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   OVG Hamburg, 08.09.2011 - 3 Nc 83/10   

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https://dejure.org/2011,10632
OVG Hamburg, 08.09.2011 - 3 Nc 83/10 (https://dejure.org/2011,10632)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08.09.2011 - 3 Nc 83/10 (https://dejure.org/2011,10632)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08. September 2011 - 3 Nc 83/10 (https://dejure.org/2011,10632)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium im Studiengang Wirtschaft und Kultur Chinas (B.A.) an der Universität Hamburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulassung zum Studium im Studiengang Wirtschaft und Kultur Chinas (B.A.) an der Universität Hamburg

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Hamburg, 15.10.2013 - 3 Nc 158/12

    Zulassung zum Masterstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

    Die hier betroffenen Studiengänge der Lehreinheit BWL sind gerade dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften zugeordnet, dem (u. a.) nach den von der Antragstellerseite zitierten "Leitlinien" die Umstrukturierung von Studium und Lehre gerade zugutekommen soll (vgl. bereits OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 22).

    Ebenfalls nicht folgt das Beschwerdegericht den Ausführungen der Antragstellerseite zum Thema "Zur Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses im Übrigen" (Beschwerdebegründungsschrift S. 24 f.), die spekulativen Charakter haben, sowie dem Vortrag zum Thema "Studiengebührenfinanzierung" (a. a. O., S. 26 - 30), welches das Beschwerdegericht in seiner Rechtsprechung, an der es festhält, bereits behandelt hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, a. a. O., juris Rn. 23 ff.).

    Diese Zahlen gehen gleichwohl weit über die Gruppengrößen hinaus, die nach den Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz vom 14. Juni 2005 (diese sehen für Vorlesungen Gruppengrößen von 40 bis 100 vor) angemessen sein sollen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, a. a. O., juris Rn. 41).

    g) Der gemäß § 16 KapVO erforderliche Schwundausgleich ist für die einzelnen Studiengänge (und nicht gemittelt für die gesamte Lehreinheit) vorzunehmen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris, Rn. 60).

    Das Beschwerdegericht vermag nach wie vor (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 58) nicht zu erkennen, dass die Ermittlung eines solchen gewichteten Schwundfaktors geboten wäre.

    Angesichts dessen kann es offen bleiben, ob einer horizontalen Substituierung zu Gunsten des Studiengangs BWL/B.Sc. ansonsten entgegengestanden hätte, dass für den Ausbildungsaufwand dieses Studiengangs die Lehreinheit VWL einen curricularen Fremdanteil von 0, 150 beiträgt (vgl. den Kapazitätsbericht 2012/2013, S. 18), so dass eine Erhöhung der Platzzahl in diesem Studiengang auch zu Lasten der Lehreinheit VWL gegangen wäre, was zu der Frage geführt hätte, ob die Lehreinheit VWL den dadurch zusätzlich entstehenden Lehraufwand mit ihren Kapazitäten hätte erbringen können (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 24.8.2012, a. a. O., juris Rn. 83; Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 14 f.).

  • OVG Hamburg, 24.08.2012 - 3 Nc 163/11

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudium der Betriebswirtschaftslehre außerhalb der

    aa) Die Antragsgegnerin trägt insoweit vor, der Umstand, dass entgegen § 19 Abs. 2 Satz 1 LVVO keine Ziel- und Leistungsvereinbarung (ZLV) über die in den §§ 16 und 17 LVVO genannten Kontingente vorgelegen habe, sei unschädlich, weil an deren Stelle gemäß § 3 Abs. 3 HmbHG eine Verfügung der Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) vom 1. Dezember 2010 getreten sei, die man leider nicht schon im vergangenen Berechnungszeitraum dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht vorgelegt habe, weshalb dieses in seinem Beschluss vom 8. September 2011 (3 Nc 83/10, juris) auch die besagte Verfügung nicht habe berücksichtigen können.

