Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 07.02.2018 - 1 So 1/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 172 VwGO, § 167 Abs 1 VwGO, § 750 ZPO, § 767 ZPO, § 769 ZPO
    Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand - Vollstreckungsgegenklage - Bindung des Beschwerdegerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand aus einem gerichtlichen Vergleich bzgl. Verpflichtung der Schulbehörde zur Beschulung eines Schülers in einer Lerngruppe an einer bestimmten Schule; Einwendungen gegen das (Fort-)Bestehen des titulierten Anspruchs im Wege der Vollstreckungsgegenklage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand aus einem gerichtlichen Vergleich bzgl. Verpflichtung der Schulbehörde zur Beschulung eines Schülers in einer Lerngruppe an einer bestimmten Schule; Einwendungen gegen das (Fort-)Bestehen des titulierten Anspruchs im Wege der Vollstreckungsgegenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 502
  • DÖV 2018, 380



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Hamburg, 07.02.2018 - 1 So 7/18  

    Wiederholte Androhung eines Zwangsgeldes gegen Behörde - aufschiebende Wirkung

    Hiergegen erhob die Vollstreckungsschuldnerin am 4. Januar 2018 Beschwerde (1 So 1/18), die mit Beschluss vom heutigen Tag zurückgewiesen wurde.

    Voraussetzung für eine weitere Androhung ist zunächst, dass die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen - hier: vollstreckungsfähiger Titel, der dem Vollstreckungsschuldner zugestellt sein muss, sowie grundlose Säumnis (s. hierzu: Beschl. v. 7.2.2018, 1 So 1/18) - weiterhin vorliegen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht