2008 - 2 Bf 277/03 - NordÖR 2008, 533, juris Leits. 1 und Rn. 31; OVG Hamburg, B.v. 2.9.2011 - 2 Bs 136/11 - NordÖR 2011, 556, juris Leits. 1 und Rn. 6 und 7).
  • OVG Hamburg, 14.01.2019 - 2 Bf 176/18

    Nachbarklage gegen ein geplantes Fitnessstudio; inhaltliche Bestimmtheit der

    Die Beigeladenen können sich für ihre gegenteilige Rechtsansicht nicht auf den Beschluss des Berufungsgerichts vom 2. September 2011 (NordÖR 2011, 556, juris Rn. 6) berufen.
  • VG Ansbach, 08.08.2018 - AN 3 K 17.02090

    Bestimmtheitsgrundsatz, Baugenehmigung

    Eine Verletzung von Nachbarrechten liegt allerdings nur vor, wenn eine Unbestimmtheit ein nachbarrechtlich relevantes Merkmal betrifft (vgl. zur Baugenehmigung VGH München B.v. 18.5.2018 - 9 CS 18.10 -juris; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris m.w.N.; OVG Hamburg, B.v 2. September 2011 - 2 Bs 136/11 - juris).
  • OVG Hamburg, 03.11.2011 - 2 Bs 178/11

    Wann ist ein Bauvorhaben rücksichtlos?

    Das Beschwerdegericht kann den erstinstanzlichen Beschluss aber nicht allein schon deshalb ändern, sondern ist vielmehr zur Prüfung berufen, ob die angefochtene Entscheidung aus anderen Gründen richtig ist (st. Rspr. OVG Hamburg, Beschl. v. 2.9.2011, 2 Bs 136/11, juris).
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