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   OVG Hamburg, 08.03.2006 - 2 Bs 110/05   

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OVG Hamburg, 08.03.2006 - 2 Bs 110/05 (https://dejure.org/2006,12807)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08.03.2006 - 2 Bs 110/05 (https://dejure.org/2006,12807)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08. März 2006 - 2 Bs 110/05 (https://dejure.org/2006,12807)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Airbus / Verlängerung der Start- und Landebahn: 184 Antragsteller, die nicht von einer Enteignung betroffen sind, auch vor dem Oberverwaltungsgericht erfolglos

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss "Airbus Startverlängerung und Landebahnverlängerung" eines Sonderlandeplatzes in Hamburg-Finkenwerder; Substantiierte Darlegung eines besonderen Aussetzungsinteresses als Voraussetzung; Antrag auf ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verlängerung der Start- und Landebahn: 184 Gegner erneut erfolglos

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hamburg, 27.03.2006 - 15 E 3674/05

    Airbus / Verlängerung der Start- und Landebahn : Verwaltungsgericht hebt den

    Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 8. März 2006 (2 Bs 110/05) zurückgewiesen.

    Nicht dargelegt ist, dass dies hier bereits der Fall war (vgl. im Ergebnis entsprechend OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 ).

    Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat bereits in seinen Beschlüssen vom 21. November 2005 (2 Bs 19/05) und vom 8. März 2006 (2 Bs 110/05) festgestellt, dass hinsichtlich der Planrechtfertigung unter dem Blickwinkel des unmittelbar privatnützigen Zwecks des Vorhabens keine Bedenken bestehen.

    Soweit sich die Antragsteller auf flugsicherheitsbedingte Nutzungsbeschränkungen ihrer Grundstücke (Flurstücke ... der Antragstellerin zu 1] sowie ... des Antragstellers zu 8]) berufen, ist dies Vorbringen bereits durch § 10 Abs. 4 LuftVG ausgeschlossen (so entsprechend für Nachbarn der Antragsteller: OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 , Ausdruck S. 29).

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass sich durch die 2004 beschlossene Landebahnverlängerung die von Wirbelschleppen bewirkten Gefahren gegenüber der Situation des Planfeststellungsbeschlusses vom 8. Mai 2000 in relevanter Weise verstärkt hätten und zu einer zusätzlichen Beeinträchtigung gewichtiger Belange der Antragsteller führten (so auch OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 , Ausdruck S. 22, 29).

    Insoweit nimmt die beschließende Kammer vollen Umfangs Bezug auf die zwischenzeitlichen Ausführungen des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 8. März 2006, welches einen Rechtsanspruch der Betroffenen auf den Fortbestand oder die Ersetzung des Binnendeichs verneint hat (2 Bs 110/05, Ausdruck S. 30 ff.).

    Weder werden subjektive Rechte oder gewichtige Belange der Antragsteller durch Fluglärm, Baulärm oder Straßenlärm noch durch die Kumulation verschiedener Lärmarten beeinträchtigt (entsprechend für Nachbarn der Antragsteller OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 , Ausdruck S. 22 ff.).

    Insoweit wird auf die ausführliche Darstellung der Immissionsbelastung von vergleichbaren Nachbargrundstücken durch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht Bezug genommen (OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 , Ausdruck S. 22 ff.).

    Es ist davon auszugehen, dass sowohl die Richtlinie über die Hindernisfreiheit für Start- und Landebahnen als auch - unbeschadet der genauen rechtlichen Bedeutung dieses internationalen Regelwerks - der Anhang 14 der ICAO Ausnahmen von der Hindernisfreiheit als möglich erachten (vgl. zu beidem OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05, Ausdruck S. 28; vgl. entsprechend auch VGH München, Urteil vom 20.5.2003, 20 A 02.40015 u.a.m., Juris Rn. 121).

  • OVG Hamburg, 19.04.2006 - 2 Bs 70/06

    Das Oberverwaltungsgericht weist die Beschwerde des von den Eigentümern als

    In seinem Beschluss vom 8. März 2006 (2 Bs 110/05), der u.a. Antragsteller aus Neuenfelde betraf, deren Wohngrundstücke in einer geringeren Entfernung hierzu belegen sind, hat das Beschwerdegericht ausgeführt:.

    In der Sache hat das Beschwerdegericht im parallel geführten Verfahren anderer Antragsteller aus Finkenwerder eine Beeinträchtigung subjektiver Rechte verneint und in seinem Beschluss vom 8. März 2006 (2 Bs 110/05) ausgeführt:.

  • VG Hamburg, 14.03.2006 - 15 E 3613/05

    Airbus / Verlängerung der Start- und Landebahn: Verwaltungsgericht hebt den

    Da die Richtlinie - wie auch der Anhang 14 der ICAO - allerdings Ausnahmen von der Hindernisfreiheit als möglich erachtet (vgl. zu beidem OVG Hamburg, Beschluss vom 8.3.2006, 2 Bs 110/05 , Ausdruck S. 28), bleibt im Einzelfall zu prüfen, ob nicht spezielle Umstände die Erteilung einer Ausnahme insbesondere zum Schutze bedrohter Tierarten verlangen.
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