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   OVG Hamburg, 08.04.2019 - 1 Bf 200/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15560
OVG Hamburg, 08.04.2019 - 1 Bf 200/15 (https://dejure.org/2019,15560)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08.04.2019 - 1 Bf 200/15 (https://dejure.org/2019,15560)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08. April 2019 - 1 Bf 200/15 (https://dejure.org/2019,15560)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Klagebefugnis einer anerkannten Umweltvereinigung; Anwendung des UmwRG auf am 2017-06-02 noch nicht bestandskräftige Fälle; Untersagung des Betriebs einer Windenergieanlage auf der Grundlage der SeeAnlV § 16 Abs 3 S 1 als Überwachungs- und Aufsichtsmaßnahme nach UmwRG § ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Untersagung des Betriebs einer Windenergieanlage auf Grundlage des § 16 Abs. 3 S. 1 SeeAnlV wegen einer Gefahr für die Meeresumwelt; Klagebefugnis einer anerkannten Umweltvereinigung nach § 11 Abs. 2 USchadG; Beschränkung auf die Durchsetzung von Sanierungspflichten i.S.v. § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Köln, 29.11.2016 - 2 K 6873/15

    Anordnung von Sanierungsmaßnahmen nach Inbetriebnahme des Offshore-Windparks

    Derzeit ist der Rechtsstreit vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg anhängig (Az.: 1 Bf 200/15).

    Für die Umsetzung von Gefahrenabwehrmaßnahmen sei das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zuständig, weswegen die Rechtshängigkeit der Sache vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (1 Bf 200/15) einer Befassung des erkennenden Gerichts im hiesigen Klageverfahren entgegenstehe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens, der beigezogenen Gerichtsakten (Verwaltungsgericht Köln, 11 K 2359/14; Verwaltungsgericht Hamburg, 7 K 2983/15; Oberverwaltungsgericht Hamburg, 1 Bf 200/15) sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    Der Zulässigkeit der Klage steht entgegen der Rechtsauffassung der Beigeladenen auch nicht die Rechtshängigkeit des vom Kläger angestrengten Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg (Az.: 1 Bf 200/15) entgegen.

  • OVG Hamburg, 18.09.2019 - 1 E 18/18

    Klage zweier Bürger auf Einhaltung der Bahnbenutzungsregelungen am Flughafen

    Da die Klage ohne Klageänderung entscheidungsreif war, spricht auch dieser Umstand gegen die Sachdienlichkeit (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 8.4.2019, 1 Bf 200/15, DVBl. 2019, 1080 [Ls], juris Rn. 64, m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 18.09.2019 - 5 A 7307/17

    Zuchtverbot für Greifvogelhybriden

    Eine Sachdienlichkeit ist dagegen in der Regel zu verneinen, wenn durch die Klageänderung ein gänzlich neuer Prozessstoff eingeführt wird oder wenn der Rechtsstreit ohne Berücksichtigung der Klageänderung bereits entscheidungsreif wäre (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 4 B 35.10 -, juris Rn. 5; OVG Hamburg, Urteil vom 8. April 2019 - 1 Bf 200/15 -, juris Rn. 64 sowie Kopp/Schenke, VwGO, 23. Auflage 2017, § 91 Rn. 19).
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