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   OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19.P   

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https://dejure.org/2020,17283
OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19.P (https://dejure.org/2020,17283)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04.06.2020 - 1 E 1/19.P (https://dejure.org/2020,17283)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04. Juni 2020 - 1 E 1/19.P (https://dejure.org/2020,17283)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 8 Abs 1 LuftVG, § 9 Abs 3 LuftVG, § 1 Abs 1 UmwRG, § 2 Abs 1 UmwRG, § 2 Abs 4 UVPG
    Plangenehmigung für Änderungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Vorfeldes 2 des Flughafens Hamburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Planänderung ohne festgestellten gültigen Plan!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2020, 1427
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (24)

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 5.18

    Abschaltung; Addition; Artenschutz; Beteiligungsberechtigung; Brutstätte;

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Da der Kläger keine Verletzung subjektiver Rechte geltend macht - die behauptete Verletzung von Verfahrens- und Beteiligungsrechten i.S.v. § 4 Abs. 1 UmwRG begründet für sich genommen keine (mögliche) Verletzung subjektiver Rechte (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.9.2019, 7 C 5.18, NVwZ 2020, 477, juris Rn. 26; OVG Münster, Beschl. v. 30.1.2018, 8 B 1060/17, AUR 2018, 356, juris Rn. 8 ff.) -, kann er sich gegen die angefochtene Plangenehmigung nur dann in zulässiger Weise wenden, wenn dies i.S.v. § 42 Abs. 2 VwGO "gesetzlich (...) bestimmt" ist.

    Es reicht andererseits aber aus, wenn für das Vorhaben zumindest eine allgemeine oder eine standortbezogene Vorprüfung durchgeführt werden muss, weil deren rechtmäßige Durchführung zum Ergebnis haben kann, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.9.2019, 7 C 5.18, NVwZ 2020, 477, juris Rn. 19; Beschl. v. 29.6.2017, 9 A 8.16, NVwZ 2017, 1717, juris Rn. 5; s. auch OVG Hamburg, Beschl. v. 15.8.2018, 1 Es 1/18.P, NordÖR 2018, 538, juris Rn. 41; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 23.1.2020, OVG 11 S 20.18, juris Rn. 13; OVG Münster, Urt. v. 18.5.2017, 8 A 870/15, juris Rn. 41).

    Vor diesem Hintergrund bedarf es eines von den Bevollmächtigten des Klägers in der mündlichen Verhandlung unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 26.9.2019, 7 C 5.18, NVwZ 2020, 477, juris) erwogenen Rückgriffs auf § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG von vornherein nicht.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich der erkennende Senat anschließt, "muss es angesichts des durch § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG eröffneten Anwendungsbereichs der Verbandsklage auch für nur vorprüfungspflichtige Vorhaben auf der Zulässigkeitsebene in erweiternder Auslegung des Wortlauts genügen, wenn die klagende Vereinigung geltend macht, eine Beteiligung sei zu Unrecht unterblieben" (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.9.2019, 7 C 5.18, NVwZ 2020, 477, juris Rn. 3).

  • BVerwG, 11.11.2009 - 7 B 13.09

    Anspruch auf Vertragsanpassung einer Kreuzungsvereinbarung mangels Zumutbarkeit

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Die Vorschrift ist kein rechtliches Instrument dafür, die Rechtmäßigkeit eines bestandskräftig gewordenen Planfeststellungsbeschlusses neuerlich zur Disposition zu stellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2009, 7 B 13.09, juris Rn. 31 [zu § 75 Abs. 4 VwVfG]; s. auch Schiller, in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Loseblatt, Stand: Januar 2019, § 9 Rn. 89).

    Maßgeblich ist allein der Plan, den der Vorhabenträger tatsächlich aufgestellt und den die Planfeststellungsbehörde festgestellt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2009, 7 B 13.09, juris Rn. 30 [zu § 75 Abs. 4 VwVfG]).

  • BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn -

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    (2.3) Schließlich folgt aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur "Hochrheinautobahn" (BVerwG, Urt. v. 24.11.1989, 4 C 41.88, BVerwGE 84, 123, juris), auf die sich der Kläger bezieht, um seinen Ansatz zu stützen, nichts anderes.

    Zur näheren Konkretisierung hatte sich das Bundesverwaltungsgericht an der fachgesetzlichen - dem § 9 Abs. 3 LuftVG vergleichbaren - Außerkrafttretensvorschrift (§ 18b Abs. 2 FStrG a.F.) orientiert und angenommen, dass ein hinreichender Realisierungsgrad in dem vorstehend genannten Sinne jedenfalls dann nicht verneint werden könne, wenn die zuständige Behörde, der insoweit eine "optimistische Einschätzungsprärogative" (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.1989, 4 C 41.88, BVerwGE 84, 123, juris Rn. 44) zuzubilligen sei, im Zeitpunkt der Planfeststellung davon ausgehen könne, dass auch die zweite Vorhabenstufe innerhalb des für das Außerkrafttreten des Plans maßgeblichen Zeitraums realisiert werde.

  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 1.17

    Elbvertiefung: Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf und der Berufsfischer

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Denn eine "Planung, die zu verwirklichen nicht beabsichtigt oder die nicht objektiv realisierungsfähig ist, ist rechtswidrig" (vgl. BVerwG, a.a.O., juris Rn. 42; in einem solchen Fall dürfte es an der erforderlichen Planrechtfertigung fehlen, vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017, 7 A 1.17, VRS 133, 187, juris Rn. 39; s. auch OVG Hamburg, Urt. v. 2.6.2005, 2 Bf 345/02, NVwZ-RR 2006, 97, juris Rn. 168).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann ein Planfeststellungsbeschluss funktionslos werden, wenn seine Realisierbarkeit nachträglich entfällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017, 7 A 1.17, juris Rn. 39).

  • OVG Hamburg, 03.09.2001 - 3 E 32/98
    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    In einem Urteil des 3. Senats des erkennenden Gerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 3. September 2001 (3 E 32/98.P) heißt es u.a. (juris Rn. 209 bzw. 155), "das Konzept der Ausbaustufen - die Beigeladene realisiert die jeweils nächste Ausbaustufe erst, wenn ein weiterer Bedarf an Abfertigungspositionen konkret absehbar ist - (ermöglicht es), den Unsicherheiten einer längerfristigen Verkehrsprognose zu begegnen und den Ausbau der Abfertigungskapazität entsprechend der tatsächlichen Verkehrsentwicklung vorzunehmen.

    Eine unzulässige ´Vorratsplanung" liegt darin entgegen der Rüge der Klägerin nicht" (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 3.9.2001, 3 E 32/98.P, juris Rn. 209 bzw. 155).

  • BVerwG, 07.12.2006 - 4 C 16.04

    Luftverkehrsrechtliche Fachplanung; Flughafenänderung; Plangenehmigung; fiktive

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Auch das Bundesverwaltungsgericht hat darauf verwiesen, dass "der Gesetzgeber (...) für UVP-pflichtige Änderungsvorhaben im Luftverkehrsrecht nur die Planfeststellung als Trägerverfahren vor(sieht)" (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2006, 4 C 16.04, BVerwGE 127, 208, juris Rn. 16).

    Indes hatte das Bundesverwaltungsgericht in der Vergangenheit für die naturschutzrechtliche Verbandsklage das Recht eines anerkannten Naturschutzvereins anerkannt, eine Plangenehmigung allein mit der Begründung anzufechten, die Voraussetzungen einer Plangenehmigung hätten nicht vorgelegen und es hätte an Stelle des Plangenehmigungsverfahrens ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müssen, an dem er - der anerkannte Naturschutzverein - hätte beteiligt werden müssen (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2006, 4 C 16.04, BVerwGE 127, 208, juris Rn. 12 ff.; s. auch Neumann/Külpmann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 74 Rn. 255).

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Dies gilt insbesondere dann, wenn bei der Durchführung des Vorhabens nur solche Teile ausgespart werden, die erst im Zusammenhang mit Anschlussplanungen ihren Verkehrswert erhalten" (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.3.2009, 9 A 39.07, BVerwGE 133, 239, juris Rn. 141).
  • BVerwG, 14.04.2011 - 3 C 20.10

    Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Luftverkehr; Luftsicherheit;

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Es ist deshalb, was die Anwendbarkeit des § 9 Abs. 3 LuftVG in derartigen Fällen anbelangt, vielmehr der (weitere) Grundsatz intertemporalen Verfahrensrechts heranzuziehen, wonach Rechtsänderungen grundsätzlich alle bei ihrem Inkrafttreten einschlägigen Fälle erfassen, sofern das Gesetz nicht mit hinreichender Deutlichkeit etwas Abweichendes bestimmt (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.4.2011, 3 C 20.10, BVerwGE 139, 323, juris Rn. 16, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2010 - 12 A 1193/08

    Nachträgliches Entfallen der Wirksamkeit eines Planfeststellungsbeschlusses

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Die Erkennbarkeit der Abweichung muss vielmehr einen Grad erreicht haben, der die Verwirklichung des Vorhabens realistischerweise nicht mehr erwarten lässt und deshalb einem in seine Verwirklichung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. OVG Münster, Urt. v. 4.11.2010, 12 A 1193/08, juris Rn. 68).
  • BVerwG, 16.10.2008 - 4 C 5.07

