Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 08.11.2011 - 2 Bs 163/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2533
OVG Hamburg, 08.11.2011 - 2 Bs 163/11 (https://dejure.org/2011,2533)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08.11.2011 - 2 Bs 163/11 (https://dejure.org/2011,2533)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 08. November 2011 - 2 Bs 163/11 (https://dejure.org/2011,2533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer isolierten Beschwerde eines Beigeladenen bei Vorliegen einer materiell-rechtlichen Beschwer durch die angegriffene Entscheidung i.R.e. Nutzungsuntersagung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 66; VwGO § 80 Abs. 5; VwGO § 146
    Zulässigkeit einer isolierten Beschwerde eines Beigeladenen bei Vorliegen einer materiell-rechtlichen Beschwer durch die angegriffene Entscheidung i.R.e. Nutzungsuntersagung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieter wird Nutzung untersagt: Eigentümer beschwerdebefugt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Beschwer des Beigeladenen bei Beschluss nach § 80 V VwGO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 167
  • BauR 2012, 629
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 22.09.2016 - 4 B 863/15
    Dies ist unabhängig davon, ob er in erster Instanz einen Sachantrag gestellt hat (Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, BRS 78 Nr. 200 = Baurecht 2012, 629).

    1990, 23; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. März 2015 - 20 B 674/14 -, juris; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, a. a. O.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 14. Oktober 2003 - 12 CE 03.1817 -, BayVBl. 2004, 761; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 121 Rdnr. 4 m.w.N.).

    Dabei ist jedoch auf den Streitgegenstand des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens abzustellen, also die Frage der sofortigen Vollziehbarkeit des Verwaltungsaktes (vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. März 2015 - 20 B 674/14 - Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, a. a. O.).

    Hält die Behörde aufgrund einer Änderung der Sach- oder Rechtslage die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsakts, dessen Vollziehbarkeit durch gerichtlichen Beschluss aus materiellen Gründen ausgesetzt ist, für geboten, so muss sie nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO eine entsprechende Änderung der gerichtlichen Eilentscheidung beantragen (Hessischer VGH, Beschlüsse vom 23. August 2016 - 4 B 2233/16 - und vom 2. April 2007 - 7 TG 501/07 -, a. a. O.; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, a. a. O.; Puttler in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 80 Rdnr. 171, m. w. N.).

  • VGH Hessen, 22.06.2016 - 4 B 1516/15
    Die Beschwer und damit die Rechtsmittelbefugnis des Beigeladenen ist immer dann gegeben, wenn er durch die Entscheidung der Vorinstanz in seinen rechtlich geschützten Interessen nachteilig berührt ist oder - anders ausgedrückt - wenn die Möglichkeit einer Verletzung seiner subjektiven Rechte besteht (Hessischer VGH, Beschluss vom 20. Januar 2016 - 5 A 1471/15.Z-, DÖV 2016 487 [L], und juris; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, BRS 78 Nr. 200, m. w. N.).

    Die einfache Beiladung im erstinstanzlichen Verfahren hat nicht die Wirkung, dass die gegenüber der Antragstellerin erlassene Nutzungsuntersagung und deren Anordnung der sofortigen Vollziehung auch als gegenüber der Beigeladenen zu 2) ergangen anzusehen wäre oder sie die sofortige Durchsetzung der Verfügung dulden müsste (vgl. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 28.01.2014 - 1 ME 176/13

    Einfordern des Rechts seitens der Gemeinde, eine Gestaltungssatzung richtig

    Beigeladene dürfen Rechtsmittel nur dann führen, wenn sie durch die angegriffene Entscheidung materiell beschwert sind war (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 7 C 10.00 -, BVerwGE 112, 335 = BayVBl. 2001, 634 unter Hinweis auf Urteil vom 28. Oktober 1999 - 7 C 32.98 -, BVerwGE 110, 17, 19; OVG Hamburg, B. v. 08.11.2011 - 2 Bs 163/11 -, BauR 2012, 629; BW-VGH, B. v. 17.1.1997 - 5 S 2812/96 -, NVwZ-RR 1998, 388, JURIS-Rdnr. 2 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2015 - 20 B 674/14

    Verpflichtung des Eigentümers einer Anlage an einem fließenden Gewässer zur

    8. November 2011 - 2 Bs 163/11 -, BauR 2012, 629; Bay. VGH, Beschluss vom 14. Oktober 2003 - 12 CE 03.1817 -, BayVBl. 2004, 761.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht