Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 12.05.2016 - 1 Bf 118/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 34 Abs 1 S 1 Ba... uGB, § 127 Abs 2 Nr 1 BauGB, § 129 Abs 1 S 1 BauGB, § 131 Abs 1 S 1 BauGB, § 133 Abs 1 BauGB, § 10 Abs 6 BauPolV HA, § 1 Abs 1 Nr 2 EinhSatzG HA, § 1 Abs 2 Nr 5 Buchst a EinhSatzG HA, Art 53 Abs 2 Verf HA, § 45 Abs 1 S 1 Nr 4 WegeG HA, § 46 Abs 2 S 1 WegeG HA
    Erschließungsbeitrag; einheitliche Abrechnung der Erschließungsanlage; Ermittlung des beitragfähigen Erschließungsaufwandes; Beitragspflicht einer Friedhofsfläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer einzigen (selbständigen) Erschließungsanlage bei überwiegend einseitiger Anbaufähigkeit einer Straße; Anlage von Grünflächen im Straßenraum als Bestandteile beitragsfähiger Mischflächen; Erschließungsbeitragspflicht eines großen nicht qualifiziert überplanten Friedhofsgeländes; Anwendung des sog. Halbteilungsgrundsatzes

  • rechtsportal.de

    Vorliegen einer einzigen (selbständigen) Erschließungsanlage bei überwiegend einseitiger Anbaufähigkeit einer Straße; Anlage von Grünflächen im Straßenraum als Bestandteile beitragsfähiger Mischflächen; Erschließungsbeitragspflicht eines großen nicht qualifiziert überplanten Friedhofsgeländes; Anwendung des sog. Halbteilungsgrundsatzes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer einzigen (selbständigen) Erschließungsanlage bei überwiegend einseitiger Anbaufähigkeit einer Straße; Anlage von Grünflächen im Straßenraum als Bestandteile beitragsfähiger Mischflächen; Erschließungsbeitragspflicht eines großen nicht qualifiziert überplanten Friedhofsgeländes; Anwendung des sog. Halbteilungsgrundsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 958



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen, 30.03.2017 - 3 C 19/16

    Abstrakte Normenkontrolle; Polizeiverordnung; Alkoholverbot; alkoholbedingte

    Ein Verstoß gegen das Zitiergebot führt zur Nichtigkeit der Polizeiverordnung (OVG Hamburg, Urt. v. 12. Mai 2016 - 1 Bf 118/14 -, juris Rn. 167; VGH BW, Beschl. v. 17. Juli 2012 - 10 S 406/10 -, juris Rn. 29; OVG Lüneburg, Beschl. v. 6. Dezember 2000 - 1 L 3256/99 -, juris Rn. 29; Jarass/Pieroth, GG, 13. Auflage 2014, zu Art. 80 Rn. 20).
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