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion;

    Auszug aus OVG Hamburg, 04.06.2020 - 1 E 1/19
    Mangels anderslautender Übergangsvorschrift ist deshalb davon auszugehen, dass § 9 Abs. 3 LuftVG (§ 9 Abs. 5 LuftVG a.F.) ab dem Zeitpunkt seines Inkrafttretens anzuwenden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.2008, 4 C 5.07, BVerwGE 132, 123, juris Rn. 68) und damit auch für vor seinem Inkrafttreten erlassene und bestandskräftig gewordene Planfeststellungsbeschlüsse gilt, für die die Vorschrift eine in die Zukunft gerichtete und hierauf beschränkte Rechtsfolge auslösen kann.
  • BVerwG, 09.08.2007 - 1 C 47.06

    Ausweisung; Abschaffung Widerspruchsverfahren bei Ausweisung von Straftätern;

  • OVG Hamburg, 02.06.2005 - 2 Bf 345/02

    Planfeststellung für Werkflugplatz

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

  • BVerwG, 29.04.2002 - 9 B 10.02

    Zumutbarkeit der Fluglärmbelastung eines Aussenbereichsgrundstücks als

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.09.2019 - 11 B 24.16

    Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow ohne neues

  • BVerwG, 21.05.2003 - 9 A 40.02

    Lehrter Bahnhof; Verkürzung des Bahnsteigdachs; Planfeststellung;

  • BVerwG, 29.06.2017 - 9 A 8.16

    Bestimmtheit; Erkennbarkeit; Gesamtinhalt des Planergänzungsbeschlusses;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 8 B 1060/17

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

  • BVerwG, 12.11.2014 - 4 C 34.13

    Flugverfahren; Abflugverfahren; Flugrouten; Umweltverträglichkeitsprüfung;

  • BVerwG, 19.12.2013 - 4 C 14.12

    Flugverfahren; Anflugverfahren; Abflugverfahren; Flugrouten; Natura 2000-Gebiet;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.01.2020 - 11 S 20.18

    Legehennenanlage; 39.990 Tierplätze; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

  • BVerwG, 19.12.2019 - 7 C 28.18

    Umweltschutzvereinigungen dürfen gegen Verlängerungsentscheidungen im

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2017 - 8 A 870/15

    Genehmigungen für Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf aufgehoben

  • BVerwG, 02.11.2017 - 7 C 25.15

    Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur

  • OVG Hamburg, 12.05.2021 - 1 Bf 492/19

    Eurogate Westerweiterung: Klage gegen Planfeststellungsbeschluss auch in zweiter

    Ein Planfeststellungsbeschluss kann funktionslos werden, wenn seine Realisierbarkeit nachträglich entfällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017, 7 A 1.17, juris Rn. 39; OVG Hamburg, Urt. v. 4.6.2020, 1 E 1/19.P, ZUR 2021, 174, juris Rn. 63).
  • OVG Bremen, 02.11.2021 - 1 LC 107/19

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss vom 30.11.2015 betreffend den Neubau

    a) Ein Planfeststellungsbeschluss wird funktionslos und damit rechtlich obsolet, wenn seine Realisierbarkeit nachträglich entfällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 1.17, juris Rn. 39; BVerwG, Beschl. v. 26.02.1996 - 11 VR 33.95, juris Rn. 29 m.w.N.; BVerwG, Urt. v. 31.08.1995 - 7 A 1.94, juris Rn. 24 f. m.w.N.; OVG Hamburg, Urt. v. 12.05.2021 - 1 Bf 492/19, juris Rn. 231; OVG Hamburg, Urt. v. 04.06.2020 - 1 E 1/19.P, juris Rn. 63; Neumann/Külpmann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG , 9. Aufl. 2018, § 74 Rn. 37).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2023 - 11 B 106/23

    Neubau der Talbrücke Büschergrund (A 45) in Freudenberg vorläufig gestoppt

    vgl. Hamb. OVG, Urteil vom 4. Juni 2020 - 1 E 1/19.P -, DVBl. 2020, 1427 = juris, Rn. 27.
  • VG Hamburg, 05.09.2022 - 15 K 1088/19

    Erfolglose Klage eines in Finkenwerder ansässigen Klägers gegen den

    Denn hinsichtlich der endgültigen Aufgabe sieht bereits der Wortlaut der Vorschrift ausdrücklich als Rechtsfolge die Aufhebung des aufgegebenen Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde selbst vor, sodass dies mit der Verpflichtungsklage zu erreichen ist (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 4.6.2020, 1 E 1/19.P, juris Rn. 67).
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