Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 09.05.2011 - 1 Bf 103/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8305
OVG Hamburg, 09.05.2011 - 1 Bf 103/10 (https://dejure.org/2011,8305)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 09.05.2011 - 1 Bf 103/10 (https://dejure.org/2011,8305)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 09. Mai 2011 - 1 Bf 103/10 (https://dejure.org/2011,8305)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBesG § 12 Abs. 2; HmbBesG § 16 Abs. 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auch bei erheblichem Verschulden der Behörde an einer Überzahlung besteht kein Anlass zur Absehung von einer teilweisen Rückforderung bei Kenntnis des Beamten von den unrechtmäßigen Bezügen; Teilweise Rückforderung von Dienstbezügen bei Kenntnis eines Beamten von einer Überzahlung trotz erheblichen Verschuldens der Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der überbezahlte Beamte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 981
  • DÖV 2011, 739



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Saarland, 21.02.2013 - 1 A 123/12

    Rückforderung überzahlter Unterhaltsbeihilfe

    siehe Hamburgisches OVG: Urteil vom 9.5.2011 -1 Bf 103/10 - mit Hinweis auf Urteil vom 12.2.2010 - 1 Bf 203/09 - Urteil vom 10.12.2009 - 1 Bf 144/08 -, jeweils zitiert nach Juris.
  • VG Kassel, 19.02.2019 - 1 K 6519/17

    Rückforderung überzahlter Familienzuschläge; hier: 50-%ige Kürzung bei

    Angesichts des nicht unerheblichen Verschuldensanteils des Klägers ist vielmehr ein Teilverzicht in Höhe von 50 % nicht zu beanstanden (vgl. insoweit Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 09. Mai 2011 - 1 Bf 103/10 -, juris, zu einem ähnlich gelagerten Fall, bei dem das Gericht sogar eine Verpflichtung zum Teilverzicht abgelehnt hat).
  • OVG Hamburg, 30.11.2012 - 1 Bf 41/12

    Rückforderung nicht verjährter Versorgungsbezüge; Anrechnung von Rentenleistungen

    Diesen Maßstab legt das Gericht auch der entsprechenden Anwendung des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB im öffentlichen Recht zugrunde (OVG Hamburg, Urt. v. 9.5.2011, 1 Bf 103/10).
  • OVG Hamburg, 27.04.2012 - 1 Bf 188/10

    Verjährung eines Besoldungsanspruches; grob fahrlässige Unkenntnis der

    Bei einer Veränderung der Besoldungsmerkmale trifft den Beamten eine erhöhte Prüfungspflicht (BVerwG, Urt. v. 28.6.1990, DÖD 1990, 301; OVG Hamburg, Urt. vom 10.12.2009, 1 Bf 144/08, NordÖR 2010, 209; Urt. vom 12.2.2010, 1 Bf 225/09; Urt. v. 9.5.2011, 1 Bf 103/10).
  • VG Gießen, 27.10.2011 - 5 K 45/11

    Rückforderung zu viel gezahlter Versorgungsbezüge

    Wenn er trotz dieser positiven Kenntnis fortlaufend zu Unrecht Versorgungsbezüge in voller Höhe erhalten hat, gibt die Billigkeit keinen Anlass, von der Rückforderung insgesamt oder zumindest teilweise abzusehen (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 09.05.2011 - 1 Bf 103/10 -, IÖD 2011, 197).
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