    Dies führt nach der Rechtsprechung des Beschwerdegerichts grundsätzlich dazu, dass Deputatsverminderungen nicht anzuerkennen sind (vgl. OVG Hamburg. Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 29).

    f) Der gemäß § 16 KapVO erforderliche Schwundausgleich ist für die einzelnen Studiengänge (und nicht gemittelt für die gesamte Lehreinheit) vorzunehmen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris, Rn. 60).

    Dies kann dazu führen, dass trotz ungenutzten Lehrangebots in einzelnen Studiengängen der Lehreinheit die Schaffung zusätzlicher Studienplätze in einem stark nachgefragten Studiengang ausbleiben muss, weil eine andere, für die Bedienung des curricularen Fremdanteils zuständige Lehreinheit die hierfür erforderliche Kapazität nicht hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris, Rn. 14 f.: keine zusätzlichen Studienplätze im interdisziplinären, der Lehreinheit VWL zugeordneten Studiengang Wirtschaft und Kultur Chinas, weil über die Hälfte der Lehrnachfrage aus dem bereits überbuchten Bereich der Sinologie zu bedienen gewesen wäre).

  • VG Berlin, 21.05.2021 - 12 L 72.21
    Dafür, dass die Lerninhalte der beteiligten Studiengänge solches ausschlössen (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 8. September 2011 - 3 Nc 83/10 -, juris Rn. 13 ff.), ist hier nichts ersichtlich oder dargelegt.
  • VG Hamburg, 09.11.2017 - 19 ZE 247/17

    Vorläufige Zulassung zum Studium im ersten Fachsemester des Studiengangs BASA in

    Vor diesem Hintergrund ist es für die rechtliche Tragfähigkeit der Umsetzung solcher Freiräume wesentlich, dass jedenfalls die durch Rechtsnormen vorgeschriebenen Verfahrensschritte eingehalten werden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 29; Beschl. v. 28.2.2017, 3 Nc 10/16, BA S. 9).

    Dies kann dazu führen, dass trotz ungenutzten Lehrangebots in einzelnen Studiengängen der Lehreinheit keine zusätzlichen Studienplätze geschaffen werden können, weil eine andere, für die Bedienung des curricularen Fremdanteils zuständige Lehreinheit die hierfür erforderliche Kapazität nicht hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 14 f) .

  • OVG Hamburg, 04.04.2012 - 3 Nc 53/11

    In der Regel keine vorläufige Zulassung zum Studium in Hamburg in

    aa) Sie trägt insoweit vor, der Umstand, dass entgegen § 19 Abs. 2 Satz 1 LVVO keine Ziel- und Leistungsvereinbarung (ZLV) über die in den §§ 16 und 17 LVVO genannten Kontingente vorgelegen habe, sei unschädlich, weil an deren Stelle gemäß § 3 Abs. 3 HmbHG eine Verfügung der Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) vom 1. Dezember 2010 getreten sei, die man leider nicht schon im vergangenen Berechnungszeitraum dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht vorgelegt habe, weshalb dieses in seinem Beschluss vom 8. September 2011 (3 Nc 83/10, juris) auch die besagte Verfügung nicht habe berücksichtigen können.

    Dies führt nach der Rechtsprechung des Beschwerdegerichts grundsätzlich dazu, dass Deputatsverminderungen nicht anzuerkennen sind (vgl. OVG Hamburg. Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 29).

  • VG Hamburg, 20.10.2016 - 19 ZE 460/16

    Zur Berechnung der Studienplatzkapazität.

    Je mehr die gerichtliche Kontrolldichte in inhaltlicher Hinsicht wegen fachlicher Bewertungs- und Ermessensspielräume der Verwaltung, wie sie die Antragsgegnerin und die Wissenschaftsverwaltung bei der Vereinbarung und Verteilung der Kontingente in Anspruch nehmen, zurückgeht, desto wesentlicher wird es für die rechtliche Tragfähigkeit der Umsetzung solcher Freiräume, dass jedenfalls die durch Rechtsnormen vorgeschriebenen Verfahrensschritte eingehalten werden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 29).

