Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• judicialis

  HWG § 64

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Abgrenzung zwischen privaten und öffentlichen Wegen nach preußischem Recht; Rechtmäßigkeit der Anwendung der Widmungsvermutung der unvordenklichen Zeit im preußischen Recht auf im privaten Eigentum stehende Wegeflächen; Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens ...

Besprechungen u.ä.

• klemmpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

  Öffentliche Wege auf privatem Grund (RA Gero Tuttlewski; Hamburger Grundeigentum 2006, 292)

Wird zitiert von ... (6)

• VG Freiburg, 26.06.2014 - 4 K 404/14

  Einstufung eines Grundstücks als Wald

  Die zwischen den Beteiligten strittige Frage, ob § 2 LWaldG auf die streitgegenständlichen Grundstücke Anwendung findet, ist daher im Rahmen von § 43 VwGO ebenso zu betrachten wie die Frage des Bestehens eines Biotops (OVG Sachsen, Urteil vom 09.05.2007 - 1 B 882/06 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris) oder eines öffentlichen Weges (OVG Hamburg, Urteil vom 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.11.2003 - 1 A 251/01 -, juris) auf dem Grundstück des Klägers oder dessen Lage in einem Naturschutzgebiet (OVG Hamburg, Urteil vom 26.02.1998 - Bf II 52/94 -, juris).

  Dem eigentlichen Rechtsschutzanliegen des Klägers wird mithin durch eine Feststellungsklage besser Rechnung getragen als durch Erhebung von Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklagen; § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO steht daher der Wahl dieser Klageart nicht entgegen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19.05.2010 - 3 L 465/08 -, juris; OVG Hamburg, Urteil vom 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 -, juris [jew. für die Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges]).

• OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2010 - 3 L 465/08

  Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges; statthafte Klageart; DDR; …

  Lässt sich dem eigentlichen Rechtsschutzanliegen der Kläger mit einer Feststellungsklage demzufolge besser als mit einer Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Rechnung tragen, so steht § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO der Wahl dieser Klageart nicht entgegen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 - juris).
• VG Braunschweig, 21.09.2010 - 6 A 111/09

  Keine Widmungsvermutung kraft unvordenklicher Verjährung in Niedersachsen

  Durch die Feststellungsklage lässt sich aber eine potenzielle Vielzahl von Anfechtungsprozessen vermeiden, sodass sie hier einen effektiveren und damit besseren Rechtsschutz gewährleistet (vgl. OVG Hamburg, U. v. 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 -, juris Rn. 47).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2015 - 2 L 173/13

  Feststellung der Öffentlichkeit einer Straße

  Bei Streitigkeiten über die Öffentlichkeit einer Straße ist die Feststellungsklage die Klage, die den besten Rechtsschutz bietet (vgl. HambOVG, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 -, juris RdNr. 47;… OVG LSA, Urt. v. 19.05.2010 - 3 L 465/08 -, juris RdNr. 25).
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2010 - 3 L 156/09

  Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges

  Lässt sich dem eigentlichen Rechtsschutzanliegen der Kläger mit einer Feststellungsklage demzufolge besser als mit einer Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Rechnung tragen, so steht § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO der Wahl dieser Klageart nicht entgegen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 - juris).
• VG Stade, 16.10.2007 - 1 A 2789/05

  Entstehung eines öffentlichen Weges

  Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 8. Dezember 2005 - 4 Bf 314/02 -).