Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 12.10.2017 - 2 Bf 1/16   

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https://dejure.org/2017,45919
OVG Hamburg, 12.10.2017 - 2 Bf 1/16 (https://dejure.org/2017,45919)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 12.10.2017 - 2 Bf 1/16 (https://dejure.org/2017,45919)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 2 Bf 1/16 (https://dejure.org/2017,45919)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hamburg

    § 9 Abs 1 BBodSchG, § 9 Abs 2 BBodSchG, § 3 Abs 1 BBodSchV, § 3 Abs 2 BBodSchV, § 2 Abs 2 BBodSchGAErgG HA, § 4 Abs 2 BBodSchGAErgG HA
    Anordnung der Duldung einer bodenschutzrechtlichen Untersuchung

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen eine Duldungsanordnung betreffnd eine bodenschutzrechtliche orientierende Untersuchung eines Grundstücks; Verpflichtung der zuständigen Behörde zur Sachverhaltsaufklärung; Verbindung bodenschutzrechtlich orientierender Untersuchungsmaßnahmen mit Eingriffen in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage gegen eine Duldungsanordnung betreffnd eine bodenschutzrechtliche orientierende Untersuchung eines Grundstücks; Verpflichtung der zuständigen Behörde zur Sachverhaltsaufklärung; Verbindung bodenschutzrechtlich orientierender Untersuchungsmaßnahmen mit Eingriffen in ...

  • rechtsportal.de

    Klage gegen eine Duldungsanordnung betreffnd eine bodenschutzrechtliche orientierende Untersuchung eines Grundstücks; Verpflichtung der zuständigen Behörde zur Sachverhaltsaufklärung; Verbindung bodenschutzrechtlich orientierender Untersuchungsmaßnahmen mit Eingriffen in ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Genügt Umgang mit umweltgefährdenden Stoffen für bodenschutzrechtliche Untersuchung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 181
  • DVBl 2018, 122
  • ZfBR 2018, 279
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Düsseldorf, 24.04.2018 - 17 K 15533/16
    Für den Erlass einer bodenschutzrechtlichen Duldungsanordnung zwecks Durchführung einer orientierenden Untersuchung sind daher neben § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG die landesrechtlichen Vorschriften der § 15 Abs. 2 Satz 1, § 3 Abs. 2 Satz 1 LBodSchG NRW heranzuziehen, vgl. zu diesem Aspekt: OVG Hamburg, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 Bf 1/16 -, juris Rn. 28 m.w.N.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - 10 L 1250/05 -, juris Rn. 4 ff.

    "Belästigungen" sind insbesondere Beeinträchtigungen des körperlichen oder seelischen Wohlbefindens, vgl. zu den vorgenannten Definitionen: OVG Hamburg, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 Bf 1/16 -, juris Rn. 35; …

    Vom Vorliegen von Anhaltspunkten im Sinne von § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG ist daher auszugehen, wenn eine - auch nur geringe - Tatsachenbasis vorliegt, die zu dem Schluss berechtigt, dass das Vorliegen einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast nicht ganz unwahrscheinlich ist, vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 Bf 1/16 -, juris Rn. 38 f. m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Juni 2009 - OVG 11 S 62.08 -, juris Rn. 7 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Oktober 2007 - 1 A 10281/07 -, juris Rn. 19 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 10 S 2351/06 -, juris Rn. 32; VG Düsseldorf, Urteil vom 20. Januar 2009 - 17 K 6606/08 -, juris Rn. 14; VG Düsseldorf, Urteil vom 20. Januar 2009- 17 K 6537/08 -, juris Rn. 14; VG Hamburg, Urteil vom 25. November 2015 - 17 K 687/15 -, juris Rn. 57; vgl. hierzu auch …

    Zur Konkretisierung kann insoweit auf § 3 Abs. 1 und 2 BBodSchV zurückgegriffen werden, wo beispielhaft dargelegt ist, in welchen Fällen Anhaltspunkte im Sinne von § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG vorliegen, vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 Bf 1/16 -, juris Rn. 40; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Oktober 2007 - 1 A 10281/07 -, juris Rn. 19.

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