    Dies kann dazu führen, dass trotz ungenutzten Lehrangebots in einzelnen Studiengängen der Lehreinheit keine zusätzlichen Studienplätze geschaffen werden können, weil eine andere, für die Bedienung des curricularen Fremdanteils zuständige Lehreinheit die hierfür erforderliche Kapazität nicht hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 14 f.: Keine zusätzlichen Studienplätze im interdisziplinären, der Lehreinheit VWL zugeordneten Studiengang Wirtschaft und Kultur Chinas, weil über die Hälfte der Lehrnachfrage aus dem bereits überbuchten Bereich der Sinologie zu bedienen gewesen wäre).

  • VG Berlin, 02.03.2021 - 12 L 329.20
    Dafür, dass die Lerninhalte der beteiligten Studiengänge solches ausschlössen (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 8. September 2011 - 3 Nc 83/10 -, juris Rn. 13 ff.), ist hier nichts ersichtlich oder dargelegt.
  • OVG Hamburg, 14.06.2016 - 3 Nc 127/15

    Zulassung zum Bachelorstudiengang Psychologie an der Universität Hamburg;

    Die Erläuterungen der Antragsgegnerin in dem Schriftsatz vom 9. Mai 2016 deutet der Senat dahin, dass Herr Dr. K, der auf dieser Stelle offenbar zwischenzeitlich beschäftigt worden ist, zum Berechnungsstichtag auf einer anderen Stelle mit höherer Lehrverpflichtung beschäftigt worden ist, die aber bei der Berechnung keine Berücksichtigung findet, weil sie aus Studiengebührenmitteln finanziert worden ist (vgl. § 3 Abs. 2 Satz 3 KapVO; siehe auch OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, NordÖR 2012, 54, juris Rn. 23 ff.).
  • OVG Hamburg, 23.01.2017 - 3 Nc 27/16

    Zulassung zum 2. Abschnitt des Studiums der Humanmedizin (Klinik) an der

    Zwar wird nach dem sogenannten Hamburger Modell der Schwundausgleichsfaktor grundsätzlich aus dem tatsächlichen Schwund in den letzten 6 Semestern vor dem Berechnungsstichtag berechnet (siehe z.B. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris Rn. 53; Beschl. v. 19.10.2009, juris Rn. 103).
  • OVG Hamburg, 12.10.2012 - 3 Nc 44/11

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb der

    Fehlt es am Berechnungsstichtag aber - wie im vorliegenden Fall - an einer entsprechenden Ziel- und Leistungsvereinbarung sind, Deputatsverminderungen in der Regel nicht anzuerkennen (vgl. OVG Hamburg. Beschl. 4.4.2012, 3 Nc 53/11, juris; Beschl. v. 8.9.2011, 3 Nc 83/10, juris).
  • OVG Hamburg, 07.10.2013 - 3 Nc 209/12

    Vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes

  • OVG Hamburg, 02.04.2019 - 3 Nc 51/18

    Zulassung zum Bachelorstudiengang Logistik / Technische Betriebswirtschaft;

  • VG Berlin, 13.01.2017 - 12 L 417.16

    Vorläufige Zulassung zum Studium

  • VG Hamburg, 17.05.2017 - 19 ZE Log/TB SoSe 2017

    Hochschulzulassung - Horizontale Substituierung

  • VG Berlin, 30.05.2016 - 12 L 76.16

    Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudiengang Architektur

  • VG Berlin, 30.05.2016 - 12 L 41.16

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang Architektur

  • VG Berlin, 12.12.2018 - 12 L 256.18

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang Architektur

  • VG Berlin, 04.07.2018 - 12 L 109.18

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Vergabe von Studienplätzen

  • VG Berlin, 05.12.2017 - 12 L 287.17

    Vorläufige Zulassung zu einem Masterstudiengang im Eilrechtschutzverfahren;

  • VG Berlin, 06.02.2019 - 12 L 333.18
  • VG Münster, 22.02.2019 - 9 L 986/18
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